Oberbürgermeister

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Erklärung zum Begriff Oberbürgermeister

Amtsbezeichnung für den Bürgermeister einer kreisfreien Stadt.
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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Unterschied erster Bürgermeister / 1. Bürgermeister Wahrheitsuchender Deutscher schrieb am 18.01.2017, 18:08 Uhr:
    Gibt es nachweislich einen rechtlichen Unterschied zwischen den in den GO's der Länder bezeichneten ersten Bürgermeister und den teilweise durch diese selbst betitelten 1. Bürgermeister ???Kann es sein, dass der 1. Bürgermeister nur noch für eine Körperschaft des öffentlichen Rechts steht? Das zumindest ist aus verschiedenen... » weiter lesen
  • Hausarbeit / Zusage eines Verwaltungsaktes Stefan074D schrieb am 21.05.2016, 18:42 Uhr:
    Hallo @ alle,es ist das Wochenende der Hausarbeit :-) Das Verwaltungsrecht quält mich gerade ziemlich. Hier mal der Text der Hausarbeit:---ANFANG---A möchte ein Restaurant betreiben und schaut sich im Schlachterei-Viertel der kreisfreien Stadt S im Land L, das immer mehr Künstler anzieht und zum In-Viertel avanciert, nach passenden... » weiter lesen
  • HA öffentliches Recht geschnetzeltes schrieb am 24.07.2015, 12:12 Uhr:
    Hay, wir haben gestern folgenden Sachverhalt bekommen, über Tipps & Anregungen würde ich mich freuen :)Der Luxemburger Alain (A) betreibt in seinem Heimatland ein erfolgreiches Start-up-Unternehmen. Er hat eine Handy-Applikation namens „Hidden Kitchen“ entwickelt, über die Liebhaber guten Essens an Hobbyköche vermittelt werden, die in... » weiter lesen
  • Obdachlosigkeit u. Arbeitslosigkeit durch Staat Berliner1992 schrieb am 20.06.2015, 15:59 Uhr:
    Hallo, Nehmen wir an das Person A eine Ausbildungsstelle hatte. Person A ist für sechs Monate bei jemand untergekommen und konnte nicht länger als sechs Monate dort verbleiben. In dieser Zeit suchte Person A einen Wohnung oder Wohngemeinschaft. Person A bemühte sich, fand aber keine Wohnung, weswegen Person A zu Ämtern, karitative... » weiter lesen
  • Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen SB Sozialamt - Anspruch auf schriftliche Antwort? Miranda schrieb am 17.02.2015, 14:23 Uhr:
    Angenommen ein Grundsicherungsempfänger (G) hat eine Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen seinen Sachbearbeiter (SB) des Sozialamtes an die Leitung des Sozialamtes geschickt. Grund: erneut keine Zahlung und Bescheidung des (Folge)Antrags auf Grusi, trotz Vorliegen sämtlicher Voraussetzungen, Ansprüche und Unterlagen.Erst nach Antrag auf... » weiter lesen
  • Oberbürgermeister - Zuständigkeit der Behörde? lisamorgenstern schrieb am 21.03.2014, 23:59 Uhr:
    Halli, Hallo! Die formelle Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes setzt ja voraus, dass die zuständige Behörde sie erlässt. Wie ist das zu beurteilen, wenn der Oberbürgermeister den Verwaltungsakt (zB. Erteilung einer Genehmigung)erlässt? Irgendwelche Verfahrensfehler? Danke im voraus & schönes Wochenende! » weiter lesen
  • Stellenausschreibung Oberbürgermeister ko_riander schrieb am 27.05.2013, 11:10 Uhr:
    Liebe Kommunalrechtgemeinde, ist es möglich, die Stellenausschreibung eines OBM durch eine überregionale Tageszeitung zu verlinken? Also in der Zeitung zu schreiben, dass die Stelle des OBM neu zu besetzen ist und darauf hinzuweisen, dass alles Weitere auf der Seite der Stadt beschrieben ist bzw beim Wahlleiter nachgefragt werden... » weiter lesen
  • Oberbürgermeister genehmnigt Demo unter Auflagen Dolce schrieb am 24.07.2007, 21:35 Uhr:
    Einen guten Abend an alle! Was kann ein "Demowilliger" machen, wenn der Bürgermeister die ordnungsgemäß angemeldete Demo zwar genehmigt, aber unter den Auflagen, dass die angemeldete Strecke anders verlaufen soll, die maskierten Teilnehmer ihre Personalien der Polizei bekannt zu geben haben und ein bestimmtes Vorhaben sogar verboten... » weiter lesen

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  • Leipzig (jur). Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) durfte aus Protest gegen die als rechtspopulistisch geltende „Dügida“ nicht das Licht an städtischen Gebäuden ausschalten lassen. Auch der Aufruf des Oberbürgermeisters, wegen einer Dügida-Versammlung an einer Gegendemonstration teilzunehmen, greift unzulässig in den Meinungsbildungsprozess der Bevölkerung ein und war damit rechtswidrig, urteilte am Mittwoch, 13. September... » weiter lesen
  • Münster (jur). Aus Protest gegen ihm unliebsame Vereinigungen darf ein Oberbürgermeister nicht das Licht an städtischen Gebäuden ausschalten lassen und die Bürger dazu aufrufen, dem städtischen Beispiel zu folgen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster am Freitag, 4. November 2016 entschieden (Az.: 15 A 2293/15). Es erklärte damit den „Licht-Aus“-Aufruf des Düsseldorfer Oberbürgermeisters Thomas Geisel (SPD)... » weiter lesen
  • Stuttgart (jur). Amts- oder Stadtblätter der Kommunen dürfen nicht über das gesamte politische und gesellschaftliche Leben berichten. Andernfalls wird gegen den Grundsatz der Staatsfreiheit der Presse verstoßen, stellte das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart in einer Entscheidung vom Mittwoch, 27. Januar 2016, klar (Az.: 4 U 167/15). Zulässig sei eine Berichterstattung über eigene Projekte und Vorhaben der Kommune und ihrer Verwaltung, nicht... » weiter lesen


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