Einstiegsgeld

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Erklärung zum Begriff Einstiegsgeld


Einstiegsgeld ist eine finanzielle Förderung, welche unabhängig von der Grundsicherung dem Hilfeempfänger ausgezahlt werden kann.

Voraussetzung hierfür ist, dass der Hilfebedürftige eine selbstständige Tätigkeit ausübt, welche zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt notwendig ist. Das Einstiegsgeld wird höchstens über einen Zeitraum von 24 Monaten ausgezahlt. Eine gesetzliche Regelung hinsichtlich der Höhe des Einstiegsgeldes besteht nicht.

Höhe des Einstiegsgeldes
Allerdings hat es sich etabliert, dass die Höchstgrenze für diese Geldleistung ungefähr an die Höhe des Arbeitslosengeldes II angepasst ist. Ein genereller Anspruch auf Einstiegsgeld besteht allerdings nicht. Die Behörde entscheidet nach Ermessensspielraum über die Bewilligung und des Weiteren über die Auszahlungshöhe der Unterstützungsleistungen. Hierbei ist das Amt allerdings dazu verpflichtet, vor dem Hintergrund sachlicher Maßstäbe den Einzelfall zu prüfen. Hierbei steht vor allem die Frage im Mittelpunkt, ob durch diese ständige Tätigkeit eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt erfolgen kann.




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Nachrichten zu Einstiegsgeld


Entscheidungen zum Begriff Einstiegsgeld

  • BildLSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 19.12.2008, L 32 AS 499/07
    Einstiegsgeld kann nur gewährt werden, wenn objektive Anhaltspunkte die Prognose einer künftigen dauerhaften Existenz ohne SGB II-Leistungen rechtfertigen.
  • BildBAYERISCHES-LSG, 27.03.2013, L 11 AS 809/10
    1. Für die Gewährung von Einstiegsgeld müssen alle Leistungsvoraussetzungen nach § 7 Abs 1 SGB II - insbesondere auch Hilfebedürftigkeit - vorliegen.2. Im Zeitpunkt der Beantragung von Einstiegsgeld darf die zu fördernde Tätigkeit noch nicht aufgenommen worden sein.3. Ein Verwertungsausschluss hinsichtlich einer Lebensversicherung wird...
  • BildLSG-NIEDERSACHSEN-BREMEN, 25.05.2011, L 13 AS 178/10
    1. Einstiegsgeld kann Hilfebedürftigen gewährt werden, die bei Aufnahme der Tätigkeit arbeitslos sind. Wer am Tage der Antragstellung eine selbständige Tätigkeit bereits aufgenommen hat - die Aufnahme der Tätigkeit entspricht regelmäßig dem Zeitpunkt der Gewerbeanmeldung - erfüllt die Leistungsvoraussetzungen nicht mehr.2....
  • BildOLG-CELLE, 15.03.2006, 15 UF 54/05
    Vom Unterhaltsberechtigten bezogenes Arbeitslosengeld II ist bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt regelmäßig nicht zu berücksichtigen. Als Zuschuss zum Arbeitslosengeld II gezahltes Einstiegsgeld stellt dagegen unterhaltsrechtliches Einkommen dar. Eine Abtretung des Unterhaltsanspruchs an den Leistungsträger, eine diesem...
  • BildSG-DARMSTADT, 08.07.2013, S 1 AL 276/11
    Zur Beurteilung der Tragfähigkeit einer Existenzgründung als Voraussetzung der Bewilligung eines Gründungszuschusses.
  • BildBFH, 11.04.2013, III R 35/11
    1. Monatlich wiederkehrende Einkünfte und Bezüge, die im Rahmen der nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG durchzuführenden --monatsbezogenen-- Vergleichsrechnung nach dem Zuflussprinzip des § 11 EStG zu erfassen sind und dem behinderten Kind kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalendermonats, für den sie bestimmt...

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