Erschließung Baugebiet / Wohngebiet - Definition, Bedeutung, Grundstück & Kosten

Lexikon | 5 Kommentare

Erklärung zum Begriff Erschließung / Erschließungskosten Grundstück

Als „Erschließung“ werden sämtliche bauliche Maßnahmen und rechtliche Regelungen bezeichnet, die notwendig sind, um das spätere Gebäude bei dessen Fertigstellung ordnungsgemäß nutzen zu können. Die Erschließung ist eine der Voraussetzungen dafür, dass ein Grundstück überhaupt bebaut werden darf.

Im Einzelnen gehört zu der Erschließung der Anschluss an das öffentliche Straßen- und Wegenetz sowie an das Versorgungsnetz:

  • Abwasseranschluss
  • Elektrizitätsanschluss
  • verkehrsgerechte Anbindung an eine Straße
  • Wasseranschluss

Die Regelungen des Baugesetzbuches beziehen sich auf die bauplanungsrechtlichen Aspekte der öffentlichen Erschließungsanlagen bis hin zu den privaten Grundstücksgrenzen, während die Regelungen der jeweiligen Landesbauverordnung auf die bauordentliche Erschließung auf dem Grundstück selbst bezogen sind.

Die Erschließung eins Grundstückes ist gemäß § 123 BauGB Aufgabe der jeweiligen Gemeinde, wobei zu beachten ist, dass gemäß § 123Abs. 3 BauGB kein rechtlicher Anspruch auf Erschließung besteht, selbst wenn ein Bebauungsplan die Erschließung vorsieht.

Um ein Grundstück erschließen zu dürfen, muss gemäß § 125 BauGB ein Bebauungsplan existieren, in welchem die Kommune festgelegt hat, welche Nutzungen auf der betreffenden Fläche gestattet sind.

1) Die Herstellung der Erschließungsanlagen im Sinne des § 127 Abs. 2 setzt einen Bebauungsplan voraus.

2) Liegt ein Bebauungsplan nicht vor, so dürfen diese Anlagen nur hergestellt werden, wenn sie den in § 1 Abs. 4 bis 7 bezeichneten Anforderungen entsprechen.

3) Die Rechtmäßigkeit der Herstellung von Erschließungsanlagen wird durch Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht berührt, wenn die Abweichungen mit den Grundzügen der Planung vereinbar sind und

  1. die Erschließungsanlagen hinter den Festsetzungen zurückbleiben oder
  2. die Erschließungsbeitragspflichtigen nicht mehr als bei einer plangemäßen Herstellung belastet werden und die Abweichungen die Nutzung der betroffenen Grundstücke nicht wesentlich beeinträchtigen.

Die Kosten, welche für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks an die notwendigen Ablagen entstehen, hat der Grundstückseigentümer zu 90 % zu tragen. Ausnahmen bestehen lediglich in jenen Fällen, in denen ein Erschließungsvertrag zwischen einem Investor und der Gemeinde besteht oder bei einem vorhabenbezogenen Bauplan: der Eigentümer ist dann verpflichtet, die Erschließungskosten in voller Höhe selbst zu tragen. Die Höhe der Kosten ist individuell, da die jeweilige Gemeinde sämtliche für die Erschließung entstandenen Kosten auf alle Grundstücke der erschlossenen Anlage umlegt.

 



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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Erschließungskosten jafi schrieb am 11.09.2017, 09:39 Uhr:
    Mal angenommen man möchte ein Grundstück kaufen, welches zum gegebenen Zeitpunkt noch nicht komplett erschlossen ist aber der Käufer möchte den kompletten Kaufpreis als Vorschuss zu den Erschließungskosten erhalten. 1. Fall: Was würde passieren, wenn der Käufer das Grundstück erwirbt, der Verkäufer pleite geht und die Erschließung... » weiter lesen
  • Zuviel Grunderwerbssteuer bezahlt, was tun? Invi schrieb am 15.11.2016, 14:34 Uhr:
    Schönen guten Tag,mal angenommen man hat ein Grundstück gekauft, bekommt den Grunderwerbssteuerbescheid und bezahlt diesen. Bei diesem Grunderwerbssteuerbescheid wurde die Grunderwerbssteuer auf den vollen Grundstückspreis inkl. der Erschließungskosten festgelegt.Erst nachdem die Einspruchsfrist abgelaufen ist würde man von einem... » weiter lesen
  • Kaufvertragsentwurf Hauskauf- evtl. Tücken? snoesje schrieb am 13.04.2016, 11:46 Uhr:
    Hallo liebe Forumsmitglieder,folgende Annahme:X möchte ein Haus kaufen und hat gestern den Vertragsentwurf des Notars zugeschickt bekommen. Es handelt sich um ein, von einem Bauunternehmer Y, saniertes Haus. Laut Firmendatenbank ist dieser mit der Rechtsform Gewerbebetrieb eingetragen. Nun steht im Vertragsentwurf aber Ys Privatadresse... » weiter lesen
  • Streit über Forderung Erschließungskosten durch Gesellschaft Jijoe schrieb am 03.02.2015, 16:07 Uhr:
    Nehmen wir mal an, eine niedersächsische Gemeinde hat in den 90er Jahren eine Gesellschaft H. (Baugrund- und Erschließungsgesellschaft) beauftragt ein Neubaugebiet zu erschließen. Demnach kein öffentliches Recht anwendbar.Aufgrund einer geänderten Straßenführung des Neubaugebiets B-Plans entstand eine übriggebliebene Dreiecksfläche... » weiter lesen
  • Verainbarte amtliche Umlegung Eddy36 schrieb am 05.12.2013, 17:45 Uhr:
    Liebes Forum, mal folgender Fall angenommen: Es gibt in einem ländlichen Raum zwei annähernd gleichgroße Grundstücke (insgesamt ca. 5.000 qm. Eines davon gehört einer kleinen Stadt. Das andere einer Privatperson. Beide Grundstücke zusammen sollen im Rahmen einer vereinbarten amtlichen Umlegung als Bauland erschlossen werden. Am... » weiter lesen
  • Vereinbarte amtliche Umlegung / Bauplanungsrecht Eddy36 schrieb am 05.12.2013, 17:43 Uhr:
    Liebes Forum, mal folgender Fall angenommen: Es gibt in einem ländlichen Raum zwei annähernd gleichgroße Grundstücke (insgesamt ca. 5.000 qm. Eines davon gehört einer kleinen Stadt. Das andere einer Privatperson. Beide Grundstücke zusammen sollen im Rahmen einer vereinbarten amtlichen Umlegung als Bauland erschlossen werden. Am Rande... » weiter lesen
  • Änderung Flächennutzungsplan Nendilo schrieb am 12.11.2012, 16:30 Uhr:
    Hallo in die Runde!Mal angenommen jemand hat ein größeres Grundstück (ca. 4-6 Bauplätze) im Ortskern das weder erschlossen noch im Flächennutzungsplan als Baugebiet aufgeführt ist. Dieser möchte das Grundstück aber als Bauland verkaufen.Wie wäre der Verlauf bei den Behörden wenn man ein Grundstück das noch nicht im Flächennutzungsplan... » weiter lesen
  • Hausanschlusskosten vs Erschließungskosten cressi schrieb am 21.11.2010, 10:27 Uhr:
    Hallo, mal angenommen man hat ein Grundstück als voll erschlossenes Bauland verkauft und vereinbart, dass der Verkäufer alle ERSCHLIEßUNGSKOSTEN trägt, wozu extra ein Notarenkonto eingerichtet wurde, dass diese Kosten begleichen soll. Nun flattert dem Käufer eine Rechnung über die Herrstellung der Wasserversorgungseinrichtung ins... » weiter lesen

