Nutzer

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Erklärung zum Begriff Nutzer

Nutzer im Sinne des TKG ist jede natürliche Person, die einen Telekommunikationsdienst für private oder geschäftliche Zwecke nutzt, ohne notwendigerweise Teilnehmer zu sein.
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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Vertrag mit unbekanntem Vertragspartner, keine Meldung -> Wie lange warten? MM_Lucky schrieb am 04.12.2017, 14:59 Uhr:
    Hallo,Person A hat über ein Forum etwas zum Verkauf angeboten. Ein unbekannter Nutzer sagt, er möchte es kaufen (öffentlich).Darauf hin ist aber nichts weiter passiert. Kontaktdaten sind keine bekannt. Jetzt die Frage: Wie lange muss gewartet werden, bis Person A den Artikel an jemand anderen verkaufen darf?Person A und Käufer haben... » weiter lesen
  • BK-Abrechung liegt vor VM verweigert Aushändigung Mamato schrieb am 02.10.2017, 12:53 Uhr:
    Hallo,folgender angenommener Fall.Abrechnugnszeitraum = KJ.BK-Abrechnung 2016 liegt nachweislich seit 03/17 vor. Andere Mieter haben sie bereits erhalten und VM teilte M mit, dass es eine Erstattung gibt.M macht VM per Mail auf § 556 BGB Abs. 3 (12-Monatsfrist) und § 273 (Zurückbehaltungsrecht) ab Januar 2018 aufmerksam.Ebenso auf... » weiter lesen
  • Sind keine negativen Bewertungen mehr möglich? Entwickler schrieb am 20.09.2017, 21:05 Uhr:
    Moin,gerade habe ich einen Beitrag (positiv) bewertet. Dabei ist mir aufgefallen, dass ich nicht mehr negativ bewerten kann. Ist das nur bei mir so? Wurde das abgeschafft oder nur zeitweise ausgeschaltet, weil es missbraucht wurde?Wie voll die grüne Leiste ist, beachte ich nicht, aber es ist schon ganz gut, wenn man an der orangenen... » weiter lesen
  • CarSharing Nutzer zahlen, wenn Verschleißteile während der Nutzung kaputt gehen Ben84 schrieb am 12.06.2017, 16:42 Uhr:
    Ein Kund ist/war Nutzer des CarSharing Anbieters. Die Nutzung wird per Nutzungseinheiten abgerechnet. Eine Nutzungseinheit beginnt mit dem entschlüsseln des Fahrzeugs per RFID Chip + Pin-Eingabe im Fahrzeug und endet durch Verriegelung des Fahrzeugs per RFID Chip.Bei eine Nutzungseinheit ist ein Vorderreifen geplatzt. Der Anbieter... » weiter lesen
  • Brüllen Handy-Nutzer in Bus und Bahn "nichtöffentlich" / § 201 StGB? arnec schrieb am 06.07.2016, 12:18 Uhr:
    Ist ein lauthals geführtes Handy-Telefonat in der Bahn ein "nichtöffentlich gesprochenes Wort" gemäß StGB § 201 oder nicht?Ich zitiere aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 18. Februar 2003, Az. XI ZR 165/02. NJW 2003, 1727: „a) Zu dem von Art. 2 Abs. 1 i.V. mit Art. 1 Abs. 1 GG - u.a. - geschützten Recht am gesprochenen Wort... » weiter lesen
  • Webseite: Rechtsverst0ß durch den Nutzer kraed1976 schrieb am 19.06.2012, 00:08 Uhr:
    Angenommen eine seriöse Webseite zu Bildungsthemen bietet ihren Nutzern die Möglichkeit, eigene Inhalte auf selbiger zu veröffentlichen. In den Nutzungsbedingungen wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Betreiber der Webseite nicht für Urheberrechtsverletzungen in veröffentlichten Fremdbeiträgen haftet, da es sich um Schriften... » weiter lesen
  • Im Forum gesperrt und wieder angemeldet xxxBerndxxx schrieb am 24.07.2011, 08:11 Uhr:
    Der Titel sagt es schon: Wenn man gesperrt wurde und sich wieder anmeldet ist das eine Straftat????? Weil ich denke nicht, weil wir in einem freien Land leben und die Meinungsfreiheit haben. Jedoch meinte jemand, das ist Hausfriedensbruch. Wie ist die Rechtslage?? » weiter lesen
  • Macht sich ein Nutzer von Videoportalen strafbar? hypermasterd schrieb am 13.07.2009, 20:38 Uhr:
    Hallo, Wenn ein Nutzer von Videoportalen ein Video guckt, was offensichtlich gegen das Recht verstößt: z.B. Kinderporno oder Urherberrechtlich geschützte Werke. Macht sich der Nutzer dann strafbar? In gewisser Art und Weise macht er ja eine Straftat, oder sehe ich das falsch? » weiter lesen


Passende Rechtstipps

  • AGB-Klauseln von Mobilfunkunternehmen über "Nichtnutzergebühr" bei Nichtnutzung des Handys und "Pfandgebühr" für SMS-Karten sind unzulässig. Dies hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht mit Urteil vom 03.07.2012 - 2 U 12/11 entschieden. Das beklagte Mobilfunkunternehmen verwendete in seinen Tarifbestimmungen in einer von mehreren Fußnoten folgende Klausel:... » weiter lesen
  • Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Die Erfindung betrifft eine Maßnahme zum Entsperren... » weiter lesen

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Nutzer Urteile und Entscheidungen

  • BildEiner gesetzlichen Krankenkasse steht kein Anspruch auf Zulassung zur Teilnahme am automatisierten Registerabrufverfahren als gebührenbefreiter Nutzer zu. Eine im Einzelfall bestehende Kostenbefreiung kann sie nur im Verfahren nach § 13 JVKostO geltend machen.

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  • BildEinem Vertreter der Presse steht kein Anspruch auf Zulassung zur Teilnahme am automatisierten Registerabrufverfahren als gebührenbefreiter Nutzer zu.

    » OLG-HAMM, 19.02.2008, 15 VA 13/07
  • Bild1. Nutzern von Telekommunikationsdienstleistungen steht aus § 30 Abs. 4 i.V.m. § 24 Abs. 2 Nr. 1 TKG kein subjektives Recht darauf zu, von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post den Erlass einer Anpassungsanordnung gegenüber einem Telekommunikationsdienstleistungen erbringenden Unternehmen wegen Verstoßes gegen das...

    » BVERWG, 10.10.2002, BVerwG 6 C 8.01

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76 - Se chs =
Ja, ich habe die Datenschutzerklärung gelesen.
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