Familie (Recht)

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Erklärung zum Begriff Familie (Recht)

Familie ist nach dem allgemeinen modernen Verständnis das umfassende Beziehungsverhältnis zwischen Eltern und Kindern, unabhängig davon ob die Eltern miteinander verheiratet sind, ob die Kinder minderjährig oder volljährig sind oder ob sie aus Ein- oder Mehreren hervorgegangen sind, oder ob sie Adoptiv-, Stief- oder Pflegekinder sind. Entscheidend ist allein, ob eine gewachsene persönliche Bindung entstanden ist.
Eine rechtliche Definition besteht indes nicht.

Die Institution der Familie ist grundgesetzlich geschützt. Nach Art. 6 Absatz 1 GG [Grundgesetz] stehen Familie und Ehe unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Dementsprechend gibt es eine ganze Reihe an Regelungen zur „Familie“. Art. 6 Absatz 1 GG enthält jedoch keine Legaldefinition zu dem Begriff der Familie. Ebenso besteht keine anderweitige allgemeingültige gesetzliche Definition des Begriffs. Nach der älteren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts [BVerfG] ist die Familie die „Keimzelle der staatlichen Gemeinschaft“ (vgl. dazu nur BVerfGE 6, 55, 71). Diese Definition des BVerfG vermag es dennoch nicht zu erklären, was genau unter dem Begriff der Familie zu verstehen ist. Im allgemeinen modernen Verständnis handelt es sich bei Familie um das umfassende Beziehungsverhältnis zwischen Eltern und Kindern, unabhängig davon ob die Eltern miteinander verheiratet sind, ob die Kinder minderjährig oder volljährig sind oder ob sie aus Ein- oder Mehreren hervorgegangen sind, oder ob sie Adoptiv-, Stief- oder Pflegekinder sind.
 

Die gesetzliche Ausgestaltung des Art. 6 GG findet sich insbesondere im vierten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches [BGB], namentlich im Familienrecht (§§ 1297 ff. BGB). Dort wird immerhin in § 1589 BGB der Begriff der Verwandtschaft" anhand der Abstammung definiert. Danach sind Personen, deren eine von der anderen abstammt, in gerader Linie verwandt.
 

Das Personenstandsgesetz sieht in § 15 PStG vor, dass der Standesbeamte folgende Informationen in das Familienbuch von Ehegatten einzutragen hat:

  1. Die gemeinsamen Kinder der Ehegatten.
  2. Die von den Ehegatten gemeinschaftlich als Kind angenommenen Kinder.
  3. Die von einem Ehegatten als Kind angenommenen Kinder des anderen Ehegatten.

Es handelt sich hierbei zwar nicht um eine Definition, jedoch lassen sich durchaus Parallelen zu der Definition des allgemeinen modernen Verständnisses ziehen.
 

Demgegenüber ziehen andere Gesetze den Kreis der Familienmitglieder "im Sinne dieses Gesetzes" wesentlich weiter. So zählt etwa das Wohngeldgesetz in § 4 Absatz 1 WoGG zu den Familienmitgliedern den Antragsteller selbst, den Ehegatten, Verwandte in gerader Linie sowie Verwandte zweiten und dritten Grades in der Seitenlinie, Verschwägerte in gerader Linie sowie Verschwägerte zweiten und dritten Grades in der Seitenlinie und schließlich Pflegekinder.
 

Die Beispiele für unterschiedliche Begriffsverständnisse in verschiedenen Gesetzen ließen sich fortsetzen. Insgesamt lässt sich jedoch eine kleine Tendenz feststellen: der Familienbegriff ist eher eng zu fassen(sog. Kernfamilie), insbesondere wenn aus einem weiteren Verständnis Pflichten oder Belastungen für den Staat erwachsen würden - und umgekehrt (sog. Großfamilie).




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