ex nunc - Definition, Bedeutung, Wirkung, Unterschied zu ex tunc und Beispiele

Lexikon | 1 Kommentar

Erklärung zum Begriff ex nunc


Ex nunc (Latein: „ab jetzt“, „von nun an“) kennzeichnet ein Ergebnis mit Rechtswirkung in die Zukunft. Dieser terminus technicus findet – ebenso wie sein Gegenstück ex tunc (Latein: „von Anfang an, rückwirkend“) – insbesondere im Zivilrecht seine Anwendung.

Beispiele für die Wirkung ex nunc:
In der Regel wirkt jede Rechtshandlung ex nunc. Ein geschlossener Vertrag entfaltet allenfalls nach Vereinbarung eine Wirkung für die Vergangenheit, regelmäßig jedoch erst ab dem Zeitpunkt, ab dem er geschlossen wird. Gleiches gilt für eine Aufhebungsvereinbarung oder einer Kündigung.

Gegenbeispiel:   die Anfechtung gem. §§ 142 I, 119 ff. BGB
Als wohl prominentestes Gegenbeispiel für eine Wirkung ex nunc ist die Anfechtung gem. §§ 142 Absatz 1, 119 ff. BGB, welche grundsätzlich eine Wirkung ex tunc entfaltet. Ein angefochtenes Rechtsgeschäft ist nach § 142 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) von Anfang an als nichtig anzusehen. Das hat also zur Folge, dass die Rechtslage für die Vergangenheit geändert wird. Daher sind gegenseitig empfangende Leistungen zurück zu gewähren (sog. Rückabwicklung).

Ausnahmen:   der fehlerhafte Arbeitsvertrag  und  die fehlerhafte Gesellschaft
Ist ein Arbeitsvertrag oder ein Gesellschaftsvertrag aus irgendwelchen Gründen nichtig oder anfechtbar, so hätte im ersten Fall, sollte der Arbeitnehmer schon Arbeitsleistungen erbracht haben, keinen Anspruch auf Vergütung gegen seinen Arbeitgeber (sog. fehlerhafter Arbeitsvertrag). Im zweiten Fall müssten alle von der Gesellschaft getätigten Rechtsgeschäfte nach den Vorschriften des BGB rückabgewickelt werden (sog. fehlerhafte Gesellschaft).
Ersteres wäre praktisch ein Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB), letzteres ist in der Praxis kaum realisierbar.

Daher hat die Rechtsprechung die Figuren des fehlerhaften Arbeitsvertrages und der fehlerhaften Gesellschaft entwickelt, due vorsehen, dass die Nichtigkeits- und Anfechtungsgründe nur ex nunc geltend gemacht werden können, also nicht ex tunc, wie eigentlich üblich.




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Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Severin  (20.05.2015 14:05 Uhr):
Servus :) Ich soll recherchieren, welche Bedeutung das Begriffspaar "mit Wirkung ex nunc " und "mit Wirkung es tunc" in der Rechtswissenschaft hat. Danke im Voraus Severin



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