Erbpacht

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Erbpacht

Die Erbpacht gibt es heute in der Bundesrepublik nicht mehr, sie ist sogar gesetzlich ausdrücklich verboten. Die sogenannte Emphyteuse ist eine deutschrechtliche Form des Grundbesitzes, bei dem Eigentumsrecht und Nutzungsrecht dauerhaft voneinander getrennt liefen. Ein Nutzungsrecht bestand, wenn im Gegenzug bestimmte Leistungen erbracht wurden. Mit dem Kontrollratsgesetz Nummer 45 Art 10 wurde sie 1947 mit gleichzeitiger Aufhebung des Artikel 63 des EGBGB  (Art. 63 EGBGB) komplett aus dem Rechtsgut gelöscht.

Heutzutage gibt es aber das sog. Erbbaurecht an Baugrundstücken, wo ggf. gegen Zahlung eines Erbbauzinses ein Gebäude errichtet werden kann.

Erbpacht, Erbbestand, Erbstand, Erblehen

Wurde die Erbpacht angetreten, zahlte der Erbpächter, der noch verschiedene andere Namen wie beispielsweise Grundhold oder Erbmeier, Erbbeständer oder auch Erbzinsmann hatte, an den Grundeigentümer erst einmal ein Kaufgeld für das übernommene Inventar. Nun oblag es dem Erbpächter, das Grundstück mitsamt Gebäude gut instand zu halten, dort zu wohnen und vor allem den jährlichen Naturalzins und/oder Geldzins zu zahlen. Unterteilen durfte er das Grundstück nur, wenn er den Erbverpächter um Genehmigung fragte. Dem Erbpächter stand es frei, das Grundstück auch zu vererben oder zu verkaufen oder zu verpfänden. Auf der anderen verfiel der Anspruch auf die Erbpacht, wenn die Familie des Erbpächters ausstarb. Auch konnte der eigentliche Grundeigentümer, in dem Fall das der Pächter, seine Zahlungen über längere Zeit nicht leisten oder ganz einfach die Wirtschaftslage schlecht war, den Erbpächter absetzen. Die Erbpacht erlosch nicht mit dem Ableben des Pächters, sondern war vielmehr weiter vererbbar, wenn im Vertrag nichts anderes festgelegt war, beziehungsweise die gesetzliche Erbordnung nichts anderes vorsah. So konnte sie nicht ohne weiteres gekündigt werden, erlosch nach einer gewissen Zeit oder mit dem Tode des Pächters. Um das ungeteilte Erbe weiter behalten zu können, war der Erbe genötigt, ein Schreiben, ein Moratorium an die Obereigentümer zu verfassen, um von diesem einen Leihebrief zu erhalten. Dabei kam es meist (außer bei Erben in absteigender Linie) zu einer Besitzveränderungsabgabe. Unterarten waren Büdnerrecht und das sogenannte Häuslerrecht.




Mitwirkende/Autoren:
,
Erstellt von , 23.10.2015 12:20
Zuletzt editiert von Sebastian, 23.10.2015 12:21


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.


Nachrichten zu Erbpacht


Aktuelle Forenbeiträge

  • Pflichtteil - Erbpacht (07.06.2010, 13:23)
    Hallo, Hier ein Fall fürs Erbrecht. Person A (einziges Elternteil) möchte Person B (Kind 1) die selbst genutzte Wohnung auf Erbpacht verkaufen. Wie verhält es sich bei ihren Ableben mit dem Pflichteil für Person C (Kind 2)? Danke schon mal im Voraus.
  • Grundstück ohne Haus (16.10.2013, 13:32)
    Was würde eigentlich passieren, wenn sich jemand A ein Grundstück mit einem Haus (nahezu Ruine) darauf kauft (von B), es renoviert und viel Geld hineinsteckt, und plötzlich taucht jemand C auf mit einem (allen Anschein ersteinmal nach gültigen) Kaufvertrag (mit D) nur über das Haus (nicht aber über das Grundstück)? Gesetzt den Fall,...
  • §1047 (20.09.2012, 23:26)
    ein erbbauberechtigter ist klamm und lässt die erbpacht nun durch seine ehefrau überweisen,als die merkt,dass ihr menne sehr klamm ist,lässt sie für sich ein niessbrauchsrecht an dem erbbaurecht bestellen und zahlt nur noch unter druck(mahnbescheid,gütetermin) die erbpacht.aus §1047 lässt sich wohl herleiten,dass die niessbraucherin...
  • Erbbaurecht - Umgehung gesamtschuldernischer Haftung im Nachgang ... (10.03.2012, 22:27)
    Angenommen, man übernimmt eine als Erbpacht bestehende Wohnung, die noch etwa 80 Jahre laeuft und es gibt drei weitere Parteien im Haus. Lt. Erbbaurechtsvertrag besteht eine gesamtschuldnerische Haftung aller (vier) Erbbauberechtigten. Darauf angesprochen haelt der Verkaeufer (der es selber aus einer Zwangsversteigerung wegen der...
  • Freihändige Vergabe einer Immobilie i. R. des Insolvenzverfahrens (24.09.2010, 12:26)
    Guten Tag, ich habe folgende Fragen im Zusammenhang mit einer dinglichen Bürgschaft für eine Immobilie: A hat für B eine dingliche Bürgschaft i. H. v. 400.000 Euro unterzeichnet, da es sich eigentlich um ein gut vermietetes Objekt (Mehrfam.haus mit Lagerhallen) handelt. Jetzt ist B insolvent und unmittelbar nach dem Antrag auf...

