Gemeinsamer Bundesausschuss

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Erklärung zum Begriff Gemeinsamer Bundesausschuss

Als Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) wird ein neues deutsches gesundheitspolitisches Gremium bezeichnet, das durch das Anfang des Jahres 2004 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) eingesetzt wurde. Rechtsgrundlage bildet der § 91 des fünften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB V).

Der Gemeinsame Bundesausschuss ersetzt die bisher vier nebeneinander tätigen Ausschüsse: - Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen - Bundesausschuss der Zahnärzte und Krankenkassen - Koordinierungsausschuss - Ausschuss Krankenhaus.

Er trifft vielfältige Entscheidungen zu Fragen der gesundheitlichen Versorgung. Unter anderem konkretisiert er den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß dem Wirtschaftlichkeitsgebot. Er legt die Leistungen fest, die von Krankenkassen bewilligt und von Leistungserbringern bewirkt werden dürfen. Daneben ist er mit Qualitätssicherung und Qualitätsmanagementaufgaben betraut. Hierzu wird er fachlich vom Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) beraten.

Im Ausschuss wirken Krankenkassen, Leistungserbringer (z. B. Ärzte/Zahnärzte und Vertreter von Krankenhausbetreibern) und Unparteiische zusammen. Auch Patientenvertreter nehmen im Ausschuss mit beratender Stimme teil. Der Gemeinsame Bundesausschuss kann als das wichtigste und zentralste Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen angesehen werden. Der G-BA tagt je nach Themenstellung in wechselnden Zusammensetzungen.

Im Bereich Disease-Management-Programme (DMP) gemäß § 137f SGB V sind nach Leitlinien für Diabetes Mellitus Typ 1 und Diabetes Mellitus Typ 2, Brustkrebs und koronare Herzkrankheit im September 2004 Empfehlungen für Asthma bronchiale und Chronisch obstruktive Lungenerkrankung verabschiedet worden.

Siehe auch

  • Gesundheitspolitik
  • Gesundheitsreform
  • Gesundheitswesen
  • Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
  • Disease-Management-Programm

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Entscheidungen zum Begriff Gemeinsamer Bundesausschuss

  • BildBSG, 08.11.2011, B 1 KR 20/10 R
    1. Versicherte haben gegen ihre Krankenkasse keinen Anspruch auf krankheitsbedingt erforderliche Diätnahrung, die keine bilanzierte Diät ist. 2. Können Versicherte die Nährstoffformulierung einer Diät vermittels planvoller Nahrungszubereitung im häuslichen Bereich selbst bilanzieren, handelt es sich nicht um eine bilanzierte Diät. 3....
  • BildSG-STUTTGART, 30.06.2011, S 10 KA 3669/09
    1. Aus dem Wirtschaftlichkeitsgebot folgt nicht, dass alle Arzneimittel, deren therapeutischer Nutzen nicht nachgewiesen ist, kraft Gesetzes von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen sind.2. Für einen Ausschluss von der Verordnungsfähigkeit durch den Gemeinsamen Bundesausschuss nach § 92 Abs. 1 SGB V...

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