Genehmigungswirkung beim Planfeststellungsbeschluß

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Erklärung zum Begriff Genehmigungswirkung beim Planfeststellungsbeschluß

Der Planfeststellungsbeschluss entfaltet gemäß § 75 VwVfG einige Rechtswirkungen; unter anderem auch die Genehmigungswirkung.

Die Genehmigungswirkung hat beim Planfeststellungsbeschluss zur Folge, dass die Zulässigkeit des betreffenden Bauvorhabens festgestellt und seine Durchführung gestattet wird. Diese Genehmigung bezieht sich nicht nur auf das Vorhaben an sich, sondern auch auf sämtliche diesbezüglichen Folgemaßnahmen an anderen Anlagen, deren öffentlichen Belange durch das Vorhaben berührt werden.

Darüber hinaus führt die Genehmigungswirkung beim Planfeststellungsbeschluss zu einer rechtsgestaltenden Regelung der Beziehung zwischen dem Träger des Bauvorhabens und der von diesem Betroffenen.




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