Europäische Union

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Erklärung zum Begriff Europäische Union

Derzeit besteht die Europäische Union aus 28 Mitgliedsländern. Der von diesen Mitgliedsländern gebildete gemeinsame europäische Markt ist der am Bruttoinlandsprodukt beurteilt größte gemeinsame Markt der Welt. Die EU ist international gesehen eine eigene Rechtspersönlichkeit und hat bei der UNO Einsichts- und Rederecht. Grundlage für Bestehen und Funktionieren der Europäischen Union sind die beiden Verträge: Vertrag über die Europäische Union (EU Vertrag) und Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU Vertrag).

I. Rat der Europäischen Union, das europäische Parlament, die EU Komission und der europäische Gerichtshof

Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat) vertritt die nationalen Regierungen. Das europäische Parlament hingegen vertritt direkt und unmittelbar die Bürger der Europäischen Union. Die Europäische Kommission ist so etwas wie eine europäische Regierung, sie hat exekutive Befugnisse. Der Gerichtshof der Europäischen Union ist der höchste Gerichtshof für alle Bürger der EU.

II. Der Beginn der EU

Der Beginn der Europäischen Union geht auf das Jahr 1950 zurück, wo zunächst 6 Mitgliedsstaaten sich wirtschaftlich zusammenschlossen, um im Angedenken des Zweiten Weltkrieges militärische Konflikte in Europa in Zukunft unmöglich zu machen. 1992 folgte dann die Gründung der Europäischen Union. Ab hier fungierte die Europäische Union nicht nur als Wirtschaftsunion, sondern als politischer Zusammenschluss. Seither gibt es politische Zusammenarbeit in der Innen-, Justiz- und Außenpolitik. Bei den G8, den G 20 und in der WTO hat die EU Beobachterstatus.

III. Voraussetzungen zum Beitritt in die EU

Die Europäische Union ist einerseits stets bestrebt, sich zu vergrößern und weitere Mitgliedsstaaten aufzunehmen. Andererseits streben viele Nichtmitglieder die EU eine Mitgliedschaft an. Nach § 49 EU Vertrag ist dies möglich, wenn der Beitrittskandidat die Kopenhagener Kriterien erfüllt. Es ist nur erforderlich, dass der Kandidat die Werte der EU achtet und sich für ihre Förderung einsetzt. Angemerkt muss werden, dass es jedoch nicht erforderlich ist, dass der Staat mit einem Beitragswunsch geografisch in Europa liegt. Theoretisch könnten also beispielsweise die USA und China auch der EU beitreten. Um einen Beitritt vorzubereiten, schließen die EU und der Beitrittskandidat sogenannte Beitrittspartnerschaften ab. Im Rahmen dieser Partnerschaften werden dem Kandidaten einerseits finanzielle Hilfen der EU zuteil, andererseits prüft die EU regelmäßig den Stand der Angleichung an die EU Standards.

IV. Die EU ist eine eigene Rechtspersönlichkeit

Als eigenständige Rechtspersönlichkeit hat die EU die Befugnis, eigenes Recht zu erstellen. Das europäische Recht ist für alle Mitgliedsstaaten bindend und geht dem nationalen Recht vor. Beschlüsse von Europäischer Kommission, Europäischem Rat oder europäischem Parlament gehen den Beschlüssen entsprechender nationaler Gremien vor. Das bedeutet auch, dass nationale Regierungen überstimmt werden können. Dies trifft jedoch lediglich auf bestimmte Politikfelder wie beispielsweise die Handelspolitik zu.

V. Außenpolitik der EU

Die gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Union hingegen ist lediglich eine gemeinsame Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Regierungen, die von der EU koordiniert wird. Diesbezügliche Entscheidungen müssen zwar von allen Mitgliedsstaaten der EU einstimmig beschlossen werden, sie sind jedoch nicht bindend.

VI. Der europäische Binnenmarkt

Ein besonderes Kapitel im Rahmen der Europäischen Union ist der europäische Binnenmarkt. Regelungen hierzu finden sich etwa zum Thema freier Warenverkehr in Art. 28 bis 35 AEUV (Zollunion), allgemeine Freizügigkeit für Unionsbürger in Art. 21 AEUV oder die Arbeitnehmerfreizügigkeit in Art. 45 ebenda. Hinzu kommt die Dienstleistungsfreiheit nach Art. 56.


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Häufige Rechtsfragen zum Thema

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  • BildZu den nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Anforderungen an eine Schnellwarnmeldung an die Europäische Union bei einem nicht sicheren Lebensmittel.

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    » EUG, 14.07.1994, T-584/93

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