Nachtarbeit

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Erklärung zum Begriff Nachtarbeit


Bei Arbeiten die in der Nachtzeit, also zwischen 23 - 6 Uhr (bei Bäckereien/Konditoreien zwischen 22 - 5 Uhr) durchgeführt werden, spricht man Nachtarbeit (§ 2 Abs. 3 ArbZG). Im Arbeitszeitgesetz (§ 2 Abs. 4 ArbZG) ist festgelegt, dass eine Arbeit von über 2 Stunden während der Nachtzeit als Nachtarbeit gilt. Grundsätzlich darf jeder Arbeitgeber seinen volljährigen Arbeitnehmern Nachtarbeit anordnen.

Allerdings müssen vom Arbeitgeber eventuelle Beschränkungen seitens des Jugendarbeitsschutzgesetzes, der Tarifvereinbarungen, des Mutterschutzgesetzes , der Zustimmung des Betriebsrates und der arbeitsmedizinischen Aspekte des Arbeitszeitgesetzes berücksichtigt werden.

Als Nachtarbeiter nach § 2 Abs. 5 ArbZG gilt, wer normalerweise Nachtarbeit im Wechselschichtsystem leistet oder an mindestens 48 Kalendertagen im Jahr nächtliche Arbeit durchführt.

Gesetzliche Beschränkung

Des Weiteren darf Nachtarbeit nach § 6 Abs. 2 Satz 1 ArbZG werktäglich nicht länger als 8 Stunden durchgeführt werden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist allerdings eine Verlängerung der werktäglichen nächtlichen Arbeit auf höchstens 10 Stunden zulässig (§ 6 Abs. 2 Satz 2 ArbZG). Eine werktägliche Nachtarbeit von bis zu 10 Stunden ist ausnahmsweise erlaubt, wenn in einem Kalendermonat oder im Zeitraum von 4 Wochen im Durchschnitt die werktägliche Arbeitszeit von 8 Stunden nicht überschritten wurde.

Regelmäßige medizinische Untersuchungen

Neueste medizinische Untersuchungen haben ein erhöhtes Krebsrisiko von Nachtarbeitern nachgewiesen. Ursächlich hierfür ist möglicherweise ein verringerter Melatoninspiegel. Außerdem kann Nachtarbeit auch Krankheiten wie z.B. Kreislaufprobleme, Schlafstörungen und Depressionen auslösen. Zudem besteht ein erhöhtes Risiko für Arbeitsunfälle.

Daher besteht seitens des Nachtarbeiters ein Anspruch auf regelmäßige arbeitsmedizinische Untersuchungen. Diese Untersuchungen können vom Arbeitnehmer entweder selbst bei einem Arzt durchgeführt werden oder auf Veranlassung des Arbeitgebers auch beim Betriebsarzt gemacht werden (§ 6 Abs. 3 Satz 1 ArbZG).

Arbeitnehmer unter 50 Jahren haben einen gesetzlichen Anspruch auf eine solche arbeitsmedizinische Begutachtung alle 3 Jahre. Bei Nachtarbeitern über 50 Jahren besteht sogar ein Anspruch auf eine jährliche arbeitsmedizinische Untersuchung.

Anspruch auf Versetzung an einen Tagesarbeitsplatz

Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Nachtarbeiter sein Recht auf Versetzung an einen Tagesarbeitsplatz durchsetzen (§ 6 Abs. 4 Satz 1 ArbZG). Dazu muss eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:

  1. Arbeitsmedizinische Untersuchungen des Arbeitnehmers haben festgestellt, dass weitere Nachtarbeit dessen Gesundheit gefährdet.
  2. Im Haushalt des Nachtarbeiters befindet sich ein Kind unter 12 Jahren, welches von keinem anderen Angehörigen im Haushalt betreut werden kann.
  3. Der Arbeitnehmer hat einen schwer pflegebedürftigen Angehörigen zu versorgen und dieser kann nicht von einem anderen Angehörigen im Haushalt versorgt werden.

Sollten der Umsetzung des Nachtarbeiters an einen Tagesarbeitsplatz dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen, so muss der Betriebs- oder Personalrat gehört werden. Dieser kann dem Arbeitgeber dann Vorschläge für die Umsetzung unterbreiten (§ 6 Abs. 4 ArbZG).

Anspruch auf Urlaub oder Vergütung

Sollte der Nachtarbeiter über keinen Tarifvertrag verfügen, in dem Ausgleichregelungen für die Nachtarbeit festgelegt sind, so muss der Arbeitgeber nach § 6 Abs. 5 ArbZG für die nächtlich geleistete Arbeitszeit entweder eine angemessene Anzahl von bezahlten Urlaubstagen bereitstellen oder einen angemessenen Zuschlag auf den Bruttolohn gewähren.

