Minderung

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Erklärung zum Begriff Minderung

Die Minderung bietet die Möglichkeit, an einem gegenseitigen Vertrag festzuhalten, so dass sich Leistung und Gegenleistung gegenübergestellt bleiben. Jedoch wird im Falle einer Leistungsstörung der Anspruch auf die Gegenleistung gemindert, so dass derjenige weniger Geld erhält, der nicht vertragsgemäß leistet.

I. Wie die Minderung ausgeübt werden kann

Zur Minderung kann es kraft Gesetzes kommen, oder durch die Ausübung eines Gestaltungsrechtes. Geht es um Miet- oder Reiserecht, sind entsprechende Paragraphen zur Minderung direkt dem Gesetz zu entnehmen (siehe §§ 536, 651d BGB).
Handelt es sich jedoch um eine Leistungsstörung im Kauf- oder Werkvertragsrecht, tritt die Minderung nicht von Gesetzes wegen ein. Der Käufer oder Besteller muss die Minderung selbst herbeiführen. Dazu muss ein Recht zur Minderung vorliegen und er muss diese dem Vertragspartner gegenüber erklären. So kann er etwa den Kaufvertragsgegenstand behalten, muss jedoch lediglich einen um die Höhe die Minderungshöhe reduzierten Kaufpreis zahlen.

II. Geminderter Werklohn

§ 638 BGB enthält entsprechende Richtlinien, solle der Werklohn gemindert werden. Über §§ 633, 634 Nr. 3, 638 BGB kann das Minderungsrecht an die Stelle des Rücktritts treten. Beide Gestaltungsrechte haben die gleichen Voraussetzungen, ein Minderungsrecht besteht jedoch bereits bei einer unerheblichen Pflichtverletzung.

III. Geminderter Kaufpreis

Ein Minderungsrecht besteht nach §§ 437 Nr. 2, 441 BGB dann, wenn die Kaufsache mangelhaft ist. In welcher Höhe der Kaufpreis herabgesetzt werden kann, errechnet sich nach dem Gesetz. § 441 Abs. 3 Nr. 1 BGB sagt aus, dass der Kaufpreis in der Relation zu minimieren ist, in welchem zum Zeitpunkt an dem der Vertrag geschlossen wurde, der Wert der Sache im Zustand ohne Mangel zu dem tatsächlichen Wert gestanden hat. Dies bedeutet nichts anderes als, dass der alte Kaufpreis mit dem Wert der Sache, die in einem zu bemängelndem Zustand ist, multipliziert wird. Das Ergebnis wird dann durch den Wert der Sache in mangelfreiem Zustand geteilt. Daraus ergibt sich die Minderungshöhe.

Beispielfall

Das Landgericht Frankfurt am Main hat auch dann ein Minderungsrecht als gegeben angesehen, wenn auf einem Langstreckenflug der Liegesitz im Flugzeug nicht ausgefahren werden kann und zudem am Urlaubsort in der Hotelanlage eine intensive Lärmkulisse in Kauf genommen werden muss. Der Reisepreis kann in einem solchen Fall gemindert werden.
Der Baulärm innerhalb der Hotelanlage wurde als Reisemangel im Sinne des § 651 c Ab.s 1 BGB angesehen. Die Minderungsquote betrug in diesem konkreten Fall 35%.
Was den Sitzplatz ohne Liegesitz betrifft, wurde auch dieser als Reisemangel im oben genannten Sinne erachtet. Aufgrund des fehlenden Sitzkomforts wurde den Klägern eine Minderungsquote von 50% zugesprochen.
[Landgericht Frankfurt am Main,  30.07.2012,  2 – 24 O 31/12 ]




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