Gefahr im Verzuge

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Erklärung zum Begriff Gefahr im Verzuge

"Gefahr im Verzug"ist ein Begriff aus dem Polizei- und Ordnungsrecht, welcher seine rechtliche Grundlage aus dem Art. 13 GG sowie aus den Polizeigesetzen der Länder erhält. Er bezieht sich auf einen Zustand, bei dem nur durch ein sofortiges Eingreifen eine drohende Gefahr oder ein Schaden abgewendet werden kann.

"Gefahr im Verzug" bedeutet in der Praxis, dass eine Durchsuchung auch ohne richterlichen Beschluss erfolgen darf, wenn

  • der zuständige Richter nicht erreichbar ist oder
  • wenn in der Zeit von der richterlichen Unterrichtung bis zu deren Entscheidung mit einer Flucht, einem Verlust von Beweismitteln oder einem Schaden an einem Rechtsgut zu rechnen ist.

Dennoch muss die Polizei das Gebot der Verhältnismäßigkeit beachten, was bedeutet, dass in dringenden Fällen sie selbst entscheiden darf, ansonsten nur die Staatsanwaltschaft.




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