Fünfprozentklausel

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Erklärung zum Begriff Fünfprozentklausel

Bei der Fünf-Prozent-Klausel (Fünf-Prozent-Hürde) handelt es sich um eine Bestimmung im Wahlgesetz des Bundes sowie der Länder. Gemäß dieser finden nach einer Wahl nur diejenigen Parteien bei der Vergabe von Parlamentssitzen Berücksichtigung, welche mindestens 5 % der abgegebenen Stimmen erhalten haben.

Die Fünf-Prozent-Klausel dient dazu, zu verhindern, dass zu viele kleine Parteien ins Parlament einziehen können, was zu einer erschwerten Bildung einer Regierungskoalition führen würde.

 

 




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