Polizeilicher Notstandspflichtiger

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Polizeilicher Notstandspflichtiger

Als "polizeilicher Notstandspflichtiger" wird der "Nichtstörer" bezeichnet, welcher nicht als Gefährung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung angesehen wird, gegen den aber polizeiliche Maßnahmen zur Beseitigung einer Störung oder Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr getroffen werden müssen (polizeilicher Notstand).

Der polizeiliche Notstandspflichtige findet seine gesetzliche Regelung in den Polizeigesetzen der Länder sowie dem Zollfahndungsdienstgesetz.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion
Zuletzt editiert von


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.


Nachrichten zu Polizeilicher Notstandspflichtiger


Aktuelle Forenbeiträge

  • Hausdurchsuchung - mangelnde Aufklärung der Rechte? (27.09.2013, 18:27)
    Mal angenommen es gäbe folgenden fiktiven Fall: Bei Person X hätte eine Hausdurchsuchung stattgefunden. Nach erfolgter Hausdurchsuchung hätte Person X die Polizei zwecks polizeilicher Erkennungskontrolle zum Polizeirevier begleitet. Bei der Hausdurchsuchung wäre Person X der Durchsuchungsbeschluss in die Hand gedrückt worden mit dem...
  • Was tun bei einer Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das ... (06.04.2013, 00:54)
    Ein einheitliches Schutzalter ab wann sexuelle Handlungen zwischen Erwachsenen und Minderjährigen erlaubt sind existiert in Deutschland nicht. Vielmehr gelten je nach den Umständen unterschiedliche Altersgrenzen; Nicht selten reagieren Beschuldigte des sexuellen Missbrauchs regelrecht schockiert ob des Tatvorwurfs. Denn nicht immer...
  • Leistungspflicht Hausratversicherung nach Einbruchdiebstahl (21.11.2012, 02:38)
    Wie ist Eure Meinung zu folgendem Beispielfall: Mieter A bemerkt einen Wohnungseinbruchdiebstahl. Nach polizeilicher Untersuchung wird am gleichen Tag die Hausratversicherung informiert.Im Zuge der Ermittlungen stellt sich heraus, dass Mieter B diesen Einbruch begangen hat. Die Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden dauern jedoch...
  • hauptverhandlung - urteil - berufung > zusammenhang der poliz. ... (16.08.2012, 14:35)
    Angenommen ! es wurde ein urteil gefällt welches dem angeklagten viel zu hoch erschien vorrausgegangen ist ein polizeilicher anhörungsfragebogen in diesem sollte er sich zu der beschuldigung kennzeichenmissbrauch und verstoss gegen das pflichtersicherungsgestz äussern dieses hat ich ausführlich geschildert und erklärt das er gegen...
  • Jugendstrafrecht - (Vermeindliche) Falschaussage widerspricht ... (09.08.2012, 00:10)
    Folgender (fiktiver) Fall: Tatvorwurf: Diebstahl Zutragungsort ist eine Diskothek, das (vermeindliche) Diebesgut eine Geldbörse Angeklagter A und B entwenden Opfer C eine Geldbörse. A (minderjährig) und B (minderjährig) werden mit vermeindlichem Diebesgut gefasst. Zeuge D sagt bei Vernehmung aus, A und B bei der Tat gesehen zu...

Kommentar schreiben

3 - D_re i =

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)



Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.


Polizeilicher Notstandspflichtiger – Weitere Begriffe im Umkreis

  • Polizei - Eigensicherung
    Als "Eigensicherung" werden Maßnahemn bezeichnet, welche ein Handelnder ergreifen muss, um selbst keinen Schaden zu erleiden. Damit es Polizisten möglich ist, auf tätliche oder bewaffnete Angriffe in Einsätzen effektiv zu reaieren, werden...
  • Polizei - Festhaltung
    Bei der polizeilichen Festhaltung handelt es sich um eine Maßnahme, welche der Feststellung der Identität einer Person dient. Polizeibeamte sowie die Staatsanwaltschaft haben genäß § 163b StPO das Recht, eine Person festzuhalten, um deren...
  • Polizei - Sicherung / Fesselung
    Die Fesselung zählt zu den Zwangsmitteln, welche die Polizei anwenden darf - unter bestimmten Voraussetzungen. Polizisten haben bei der Ausübung ihres Dienstes das Recht, Personen zu fesseln, wenn diese sie oder Dritte angreifen,...
  • Polizeibehörde
    Die Polizeibehörde wird im Polizeigesetz (§§ 61-69 PolG) geregelt. Eine Unterscheidung findet zwischen der allgemeinen und der besonderen Polizeibehörde statt. Zum ersten Teil zählen zum Beispiel die Landespolizei, die Kreispolizei und die...
  • Polizeilicher Notstand
    Als "polizeilicher Notstand" wird eine Einsatzlage bezeichnet, bei der eine gegenwärtige erhebliche Gefahr für wichtige Rechtsgüter gegeben ist. Der polizeiliche Notstand liegt vor, wenn poliziliche Maßnahmen zur Beseitigung einer Störung...
  • Polizeirecht
    Gefahrenabwehrrecht
  • Polizeirecht (Deutschland)
    Als Polizeirecht (auch Polizei- und Ordnungsrecht , abgekürzt: POR ) bezeichnet man denjenigen Teil des Öffentlichen Rechts, der die Materie der Gefahrenabwehr betrifft. Gefahren im Sinne des Polizeirechts sind Gefahren für die Öffentliche...
  • Polizeirecht - Formeller Polizeibegriff
    Der Polizeibegriff an sich wird in drei verschiedene Kategorien unterteilt: formeller Polizeibegriff, der sich auf die sachliche Zuständigkeit der Polizei bezieht; institutioneller Polizeibegriff, bei dem es um die Organisation der...
  • Polizeirecht - Materieller Polizeibegriff
    Im Polizeirecht bestehen drei verschiedene Polizeibegriffe: materieller Polizeibegriff formeller Polizeibegriff institutioneller Polizeibegriff Durch den materiellen Polizeibegriff werden primär die Aufgaben der...
  • Polizeirecht - Präventives Handeln
    Polizeiliche Handlungen lassen sich in zwei verschiedene Bereiche unterteilen: präventive Handlungen und repressive Handlungen. Bei der präventiven Polizeitätigkeit handelt es sich um die Vermeidung und die Abwehr von...

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet Polizeirecht

Weitere Orte finden Sie unter:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.