Gewerberaummietrecht

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Erklärung zum Begriff Gewerberaummietrecht

Das Mietrecht bzw. den Mietvertrag über Gewerbeflächen bezeichnet man als Gewerbemietrecht.

Zumeist wird jemand, der ein Gewerbe beginnt, auch entsprechende Räumlichkeiten anmieten. Der Mietvertrag muss nicht zwingend schriftlich abgeschlossen werden, doch auch ohne grundlegendes Wissen über das zugrundeliegende Gewerbemietvertragsrecht wird man in aller Regel einen ausführlich formulierten Mietvertrag abschließen. Der Mietvertrag ist kein Pachtvertrag. Hier würde auch die „Fruchtziehung“ mit einbezogen. Die Rechtsgrundlagen finden sich detailliert in den §§ 535 ff. BGB. Für Wohnraum jedoch gelten andere Regeln und Gesetze. Weiter sind Grundlagen des Gewerbemietrechts in den §§ 305-310 BGB zu suchen, wo das Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt ist. Auch die Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten spielt mit in das Gewerbemietraumrecht hinein. Schließlich ist das letzte Argument die höchstrichterliche Rechtsprechung.

Mietvertrag

Der zentrale Punkt des Gewerbemietraumrechts ist ganz klar der Mietvertrag. Vorformulierte Verträge unterliegen grundsätzlich dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es ist jedoch grundsätzlich zur Vorsicht geraten, denn vor dem Gesetz sind Gewerbetreibende weniger schutzbedürftig als Verbraucher. Der Maßstab bei der Prüfung der Klauseln des Mietvertrages ist ein anderer. Der § 550 BGB sagt aus, dass eine von beiden Seiten unterzeichnete Urkunde notwendig ist, um rechtliche Forderungen stellen zu können. Der Inhalt des Vertrages sollten unter anderem sein die Erläuterung der vereinbarten Nutzungsart, Aussagen über den geplanten Innenausbau, die Mietzeit, Kündigungsvoraussetzungen, Kautionshöhe, Betriebs- und Instandhaltungskosten sowie Aufnahme beziehungsweise Ausscheiden von Vertragspartnern.

Zeitmietverträge

Im Gewerberaummietrecht gibt es überdurchschnittlich viele Zeitmietverträge. Die Vorteile bestehen darin, dass der Mieter die Verfügungsgewalt über die Räumlichkeiten sicher hat, der Vermieter dagegen konstante Mieteinnahmen. Bei Zeitmietverträgen ist die Bezahlung der Miete fix, das heißt, das Geld muss bis zum Ende des Vertrages bezahlt werden, auch wenn sich der Standort des Objektes als ungünstig herausstellen sollte. Grundsätzlich sollte man mündliche Vereinbarungen im Rahmen eines gewerblichen Mietvertrages, wie auch eines Wohnraummietvertrages tunlichst vermeiden.  




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