Kommentar schreiben

77 - Ac h;t =

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)



Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.


Erbpacht – Weitere Begriffe im Umkreis

  • Einfacher Bebauungsplan
    Bei einem Bebauungsplan handelt es sich gem. § 1 Absatz 2 BauGB [Baugesetzbuch] um einen verbindlichen Bauleitplan, dessen Regelung sich nach den §§ 8 ff. BauGB richtet. Er ist damit zunächst vom Flächennutzungsplan (§§ 5 ff. BauGB) zu...
  • Eingriffsbefugnisse
    Als "Eingriffsbefugnisse" werden Befugnisse der Ordnungshüter bezeichnet, in bestimmten Situationen eingreifen zu dürfen, sofern eine diesbezügliche Rechtsgrundlage vorhanden ist.Die Eingriffsbefugnisse von Polizei und Ordnungsbehörden werden...
  • Einheitspreis beim Bauvertrag
    Bei einem Einheitspreisvertrag handelt es sich um eine Vertragsart beim Bauvertrag, welche in der Regel in jenen Fällen Anwendung finden, in denen die Bauleistung bezüglich Menge, Maß, Stückzahl oder Gewicht genau zu bestimmen ist. Durch den...
  • Entscheidungen - Werbeanlagen
    Handelt es sich bei dem Gebiet, in dem Werbeanlagen aufgestellt werden sollen, um kein schützenswertes Ortsbild, so muss die Genehmigung zum Aufstellen der Werbeanlagen erteilt werden [Bayerischer VGH, 25.06.2009, 2 B 08.2906].  In...
  • Erbbaurecht
    Der Begriff Erbbaurecht (früher: Erbpacht) kennzeichnet die Möglichkeit eines Erbbauberechtigten, das vererbliche und veräußerliche Recht zu besitzen, auf oder unterhalb der Oberfläche eines Grundstücks ein Bauwerk zu besitzen, welches einem...
  • Ersatzvornahme
    Als „Ersatzvornahme“ wird die Vornahme einer geschuldeten Handlung bezeichnet, welche von einem Dritten anstelle des zur betreffenden Handlung Verpflichteten vorgenommen wird. Die diesbezüglichen Kosten fallen zu Lasten des eigentlichen...
  • Erschließung (Recht) / Kosten der Erschließung Grundstück
        Mit Erschließung bezeichnet man die Herstellung der Nutzungsmöglichkeiten von Grundstücken durch Anschluss an Ver- und Entsorgungsnetze wie Elektrizität, Gas, Wasser und Abwasser (technische...
  • Erschließung / Erschließungskosten Grundstück
    Als „ Erschließung “ werden sämtliche bauliche Maßnahmen und rechtliche Regelungen bezeichnet, die notwendig sind, um das spätere Gebäude bei dessen Fertigstellung ordnungsgemäß nutzen zu können. Die Erschließung ist eine der Voraussetzungen...
  • Erschließungsbeitrag
    Für die Erschließung eines Grundstücks oder Baugrundstücks muss der Grunstückseigentümer an die Kommune eine Abgabe entrichten. Diese Abgabe wird als Erschließungsbeitrag bezeichnet. Aus der Sicht des Eigentümers oder Käufers haben die...
  • Erschließungsbeitrag
    Für die Erschließung eines Grundstücks oder Baugrundstücks muss der Grunstückseigentümer an die Kommune eine Abgabe entrichten. Diese Abgabe wird als Erschließungsbeitrag bezeichnet. Aus der Sicht des Eigentümers oder Käufers haben die...

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet Baurecht

Weitere Orte finden Sie unter:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.