Forenhaftung

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Erklärung zum Begriff Forenhaftung

Unter Forenhaftung fasst man die Verantwortlichkeit eines Forenbetreibers für Beiträge in seinem Forum, die er selbst oder die Dritte (Forennutzer) eingestellt haben, zusammen.

Problematisch ist hierbei die Haftung für Beiträge Dritter, also der Forennutzer. Fraglich ist, inwieweit der Forenbetreiber für die Beiträge haftet. Die Rechtsprechung differenzierte Bein nach fremden und eigenen Minderheiten und inwiefern denn vom Betreiber Überwachungspflichten hinsichtlich des Forums treffen. Nach § sieben Abs. 1 BMG sind Webseiten Anbieter damit auf Forenanbieter für ihre eigenen Informationen, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Für seine eigenen Inhalte haftet daher davon Betreiber ohne jegliche Privilegierung.

Anders ist die Rechtslage, wenn der Forenbetreiber fremde Nationen und Inhalten auf seinem Forum bereithält. Denn nach § 10 TMG ist er grundsätzlich für fremde Inhalte und damit auch Rechtsverletzung nicht verantwortlich. Er ist erst haftbar, wenn er Kenntnis von den Rechtsverletzung hat und nachweisbar ist, dass er von dessen Rechtswidrigkeit wusste. Ab Kenntnis ist davon Betreiber zur Löschung oder Sperrung der rechtswidrigen Inhalte verpflichtet (§ 7 Abs. 2 TMG). Ihm obliegt insoweit grundsätzlich nach dem Gesetz keine Überwachungspflicht.

In einem neueren Urteil hat das LG Berlin entschiedenen (LG Berlin, Beschluss v. 10.09.2009, Az. 27 S 7/09), davon es keine vor Prüfungspflicht für Beiträge der Forennutzer seitens des Forumsbetreibers gibt.

Der vermeintliche Verletzte den Forenbetreiber nicht nur rein pauschal auf rechtswidrige Inhalte im Forum hinweisen darf, sondern ihm konkret die Inhalte, wie er rügt, nennen muss. Mangelt es an dieser wirksamen Kenntnissitzung seitens des Verletzten, ist dem vom Betreiber keine Drohung. Löscht hingegen der vom Betreiber den Beitrag unverzüglich nach Kenntnissetzungen, der dem Verletzten keinerlei Kosten, insbesondere keine Mahngebühren, zu erstatten.

Darüber hinaus stellten die Richter fest, dass der Betreiber auch nicht verpflichtet ist, nachdem er von dem Verletzten hinsichtlich eines rechtlichen Beitrags in Kenntnis gesetzt wurde, die Beiträge in seinem Forum auf ähnliche Rechtsverletzung hin zu überwachen.

Damit sind Forenbetreiber nach dem LG Berlin auch kaum mehr zur weiteren Überwachung verpflichtet. Dies entspricht auch grundsätzlich dem Gesetzeswortlaut.



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Häufige Rechtsfragen zum Thema

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    Hallo,dies ist mein erster Beitrag in diesem Forum. Verzeiht mir also bitte, wenn ich trotz des Lesens der Foren-Regeln einen Fehler machen sollte.Edit: Beim Titel ist mir leider ein kleiner Fehler unterlaufen, den ich nicht mehr ändern kann. Anstatt "auf meinem Web-Portal" meinte ich natürlich: "auf einem Web-Portal"...Der fiktive... » weiter lesen
  • Forenhaftung surf_and_chat schrieb am 02.09.2008, 16:31 Uhr:
    Hallo, ein Forenbetreiber stellt ja eine Plattform zur verfügung in der registrierte User Beiträge verfassen und Bilduploads hinzufügen könnten nehmen wir an in den Rules wird ausdrücklich darauf hingwiesen nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen, diese rules erkennen die User durch registrieren an nun was wäre wenn ein User eine... » weiter lesen
  • Eigene meinung geben strafrechtlich verfolgbar? dreilander schrieb am 19.06.2007, 16:17 Uhr:
    Wenn jemand in einem forum uber sich und seiner Tiere schreibt das es jetzt besser geworden ist weil er umgezogen ist. Kann der vorvermieter dann der alte mieter strafrechtlich verfolgen lassen weil der vorvermieter denkt das er jetzt weniger Kunden dadurch bekommt. Uberigens in das forum werden keine Namen genennt, und Jemand hat... » weiter lesen
  • Gibt es ein Recht auf Gegendarstellung in Foren? inwa schrieb am 03.04.2006, 04:53 Uhr:
    Hallo, angenommen ein Moderator ist mit der den dargelegten Fakten eines Nutzers nicht einverstanden. Daher sperrt er den Nutzer und schreibt einen Schlußkommentar im Thread, dass der Nutzer gesperrt sei, weil er Fehlinformationen verbreite und spricht ein "Hausverbot" aus wobei er auf das "Hausrecht" verweist. - Kann überhaupt von... » weiter lesen

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51 - S;echs =
Ja, ich habe die Datenschutzerklärung gelesen.
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