Lebenspartnerrecht

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Lebenspartnerrecht

Das sogenannte Lebenspartnerrecht gründet sich auf dem Gesetz über die eingetragene Lebenspartnerschaft, das Lebenspartnerschaftsgesetz. Das LPartG ist definiert in  Artikel 17b des EGBGB. Mit diesem Gesetz wird es zwei Menschen, die gleichen Geschlechts sind, ermöglicht, ihrer Beziehung einen rechtlichen Rahmen zu geben. Im Volksmund nennt man diese Art von Partnerschaft auch „Homo-Ehe“.

Die sexuelle Orientierung der Personen, die diese Partnerschaft eingehen, ist nicht von Belang. Die Beziehung nach dem Lebenspartnerrecht ist in der Bundesrepublik die einzig vorhandene Möglichkeit, eine gleichgeschlechtliche Beziehung in einem Rahmen zu führen, der den Rechtsanforderungen genüge tut.

Rechtsfolgen

Die rechtlichen Folgen aus einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sind ähnlich umfangreich wie die einer herkömmlichen Ehe. Sind die Voraussetzungen erfüllt, will heißen die Erklärenden sind gleichen Geschlechts, was in § 1 Abs. 1 LPartG festgelegt ist, keiner der beiden ist in einer Ehe oder Lebenspartnerschaft mit einem Dritten (§ 1 Abs. 3 Nr. 1 LPartG ) und die Partner sind nicht miteinander voll- oder halbbürtig miteinander verwandt (§  1 Abs. 3 Nr. 2, 3 LPartG), hat das die Folge von Rechten und Pflichten.

Wirkung

Mit der Lebenspartnerschaft entsteht eine Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand und gemeinsamer Lebensführung nach § 2 LPartG, ein neuer Familienname kann angenommen werden, es besteht eine Verpflichtung zum lebenspartnerschaftlichen Unterhalt, auch die Schlüsselgewalt geht auf beide Lebenspartner über. Weiter betrifft die Lebenspartnerschaft, genauso wie die herkömmliche Ehe, das Güterrecht, Erbrecht, Steuerrecht, die Kirchensteuer, das Sorgerecht, das Adoptionsrecht und das Sozialrecht. Genauso das Arbeitsrecht, das Besoldungs- und Versorgungsrecht im Beamtenrecht, letztlich auch den Rentenanspruch und das Bestattungsrecht. Selbstverständlich generiert eine Lebenspartnerschaft noch nicht aufzählbar viele Wirkungen, was Verwandtschaft und allgemein das Prozessrecht angeht. Es kann um das Aufenthaltsrecht für einen ausländischen Lebenspartner gehen, um Familienasyl. Genauso aber einfach um die Befreiung von der Rundfunkgebühr oder um Förderungsberechtigungen von Auszubildenden nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz.


Jetzt Rechtsfrage stellen

Bearbeiten



Passende Rechtstipps

  • Die große Zahl an Anwälten in Deutschland gewährleistet einerseits, dass Sie in jedem Fall einen Anwalt finden können, der über die nötigen Rechtskenntnisse zur Bearbeitung Ihres Falls verfügt. Andererseits haben Sie nun aber auch die Qual der Wahl, denn es fällt meist schwer, sich aus der Masse heraus für eine bestimmte Kanzlei zu entscheiden. Zwar hat jeder Rechtsanwalt dieselbe Ausbildung durchlaufen, doch kann die Art und Weise, wie... » weiter lesen

Kommentar schreiben

14 - Ein; s =
Ja, ich habe die Datenschutzerklärung gelesen.
* Pflichtfeld

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)






Jetzt Rechtsfrage stellen


JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:


© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.