Oberlandesgericht

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Erklärung zum Begriff Oberlandesgericht

Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das im Gerichtsaufbau zwischen dem Landgericht und dem Bundesgerichtshof steht.

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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Bei welchem Gericht muss eine Klage gegen das Erbgesetz eingereicht werden? e.m.s. schrieb am 27.07.2017, 02:15 Uhr:
    Wenn man der Ansicht ist, dass Teile des deutschen Erbgesetzes gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen, bei welchem Gericht kann eine entsprechende Klage eingereicht werden und braucht man dann sofort einen Rechtsanwalt oder kann die Klageschrift auch erst einmal ohne diesen eingereicht werden? » weiter lesen
  • Beschwerde - Oberlandesgericht KA - Verfahrensdauer Hatschepsut75 schrieb am 08.06.2016, 06:31 Uhr:
    Gegen einen Beschluss des Landgerichts wird sofortige Beschwerde beim OLG Karlsruhe eingelegt! Wie ist die weitere Vorgehensweise des OLG? Bearbeitungszeit? abschließende Entscheidung oder Rücküberweisung zum LG bei begründeter Beschwerde? Danke für die Info! » weiter lesen
  • 1 Zivilsenat beschließt gegen Beschluss Zivilkammer innerhalb von 7 Tagen Luci-baut schrieb am 03.12.2014, 20:27 Uhr:
    - ggf. ist der Beitrag in ein anderes Forum zu verschiebenEin Prozess wurde durch Vergleich beendet, das Gericht sollte die Kostenverteilung entscheiden. Als Beispiel hat die Zivilkammer eine Beschwerde des Klägers zur Kostenfestsetzung geprüft und dann am 11 Tag eines Monats abgelehnt. Bereits am 17 Tag gleichen Monat erläßt ohne... » weiter lesen
  • Bundesverfassungsgericht oder Landesverfassungsgericht ? GegenStandpunkt schrieb am 10.07.2013, 23:14 Uhr:
    Was spricht dagegen - angesichts der hohen Ablehnungsqoute bei dem Bundesverfassungsgericht - daß sich ein Betroffener anstatt an das Bundesverfassungsgericht an ein Landesverfassungsgericht wendet ? Dürfte grundsätzlich möglich sein,oder ? Andererseits ist die Rechtswegausschöpfung in einem Strafverfahren i.d.R. erst nach einer... » weiter lesen
  • Altmieter verweigert Auszug, Schadensersatz für Neumieter Soliton schrieb am 21.01.2013, 12:41 Uhr:
    Hallo,wie seht ihr den folgenden Fall, den ich mir aus Anlass eines anderen Threads spontan ausgedacht habe?Altmieter A kündigt Mietverhältnis zum 01.04.13. Vermieter V vermietet die Wohnung an Neumieter M ab 01.04.13. M kündigt daraufhin seine Wohnung zum gleichen Termin.Anschließend erklärt A, doch nicht ausziehen zu wollen. V erhebt... » weiter lesen
  • Rechtsbeugung, Nötigung, Erpressung durch Amtsträger? 3LTI schrieb am 12.09.2012, 13:14 Uhr:
    Hallo, ein Bürger Y stellt einen Antrag (Petition), bspw. soll ein Straßenverkehrsschild vom Ort Z an den Ort T versetzt werden, an eine Stadtverwaltung X (Amtsträger). Daraufhin erhält Y eine kostenlose Antwort von X. Da Y sich mit dieser Antwort nicht einverstanden erklärte, schrieb er mit neuen Sachargumenten erneut X an, um die... » weiter lesen
  • Rechtsbeugung durch Richter? 3LTI schrieb am 26.08.2012, 18:39 Uhr:
    Hallo, angenommen ein Richter weigert sich auf Antrag einer Partei die im Besitz der Gegenpartei befindliche Urkunde, welche für das Zivilverfahren von großer Bedeutung ist bspw. eine Patientenakte, gemäß § 142 Zivilprozessordnung beizuziehen. Liegt in diesem Fall a) eine Amtspflichtverletzung b) Rechtsbeugung c) ein elementarer... » weiter lesen
  • Cannabis als Medizin und Menschenrecht, Menschenwürde, menschlich rechtliche Probleme aXXL schrieb am 19.12.2008, 20:10 Uhr:
    Moin, mal angenommen man bekäme eine solche Nachricht...: Sehr geehrte Damen und Herren, Beigefügt erhalten Sie den Auszug aus dem Plenarprotokoll des Deutschen Bundestages vom 18. Dezember (abschließende Lesung der Anträge zur medizinischen Verwendung von Cannabis). Die Reden der Regierungsfraktionen bieten insgesamt nichts Neues.... » weiter lesen


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  • Wer sein Auto oder sein Motorrad in eine Werkstatt bringt, wird die folgende Szenerie kennen: Kommt man wegen des eigenen Feierabends später zu der Werkstatt, ist diese in der Regel schon geschlossen. Man stellt sein Fahrzeug auf dem Hof der Werkstatt ab und wirft den Fahrzeugschlüssel in einen eigens dafür angebrachten Briefkasten mit der Aufschrift „Schlüsseleinwurf hier“. Im Regelfall erhält man dann sein Fahrzeug repariert oder mit den... » weiter lesen

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  • Karlsruhe (jur). Mieter einer Werkswohnung können generell auf den sozialen Kündigungsschutz pochen. Nach einem am Mittwoch, 17. Januar 2018, verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe greift dieser auch dann durch, wenn der Arbeitgeber seinerseits die Wohnung nur gemietet hat (Az.: VIII ZR 241/16). Danach tritt der Eigentümer direkt in das Mietverhältnis mit den Bewohnern ein, wenn er das Ober-Mietverhältnis mit dem... » weiter lesen


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