Erklärungsirrtum

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Erklärung zum Begriff Erklärungsirrtum

Ein Erklärungsirrtum ist in § 119 I 2. Alt BGB geregelt und stellt einen Anfechtungsgrund dar.

Ein derartiger Irrtum ist gegeben, wenn der Erklärende ein anderes Erklärungszeichen setzt, als er beabsichtigt hat.

Dies sind grundsätzlich die Fälle des Verschreibens, Versprechens oder Vergreifens.




Erstellt von , 01.07.2010 11:36
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Erklärungsirrtum

  • BildAG-KASSEL, 23.04.2009, 421 C 746/09
    1. Zur Anfechtung einer Willenserklärung eines über eine Internetauktionsplattform geschlossenen Vertrages. 2. Erklärungsirrtum bei irrtümlicher Aktivierung der "Sofort-Kaufen" Option
  • BildLAG-KOELN, 19.08.2009, 8 Sa 544/09
    1. Das Vorliegen einer psychischen Erkrankung allein lässt keinen Rückschluss auf die Möglichkeit der freien Willensbestimmung zu. Einem Beweisantritt durch Einholung eines Sachverständigengutachtens ist in diesem Zusammenhang nur nachzugehen, wenn konkreter Tatsachenvortrag den Rückschluss auf fehlende freie Willensbestimmung möglich...
  • BildOLG-NUERNBERG, 26.02.2014, 12 U 336/13
    1. Zum Abschluss und zur Wirksamkeit eines Kaufvertrags bei einer Internetauktion.2. Der Erklärungsinhalt eines im Rahmen einer Internetauktion abgegebenen Verkaufsangebots ist unter Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Internetauktions-Unternehmens zu bestimmen.3. Die Beendigung eines Angebots vor Ablauf der Dauer...
  • BildVG-GIESSEN, 15.08.2013, 5 K 2950/12.GI
    Beantragt ein bei der Deutsche Telekom AG beschäftigter Beamter in der Erwartung eines ihm durch eine Versorgungsauskunft mitgeteilten Ruhegehaltssatzes seine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand, steht ihm ein Schadensersatzanspruch zu, wenn die Versorgungsauskunft fehlerhaft war und der nach der Ruhestandsversetzung festgesetzte...
  • BildOLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 24.04.2013, 20 W 117/13
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