Wenn ein Arbeitgeber seinen Angestellten zum Grundlohn zusätzlich noch Nachtarbeitszuschläge gewährt, so sind diese nach § 3 EStG einkommenssteuerfrei. Allerdings hat das Finanzgericht Berlin-Brandenburg im Jahr 2010 entschieden, dass ein Arzt der Rufbereitschaftsdienst an Sonn- und Feiertagen durchführt, für diese Vergütungen keine Steuerbefreiung erhält, wenn er für den Bereitschaftsdienst vom Krankenhaus kein erhöhtes Arbeitsentgelt erhält, sondern nur mit einen geringen Teil seines Grundlohns vergütet wird [FG Berlin-Brandenburg, 24.03.2010, 3 K 6251/06 B]. 




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Entscheidungen zum Begriff Nachtarbeit

  • BildNIEDERSAECHSISCHES-FG, 18.03.2004, 6 K 201/02
    Die dem Gesellschafter-Geschäftsführer steuerfrei gewährten Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind verdeckte Gewinnausschüttungen.
  • BildLAG-BRANDENBURG, 01.03.2006, 6 Sa 485/05
    Nach dem MTV für Arbeiter der Metall- und Elektroindustrie Berlin-Brandenburg (Tarifgebiet) besteht kein Anspruch auf einen Zuschlag für unregelmäßige Nachtarbeit gem. Ziff. 7.1.3., wenn die Nachtarbeit gemäß einem Schichtplan im Wechsel mit der Frühschicht geleistet wird.
  • BildBFH, 15.09.2011, VI R 6/09
    Es ist von Verfassungs wegen nicht geboten, die Steuerbefreiung für Zuschläge, die für tatsächlich geleistete Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit oder Nachtarbeit gezahlt werden, auf Gefahrenzulagen und Zulagen im Kampfmittelräumdienst auszudehnen.
  • BildBAG, 15.07.2009, 5 AZR 867/08
    Der in § 6 Abs. 5 ArbZG nur allgemein geregelte Anspruch auf angemessenen Ausgleich für Nachtarbeit kann durch einzelvertragliche Vereinbarung, auch durch Allgemeine Geschäftsbedingungen, näher ausgestaltet werden.
  • BildARBG-SIEGEN, 18.08.2006, 2 Ca 331/06
    Einen Ausgleich nach § 6 Abs. 5 ArbZG kann auch für während der Nachtarbeit geleistete Bereitschaftsdienste verlangt werden Instanzenzug: 16 (18 ) 1565/06, Urteil v. 29.03.2007
  • BildHESSISCHES-LAG, 05.08.2009, 2 Sa 326/09
    Nach § 22 Abs. 6 TV-Ärzte Hessen besteht ein Anspruch auf Zusatzurlaub für in Nachtarbeit außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit geleistete Bereitschaftsdienste (im Anschluss an Hess. LAG vom 7. Mai 2009 - 9/11 Sa 2240/08).
  • BildBFH, 25.05.2005, IX R 72/02
    Pauschale Zuschläge können nach § 3b EStG steuerfrei sein, wenn sie als Abschlagszahlungen oder Vorschüsse auf Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit oder Nachtarbeit gezahlt werden. Der fehlende Nachweis tatsächlich erbrachter Arbeitsleistungen kann nicht durch eine Modellrechnung ersetzt werden.
  • BildBAG, 03.04.2001, 9 AZR 170/00
    In den Durchschnittsverdienst, der nach § 10 Abs. 5 MTV die Höhe der Urlaubsbezahlung (Durchschnittslohn und zusätzliches Urlaubsgeld) bestimmt, sind Zuschläge, die im Berechnungszeitraum für Sonntagsarbeit und Nachtarbeit abgerechnet worden sind, auch dann einzubeziehen, wenn sie für Überstunden gezahlt worden sind.
  • BildBFH, 16.12.2010, VI R 27/10
    Pauschale Zuschläge sind nicht nach § 3b EStG steuerfrei, wenn sie nicht als Abschlagszahlungen oder Vorschüsse auf Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit oder Nachtarbeit gezahlt werden, sondern Teil einer einheitlichen Tätigkeitsvergütung sind (Abgrenzung zu VI R 16/08).
  • BildLAG-HAMM, 10.07.2008, 16 Sa 44/08
    Unabhängig davon, ob die Vorschriften des BAT-KF tarifvertraglichen Regelungen gleichzustellen sind, stehen sie Ausgleichsansprüchen nach § 6 V AZG nicht entgegen. Sie gewähren keinen Ausgleich für die während der Nachtarbeit geleisteten Arbeitsstunden.

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Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Gerd  (12.09.2017 15:04 Uhr):
Bie Ihnen wird es etwas ungenau wenn Sie zitieren: Im Arbeitszeitgesetz (§ 2 Abs. 4 ArbZG) ist festgelegt, dass eine Arbeit von über 2 Stunden während der Nachtzeit als Nachtarbeit gilt. Im Abs. 4 heißt es: ... dass JEDE Arbeit die mehr als zwei Stunden der Nachtzeit umfaßt.... Das bedeutet also, wenn man 8 Std. arbeitet, davon z.B. 3 in die Nachtzeit fallen, dass die gesamten 8 Std. Nachtarbeit sind. Laut Ihrer Beschreibung könnte man folgern, dass Arbeiten während der Nachtzeit erst bei einer Dauer von über 2 Stunden zugschlagpflichtig würden.



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