Privates Baurecht

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Erklärung zum Begriff Privates Baurecht

 

Im privaten Baurecht finden sich die juristischen Beziehungen zwischen privaten Beteiligten an einem Bau beschrieben. Der Schwerpunkt des Gesetzeswerkes liegt auf den Beziehungen zwischen den Auftraggebern und den Beteiligten, deren Verantwortung die Planung und Ausführung ist.

Die Beteiligten sind in aller Regel Ingenieure, Handwerker, Bauunternehmen und Architekten. Der Begriff „Bauherr“ wird im öffentlichen Baurecht benützt. Im privaten Baurecht implementiert ist das private Nachbarrecht.

Das öffentliche und private Baurecht

Baurecht an sich hat es bereits in Antike und Mittelalter gegeben. Überliefert sind beispielsweise baurechtliche Regelungen wie der Sachsenspiegel oder auch das Stangenrecht. Das Baurecht findet sich eingeteilt in öffentliches Baurecht und privates Baurecht. Das private Baurecht definiert dabei die Rechtslage innerhalb des Zivilrechts, betreffend Nachbarrecht, Werk- und Bauverträge, auch die Nachbarrechtsgesetze der jeweiligen Bundesländer. Das öffentliche Baurecht dagegen befasst sich mit denjenigen Teilen des öffentlichen Rechts, den die Bauvorhaben betreffen. Im öffentlichen Baurecht unterscheidet man Bauordnungs- und Bauplanungsrecht.

Normen des privaten Baurechts

Die gesetzlichen Regelungen des privaten Baurechts sind lediglich der Rahmen für ein Bauvorhaben. Es ist den Vertragspartnern freigestellt, privatautonom vertragsrechtlich abweichende Regelungen zu vereinbaren. Die Grundlage des privaten Baurechts findet sich in mehreren Kodifikationen. So gibt es das Werkvertragsrecht nach dem § 631 ff BGB und die Normen des Privatrechts zum Nachbarschutz in den §§ 903 ff BGB und § 936 BGB sowie § 1004 BGB als auch die Nachbarschaftsgesetze der Länder. Die ursprünglich für den Bereich des öffentlichen Bauwesens gedachte Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen findet in privatrechtlichen Verträgen vermehrt Anwendung. Die Regelungen sind hier den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gleich und erhalten ihren Sinn aus § 305 Abs. 1 BGB. Der Vertrag mit einem Architekten ist in aller Regel ein Werkvertrag. Die Bezahlung des Architekten erfolgt nach der HOAI, der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure. Sie hat Geltung für alle Personen, welche im Inland für inländische Projekte beauftragt werden.




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