Internetrecht - Kinderpornographie

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Erklärung zum Begriff Internetrecht - Kinderpornographie

Am 23.02.2010 trat das "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" (EGZugErschwG) in kraft, mit einer Befristung bis Ende 2012. Gemäß diesem Gesetz sollte der Zugang zu Webseiten erschwert werden, die pornographische Darstellungen von Kindern oder sexuelle Handlungen an Kindern zeigen. Zu einer Anwendung dieses Gesetzes kam es nie; im Dezember 2011 wurde es vorzeitig aufgehoben.



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Internetrecht - Kinderpornographie Urteile und Entscheidungen

  • BildWird einem Zugangsprovider die Einrichtung einer DNS-Sperrung in Bezug auf das Internetangebot eines Glücksspielanbieters aufgegeben, so ist der betroffene Glücksspielanbieter befugt, diese Sperrungsanordnung im Klagewege anzufechten.

    » VG-DUESSELDORF, 29.11.2011, 27 K 3883/11
  • Bild1. Der Access-Provider überschreitet auch bei Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Angebots, zu dem er den Zugang vermittelt, ausgehend von den Haftungsprivilegien nach dem TMG, grundsätzlich nicht die nicht Gefahrengrenze und ist deshalb nicht als Störer im ordnungsrechtlichen Sinn anzusehen. 2. Zur Ermessensfehlerhaftigkeit einer...

    » VG-DUESSELDORF, 29.11.2011, 27 K 5887/10

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