Niederlassung

Lexikon | 1 Kommentar

Erklärung zum Begriff Niederlassung

Geschäftsräume eines Kaufmanns.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Nachrichten zu Niederlassung

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Entscheidungen zum Begriff Niederlassung

  • BildBAYOBLG, 26.02.2002, 1Z AR 12/02
    Zur Frage des Gerichtsstandes der Niederlassung, wenn aus einem Briefbeförderungsvertrag geklagt wird.
  • BildLAG-KOELN, 26.04.2005, 9 (12) Sa 1486/04
    1. Schließt ein Arbeitgeber zwei Niederlassungsbetriebe in Bonn und Hamburg und vereinbart er mit dem für die Hamburger Niederlassung gebildeten Betriebsrat einen Sozialplan, so steht den Arbeitnehmern der betriebsratslosen Niederlassung Bonn auch nach dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz kein Abfindungsanspruch...
  • BildVG-WIESBADEN, 08.04.2011, 7 K 50/10.WI
    Von einer beruflichen Niederlassung kann nicht bereits dann gesprochen werden, wenn eine Postanschrift und eine Telefonanlaufstelle besteht.
  • BildBAYOBLG, 23.04.2002, 1Z AR 38/02
    Das zuständige Mahngericht für eine antragstellende Aktiengesellschaft ist das für ihren Sitz und nicht für ihre Niederlassung zuständige Mahngericht.
  • BildOLG-DUESSELDORF, 02.03.2004, I-4 U 141/03
    1. Ob für eine vor dem Beitritt Polens zur EG erhobene Klage gegen eine Gesellschaft mit Sitz in Polen, die in Deutschland eine Niederlassung hat, die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte gegeben ist, richtet sich nach Art. 5 Nr. 5 des Luganer Übereinkommens und nicht nach Art. 5 Nr. 1 EuGVÜ, jedoch gelten die bis zum...
  • BildBFH, 06.08.2013, VII R 15/12
    Eine Steuerberatungsgesellschaft kann auch dann anerkannt werden, wenn die erforderliche berufliche Niederlassung ihres Geschäftsführers am Ort der Gesellschaft oder in dessen Nahbereich im Zeitpunkt der Entscheidung über den Anerkennungsantrag noch nicht unterhalten wird, sofern es nicht erkennbar an der ernstlichen Absicht fehlt,...
  • BildBGH, 12.06.2007, XI ZR 290/06
    Art. 15 Abs. 2 EuGVVO ist nicht anwendbar, wenn die Zweigniederlassung, Agentur oder sonstige Niederlassung bereits vor Einreichung der Klage aufgelöst worden ist.
  • BildNIEDERSAECHSISCHES-OVG, 31.07.2009, 7 ME 73/09
    Der Ankauf von Edelmetallen im Rahmen einzelner kurzzeitiger "Aktionen" außerhalb der gewerblichen Niederlassung des Gewerbetreibenden ist Reisegewerbe und ohne Ausnahmebewilligung nach § 56 Abs. 2 Satz 3 GewO unzulässig.
  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 13.08.1992, 14 S 60/91
    1. Zum Begriff der Niederlassung im Sinne von § 6 GüKG. 2. Von "erheblicherem" Umfang im Sinne von § 6 Abs 2c GüKG ist eine Tätigkeit, die "nennenswert" ist, wobei jeweils im Einzelfall auf die auch von der unternehmerischen Planung abhängende Größe und Struktur der Niederlassung sowie die Art des Kundenstamms...
  • BildOLG-HAMM, 21.07.2006, 15 W 27/06
    1) Zu der Frage, welche Nachweise mit der Anmeldung der deutschen Niederlassung einer "Private Limited Company" englischen Rechts zum Handelsregister vorzulegen sind. 2) Die Befreiung des ständigen Vertreters einer solchen Niederlassung von den Beschränkungen des § 181 BGB ist jedenfalls dann nicht eintragungsfähig, wenn dieser...

Aktuelle Forenbeiträge

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    Hallo! Ich würde gerne wissen, welches Recht bei einer Arbeitnehmererfindung gilt, wenn a) das deutsche Unternehmen eine Niederlassung im Ausland hat und der Arbeitnehmererfinder ein deutscher Arbeiter ist b) das deutsche Unternehmen eine Niederlassung im Auslanda hat und der Arbeitnehmererfinder ein Arbeitnehmer des jeweiligen...

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Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Mikones  (08.09.2015 08:35 Uhr):
Gibt es hierzu eine belastbare Quelle?



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    Unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Personen (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Inland) können eine Erstattung der einbehaltenen Kapitalertragsteuer auf Kapitaleinkünfte grundsätzlich immer über einen Antrag auf Veranlagung zur...
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