Gefahr für Leib und Leben

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Erklärung zum Begriff Gefahr für Leib und Leben

Der Begriff Gefahr für Leib und Leben wird in vielfacher Hinsicht benutzt, um besondere Befugnisse oder Handlungen daraus hervorzuleiten. Beispielsweise ist Schusswaffengebrauch unter Umständen dann erlaubt, wenn Gefahr für Leib und Leben für sich selbst oder andere besteht. Ganz allgemein dient dies der Gefahrenabwehr.

Die Regelung des Begriffes Gefahr für Leib und Leben im Gesetz

In einigen Bundesländern ist der Begriff Gefahr für Leib und Leben gesetzlich definiert, etwa im Bremer Polizeigesetz § 2 BremPolG. Hier wird Gefahr für Leib und Leben dahingehend definiert, dass eine mehr als leichte Körperverletzung oder der Tod einzutreten droht. In entsprechenden Anwendungsvorschriften wird die Aussage genauer geregelt. Etwa dahin gehend, dass eine Drohung vorhanden sein muss. Es reicht also nicht allein aus, eine Drohung anzunehmen. Es genügt des Weiteren auch nicht, Gefahr für Leib und Leben zu vermuten, es muss eine konkrete diesbezügliche Sachlage vorhanden sein. Der Begriff für Leib und Leben ist somit ein rechtlich dehnbarer Begriff. Eine präzise Definition ist kaum möglich. Jeder Einzelfall muss individuell bewertet werden.

Gefahr für Leib und Leben und die Verkehrssicherungspflicht

Gefahr für Leib und Leben liegt nicht nur bei einer Bedrohungslage vor. Auch mit dem Begriff Verkehrssicherungspflicht umschriebene Probleme sind darunter einzuordnen.  Die Verkehrspflicht bzw. Verkehrssicherungspflicht ist eine deliktrechtliche Verhaltenspflicht, die der Abwehr von potentiellen Gefahrenquellen dient. Hierunter fällt zum Beispiel die Verpflichtung von Hausbesitzern durch die Beseitigung von Schnee und Eis von Gehwegen dafür zu sorgen, dass keine Dritte zu Schaden kommen. Hat der vorsätzlich oder fahrlässig Handelnde unter Umständen Gefahr für Leib und Leben eines Verunglückten heraufbeschworen, indem er seine Pflicht zur Beseitigung von Gefahrenquellen wie Eis und Schnee auf Gehwegen vernachlässigt hat, muss er sich diesbezüglich unter Umständen zivilrechtlich verantworten.

Gefahr für Leib und Leben im Alltag

Auch im Alltagsleben sind Situationen, die eine Gefahr für Leib und Leben hervorrufen können präsent. Hier hat jeder Bürger und jedes Unternehmen dafür Sorge zu tragen, dass kein Dritter zu Schaden kommt. Ein Beispiel ist ein Treppenhaus, das von einem Reinigungsunternehmen gewischt wird. Während des Trocknungsvorgangs besteht erhöhte Rutschgefahr. Es obliegt somit dem Reinigungsunternehmen dafür Sorge zu tragen, dass keinem Dritten durch die gegebene Situation eine Gefahr für Leib und Leben entsteht. Kommt das Unternehmen dieser Pflicht nicht durch entsprechende Warnung nach, ist sie im Falle eines Unfalls schadenersatzpflichtig.  [OLG Koblenz, 22.01.2010, 2 U 904/09]

Einschränkung des Begriffs Gefahr für Leib und Leben

Der Begriff Gefahr für Leib und Leben unterliegt auch diversen Einschränkungen. So begibt sich beispielsweise jeder, der ein Auto fährt, automatisch durch die Tatsache, dass er in einem Auto sitzt und es führt, in die Gefahr für Leib und Leben.  Da es sich um ein bewusstes Vorgehen handelt, muss davon ausgegangen werden, dass der Autofahrer drohende, allgemeine Gefahren kennt und diese toleriert.




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    Die Fiktion eines Bekenntnisses zum deutschen Volkstum wirkt nicht über die Zeit hinaus, in der ein solches Bekenntnis für den Betreffenden mit Gefahr für Leib und Leben oder schwerwiegenden beruflichen oder wirtschaftlichen Nachteilen verbunden war.

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44 - Sec.;hs =

Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Tinka  (14.01.2016 23:11 Uhr):
Folgende Sachlade. Ein Mann droht, jemanden umzubrigen, drückt ihn an die Wand, würgt ihn. Die Polizei sagt, die Anzeige wird den Dienstweg gehen, das dauert seine Zeit. Der Mann kommt wieder, randaliert, greift die gleiche Person an,droht mit Mord und Brandstiftung, Polizei greift wieder nicht ein. Was kann man tun?



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