Patentanwalt

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Erklärung zum Begriff Patentanwalt

Der Patentanwalt ist Berater und Vertreter in Angelegenheiten des Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechts.

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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Vom Ingenieur zum Jurist jura_wiing schrieb am 15.12.2017, 17:54 Uhr:
    Hallo zusammen,kurz zu meiner Person:Bin heute 30, haben einen Abschluss als Wirtschaftsingenieur, vorher als Kaufmann im Einzelhandel gelernt und derzeit bin ich mehr oder weniger verzweifelt. :-)Während des Ingenieurstudiums haben mich insbesondere die rechtlichen Fächer interessiert. Arbeitsrecht, Vertragsrecht,... » weiter lesen
  • Löschung einer auf nicht exisitierende Person angemeldeten Marke bog_podast schrieb am 28.12.2016, 12:29 Uhr:
    Person A meldet auf eine Nicht-existierende Person C eine Marke an. Die Person B möchte die Marke löschen lassen, weil die Person C niemals existiert hat und nicht exisitiert. Ist das möglich? » weiter lesen
  • Einen am Markt erhältlichen Artikel nachahmen... Engelhardt schrieb am 16.07.2014, 15:01 Uhr:
    Hallo Forum,ich hoffe, daß ich mit meiner Frage hier im richtigen Unterforum bin.Angenommen eine Firma A produzierte und verkaufte seit vielen Jahren ein kleines Elektrogerät für spezielle Zwecke, das nicht gerade in großen Serien hergestellt würde. Angenommen, es handle sich um einen "Raumklimaverbesserer", der elektrisch über ein... » weiter lesen
  • Patentanwalt als Beruf Entwickler schrieb am 04.04.2014, 00:59 Uhr:
    Moin, gerade habe ich ein bisschen nachgedacht und nachgelesen und da kam mir spontan die Idee, dass als Beruf Patentanwalt vielleicht etwas für mich sein könnte. Gibt es hier welche und welche Erfahrungen habt ihr gemacht? Was muss man im Alltag außer dem Fachlichen noch besonders können oder oft tun? Ich studiere im Moment... » weiter lesen
  • Prototyp gestohlen, Bild veröffentlicht - noch patentierbar? Tueftler schrieb am 10.02.2014, 17:10 Uhr:
    Hallo, folgender fiktiver Fall: A hat etwas Neues, Patentierbares entwickelt. Sein Proof of Concept (Prototyp wäre zuviel gesagt, so soll die Entwicklung nicht an den Markt gehen) wurde ihm gestohlen, woraufhin er mit einem ähnlichen Proof of Concept (Nr.2) zur lokalen Zeitung geht, die ein Bild von ihm und der Entwicklung abdruckt.... » weiter lesen
  • Patent abgelaufen - neues Paten anmelden Daniel0 schrieb am 09.03.2013, 21:02 Uhr:
    Hallo, Mal angenommen Person A interessiert sich für ein Produkt. Das Produkt wird zumeist im Ausland hergestellt und ist in DE noch kaum verbreitet. Jetzt hat Person A im dpma Register recherchiert und fand heraus, dass Person B bereits 1984 ein Patent für das besagte Gerät angemeldet hat. Aber im Jahr 1991 ist das Patent "erloschen":... » weiter lesen
  • Anwaltszulassung ohne Jurastudium? 8ng3j1 schrieb am 10.10.2008, 10:14 Uhr:
    Hallo, besteht die Möglichkeit des Erwerbs einer Zulassung als Anwalt bei selbständiger Tätigkeit ohne Jurastudium? Danke. » weiter lesen
  • Patentanwalt Jurist-In-Spe schrieb am 23.03.2006, 16:39 Uhr:
    Hallo Leute! Was muss man während dem Uni-Studium beachten oder auch an Kursen belegen, wenn man danach später als Patentanwalt tätig werden möchte? Vielen Dank im voraus, schöne Grüße Jurist-In-Spe » weiter lesen


Passende Rechtstipps

  • Die große Zahl an Anwälten in Deutschland gewährleistet einerseits, dass Sie in jedem Fall einen Anwalt finden können, der über die nötigen Rechtskenntnisse zur Bearbeitung Ihres Falls verfügt. Andererseits haben Sie nun aber auch die Qual der Wahl, denn es fällt meist schwer, sich aus der Masse heraus für eine bestimmte Kanzlei zu entscheiden. Zwar hat jeder Rechtsanwalt dieselbe Ausbildung durchlaufen, doch kann die Art und Weise, wie... » weiter lesen

Passende juristische News

  • Karlsruhe (jur). Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Rechts- und Patentanwälten mehr Möglichkeiten der Zusammenarbeit eröffnet. Gemeinsamen Gesellschaften muss die Möglichkeit einer Doppelzulassung als Rechtsanwalts- und als Patentanwalts-Gesellschaft offen stehen, entschieden die Karlsruher Richter in einem am Mittwoch, 5. Februar 2014, veröffentlichten Beschluss vom 14. Januar 2014 (1 BvR 2998/11 und 1 BvR 236/12). Patentanwälte... » weiter lesen
  • Berlin (DAV). Wer ein neues Unternehmen gründen oder mit seinem Unternehmen online gehen will, sollte frühzeitig an rechtliche Beratung zu Domains und Marken denken, rät die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (DAVIT). Die richtige Domain (zum Beispiel mein-unternehmen.de) zu finden und für sich zu reservieren ist die Grundlage für erfolgreiche Unternehmen im Internet. Daher empfiehlt es sich, schon in der... » weiter lesen
  • Karlsruhe (OLG). Dies hat jetzt der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit die Revision eines 78-jährigen Angeklagten verworfen. Dieser hatte sich während eines in einer südbadischen Gemeinde im Juni 2002 durchgeführten Kuraufenthalts gegenüber dem katholischen Pfarrer als „Pater Michael“ ausgegeben und behauptet, früher Missionar in Rhodesien (heute: Simbabwe) gewesen zu sein. Im Glauben, einen... » weiter lesen


Patentanwalt Urteile und Entscheidungen

  • BildZur Auslegung des § 140 III MarkenG.

    » OLG-FRANKFURT, 21.01.2005, 6 W 219/04
  • Bild1. Für den Nachweis, dass ein Patentanwalt in einer die geltend gemachte Gebührenforderung auslösenden Weise tätig geworden ist, reicht es regelmäßig aus, dass seine Mitwirkung zu Beginn des Verfahrens angezeigt und eine auf das Verfahren bezogene Kostenrechnung vorgelegt worden ist. 2. Soweit die gesetzlichen Voraussetzungen für eine...

    » OLG-FRANKFURT, 30.05.2006, 6 W 31/06
  • BildIm Wettbewerbsprozess sind die Kosten für einen Patentanwalt nur dann erstattungsfähig, wenn Tätigkeiten erforderlich werden, die in das typische Arbeitsfeld eines Patentanwalts gehören. Hierzu reicht es noch nicht aus, dass technische Fragen zu klären sind oder ein Versuchsaufbau für die mündliche Verhandlung vorbereitet werden muss.

    » OLG-FRANKFURT, 04.11.2008, 6 W 68/08

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