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  • Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass eine sog. kommunale Eigengesellschaft, d.h. eine Gesellschaft des Privatrechts, die von der Gemeinde (ganz oder mehrheitlich) beherrscht wird, nicht "Dritter" im Sinne von § 124 Abs. 1 BauGB ist. Die Beklagte des Streitfalls ist eine Erschließungsgesellschaft in Gestalt einer GmbH, deren einzige Gesellschafterin die beigeladene Gemeinde ist. In einem Erschließungsvertrag mit dieser... » weiter lesen


Erschließung / Erschließungskosten Grundstück Urteile und Entscheidungen

  • BildKauft ein Erwerber von einer Gemeinde ein Grundstück, das im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bereits erschlossen ist, und enthält der vereinbarte Kaufpreis Kosten für die Erschließung sowie für durchgeführte Ausgleichsmaßnahmen nach § 135a Abs. 2 BauGB für den Naturschutz, gehört auch der auf die Erschließung und die...

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  • Bild1. Die Einkünfteerzielungsabsicht ist bei § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG nicht grundstücksbezogen, sondern für jede einzelne vermietete Immobilie gesondert zu prüfen, wenn sich die Vermietungstätigkeit nicht auf das gesamte Grundstück bezieht, sondern auf darauf befindliche Gebäude oder Gebäudeteile. 2. Ist die Vermietung eines...

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  • Bild1. Die Regelung über den Erschließungsvertrag in § 124 BauGB ist gegenüber derjenigen über die Zulässigkeit und den Gegenstand städtebaulicher Verträge in § 11 BauGB die speziellere Norm.
    2. Eine von der Gemeinde (ganz oder mehrheitlich) beherrschte sog. Eigengesellschaft ist kein Dritter i.S.v. § 124 Abs. 1 BauGB, auf den die...

    » BVERWG, 01.12.2010, 9 C 8.09

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Bisherige Kommentare zum Begriff (5)

MDel  (12.10.2017 10:05 Uhr):
es muss heissen "bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan" - nicht: "bei einem vorhabenbezogenen Bauplan"
Andi  (27.02.2017 15:51 Uhr):
Wir haben ein Bauforhaben , Kanal , tel usw sind nur bis zu unserem Nachbarn verlegt dh.bis zu unserem Grundstück fehlen noch 50 Meter wer trägt dafür die Kosten
Andi  (27.02.2017 15:51 Uhr):
Wir haben ein Bauforhaben , Kanal , tel usw sind nur bis zu unserem Nachbarn verlegt dh.bis zu unserem Grundstück fehlen noch 50 Meter wer trägt dafür die Kosten
Andi  (27.02.2017 15:51 Uhr):
Wir haben ein Bauforhaben , Kanal , tel usw sind nur bis zu unserem Nachbarn verlegt dh.bis zu unserem Grundstück fehlen noch 50 Meter wer trägt dafür die Kosten
Esche  (01.07.2015 07:17 Uhr):
Bei uns in der Straße wurde ein Grundstück verkauft, es befindet sich noch die Stromversorgung auf dem Dach, nicht unterirdisch. Wir die Nachbarn 5 Stück an der Zahl sollen nun die Kosten bei unseren Grundstücken für die unterirdische verlegung der Leitungen selbst bezahlen, ist dies Rechtens kann das von uns verlangt werden?








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