Familie - Definition, Begriff, Erklärung, Funktionen & Formen von Familien

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Erklärung zum Begriff Familie

Das Familienrecht ist ein Teil des deutschen Zivilrechts und im vierten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches [BGB] geregelt (vgl. §§ 1297 ff. BGB). Eine rechtliche Definition der Familie gibt jedoch nicht. Nach allgemeinem Verständnis lässt sich die Familie als Lebensgemeinschaft und umfassendes Beziehungsverhältnis zwischen Eltern und ihren Kindern begreifen.

I. Besonderer rechtlicher Schutz der Familie

Familie und Ehe stehen in Deutschland nach Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz [GG] verfassungsrechtlich unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung und Rechtsordnung. Gleichzeitig liegt darin eine Bestandsgarantie, sodass Ehe und Familie als rechtliche Institutionen garantiert werden. Artikel 6 Absatz 1 GG fungiert in seiner Eigenschaft als Grundrecht neben seiner Schutzfunktion gleichzeitig als Abwehrrecht des Einzelnen gegenüber störenden Eingriffen des Staates in den ehelichen und familiären Bereich. Umgekehrt sind dem Staat ungerechtfertigte Eingriffe dieser Art verboten. Darüber hinaus geht von dieser Norm eine objektive Wertentscheidung aus, die eine Ausstrahlungswirkung auf das gesamte übrige Recht entfaltet. Im Strafrecht gehören nahe Familienmitglieder und Ehegatten beispielsweise zu den Angehörigen im Sinne des § 11 Absatz 1 Nummer 1a Strafgesetzbuch [StGB], womit an verschiedenen Stellen des Strafrechts Privilegien einhergehen. Zum Beispiel kommt der entschuldigende Notstand nach § 35 StGB bei Gefahren für Leben, Leib oder Freiheit für einen Angehörigen in Betracht. Ein anderes Beispiel ist das Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen eines Beschuldigten nach § 52 Strafprozessordnung [StPO].

 

II. Fehlende rechtliche Definition

Unter „Ehe“ wurde bis vor kurzem noch ausschließlich die Ehe zwischen Mann und Frau verstanden. Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts am 1.10.2017 erfasst der Begriff ebenso die Ehe zwischen Personen gleichen Geschlechts („Ehe für alle“, vgl. § 1353 Absatz 1 Satz 1 BGB neue Fassung). Den Begriff der Familie definiert das Grundgesetz allerdings ebenso wenig wie das zivilrechtliche Familienrecht, sodass es weder eine Legaldefinition noch eine sonstige einheitliche und allgemeingültige rechtliche Definition der Familie gibt.

Das Bundesverfassungsgericht [BVerfG] bezeichnete die Familie in seiner älteren Rechtsprechung als „Keimzelle der staatlichen Gemeinschaft“ (vgl. BVerfG, Urteil vom 17.01.1957 – Az.: 1 BvL 4/54), womit jedoch der semantische Gehalt des Begriffs keine schärferen Konturen erhält. Nach allgemeinem Verständnis lässt sich die Familie als Lebensgemeinschaft und umfassendes Beziehungsverhältnis zwischen Eltern und ihren Kindern begreifen. Maßgeblich ist weder, ob die Eltern eine Ehe oder (Lebens-)Partnerschaft führen noch, ob die Kinder eigene Kinder der Eltern oder Adoptiv-, Stief- oder Pflegekinder sind. Ferner spielt es keine Rolle, ob die Kinder minderjährig sind oder nicht sowie ob sie aus einer Partnerschaft oder Ehe der Eltern oder aus mehreren hervorgegangen sind.

Das im BGB geregelte zivilrechtliche Familienrecht definiert in § 1589 Absatz 1 BGB lediglich den Begriff der Verwandtschaft, der sich nach der Abstammung einer Person bestimmt. Demnach sind Personen, deren eine von der anderen abstammt (also in einer Eltern-Kind-Beziehung), in gerader Linie verwandt (vgl. § 1589 Absatz 1 Satz 1 BGB) und Personen, die nicht in gerade Linie verwandt sind, aber von derselben dritten Person abstammen (also mindestens einen Großelternteil teilen), in der Seitenlinie verwandt (vgl. § 1589 Absatz 1 Satz 2 BGB).

Einen weiteren begrifflichen Hinweis, der auf die wesentlichen Merkmale der Eltern-Kind-Beziehung hindeutete, lieferten die bis 2008 geführten Familienbücher von Ehegatten. In diese musste der Standesbeamte nach § 15 Personenstandsgesetz [PStG] alte Fassung die gemeinsamen Kinder der Eheleute, die von ihnen gemeinschaftlich als Kind angenommenen Kinder sowie die von einem Ehegatten als Kind angenommenen Kinder des anderen Ehegatten eintragen. Seit dem 1.1.2009 wurde jedoch das elektronische Personenstandsregister auf Grundlage des Personenstandsrechtsreformgesetzes eingeführt. Dieses enthält nunmehr ein Eheregister, welches die vorgenannten Informationen nicht mehr enthält (vgl. § 15 PStG neue Fassung).

III. Sonstiges

Auch die Europäische Menschenrechtskonvention [EMRK] garantiert als völkerrechtlicher Vertrag in Artikel 8 Absatz 1 EMRK sowie Artikel 12 EMRK die Achtung des Privat- und Familienlebens beziehungsweise das Recht auf Eheschließung. Innerhalb der Europäischen Union schützen Artikel 7 und 9 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ebenfalls die Achtung des Privat- und Familienlebens beziehungsweise das Recht, eine Ehe einzugehen und eine Familie zu gründen.



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