Kollusion

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Erklärung zum Begriff Kollusion

Der Begriff Kollusion findet sich häufig im Bereich der Stellvertretung wieder. Damit ist das planmäßige Zusammenwirken zum Nachteil eines anderen gemeint.



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Nachrichten zu Kollusion


Entscheidungen zum Begriff Kollusion

  • BildVG-DARMSTADT, 27.08.2010, 5 K 38/10.DA
    1. Einer rechtsgrundlos durch Täuschung, Bestechung oder Kollusion erwirkten waffenrechtlichen Berechtigung kommt bis zu ihrer Aufhebung Wirksamkeit zu. Die rechtswidrig erlangte Berechtigung auszunutzen, vermag weder eine Strafbarkeit zu begründen, noch für sich allein die waffenrechtliche Unzuverlässigkeit herbeizuführen. 2. Ein...
  • BildEUGH, 08.07.1999, C-49/92 P
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1 Die Verantwortlichkeit für die Begehung von Zuwiderhandlungen gegen die Wettbewerbsregeln der Gemeinschaft hat angesichts von deren Art sowie der Art und der Schwere der für sie verhängten Sanktionen einen persönlichen Charakter. Die Vereinbarungen und...
  • BildEUG, 06.06.2002, T-342/99
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die angemessene Umschreibung des relevanten Marktes ist bei der Anwendung der Verordnung Nr. 4064/89 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen notwendige Voraussetzung für die Beurteilung der Auswirkungen eines angemeldeten Zusammenschlusses auf den...
  • BildOLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 20.02.2013, 5 UF 14/13
    Ist derjenige Ehegatte, der alleiniger Mieter der Ehewohnung ist, nach der Trennung ausgezogen und hat den Mietvertrag gegenüber dem Vermieter gekündigt, ist die Kündigung ungeachtet der Frage, ob aus § 1353 Absatz 1 S. 2 BGB ein Kündigungsverbot folgt, im Verhältnis zum Vermieter rechtswirksam. Der in der Wohnung verbleibende Ehegatte...
  • BildLG-BONN, 22.01.2013, 10 O 179/12
    An die Feststellung des Haftungstatbestandes im Haftpflichtprozess ist der Haftpflichtversicherer im Deckungsprozess auch nach neuem Recht und auch dann gebunden, wenn die Feststellung auf einem Geständnis des Versicherungsnehmers beruht, dessen Unrichtigkeit nicht erwiesen ist.

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  • inter partes
    Zwischen den Parteien (gilt z.B. nur der Vertag)
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