TVöD Eingruppierung - Tätigkeitsmerkmale, Stufen & Entgeltgruppen

Lexikon | 3 Kommentare

Erklärung zum Begriff TVöD Eingruppierung

Die Zuordnung der von einem Arbeitnehmer auszuübenden Tätigkeit zu den Vergütungsgruppen des für ihn relevanten Vergütungstarifvertrages wird als „Eingruppierung“ bezeichnet. Als Grundlage der Eingruppierung dient die Stellenbewertung, welche dazu notwendig ist, um die Tätigkeit des Angestellten bewerten zu können. Anhand dieser Bewertung kann dann der betreffende Angestellte zu der Entgeltgruppe zugeordnet werden.

Am 01.10.2005 trat der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) in Kraft, der für die Beschäftigten der öffentlichen Verwaltung von Bund und Kommunen Gültigkeit hat. Die bis dato geltenden Regelungen gemäß des Bundesangestelltentarifes (BAT) sowie die Tarifverträge für Arbeiter der kommunalen Arbeitgeber und des Bundes wurden durch den TVöD weitgehend abgelöst.

Bislang liegen für den TVöD mit Ausnahme des § 14 und der Entgeltgruppe 1 noch keine abschließenden Vereinbarungen über Eingruppierungsvorschriften und Tätigkeitsmerkmale vor. Deshalb gilt für die Eingruppierung bis zum In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung ein Übergangsrecht auf der Grundlage der bisher geltenden Regelungen, dessen zentrale Vorschrift § 17 TVÜ-Bund ist.

Für die Länder gilt der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), der sich vom Inhalt her allerdings kaum vom TVöD unterscheidet.

1. Vergütung gemäß TVöD  

Seit Inkrafttreten des TVöD besteht eine einheitliche Entgelttabelle für alle Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, insoweit sie Arbeiter, Angestellte oder Pflegebeschäftigte sind. Beamte im Beamtenrecht sind hiervon abzugrenzen.

Die Entgelttabelle für alle Beschäftigten des öffentlichen Dienstes des Bundes und der Kommunen setzt sich wie folgt zusammen:

  • 15 verschiedene Entgeltgruppen (1-15)

  • Zwei Grundstufen (1 und 2)

  • Vier Entwicklungsstufen (3-6)

Die 9.- 15. Entgeltgruppe der sechsten Entwicklungsstufe findet allerdings nur bei Beschäftigten der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) Anwendung; für Beschäftigte des Bundes und der Länder ist die fünfte Entwicklungsstufe die höchste erreichbare.

2. Kriterien für eine Eingruppierung 

Um eine korrekte Eingruppierung vornehmen zu können, müssen einige Kriterien beachtet werden.

Zunächst muss eine Stellenbeschreibung erfolgen, bei der die Tätigkeit an sich in einzelne Arbeitsvorgänge aufzuteilen ist, die wiederum zu bewerten sind. Gemäß § 22 Abs. 2 S. 2 BAT und § 12 TVöD (derzeit nicht belegt) „entspricht die gesamte auszuübende Tätigkeit den Tätigkeitsmerkmalen einer Vergütungsgruppe, wenn zeitlich mindestens zur Hälfte Arbeitsvorgänge anfallen, die für sich genommen die Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmals oder mehrerer Tätigkeitsmerkmale dieser Vergütungsgruppe erfüllen“. Dies bedeutet, dass für eine Eingruppierung nur jene Tätigkeiten beachtet werden, die mindestens die Hälfte der Gesamttätigkeiten ausmachen.

Rechtsanwalt-Tipp: Die Wochenarbeitszeit eines Beschäftigten ist hingegen für die Eingruppierung ohne Bedeutung [BArbG, 28.06.2006, 10 ABR 42/05].

3. TVöD Eingruppierung

§ 22 BAT regelt die Eingruppierung der Beschäftigten, welche auch weiterhin Gültigkeit hat, da es den Tarifparteien bis dato noch nicht gelungen ist, eine neue Entgeltordnung auszuhandeln. So gelten bis zu deren Inkrafttreten nach wie vor die Eingruppierungsmerkmale des BAT.

1) Die Eingruppierung der Angestellten richtet sich nach den Tätigkeitsmerkmalen der Vergütungsordnung (Anlage 1a und 1b). Der

Angestellte erhält Vergütung nach der Vergütungsgruppe, in der er

eingruppiert ist.

(2) Der Angestellte ist in der Vergütungsgruppe eingruppiert, deren

Tätigkeitsmerkmalen die gesamte von ihm nicht nur vorübergehend ausgeübte Tätigkeit entspricht.

Dabei ist zu beachten, dass die jeweilige Tätigkeit mindestens 50% der gesamten Tätigkeiten ausmachen müssen.

Die Eingruppierung in die jeweilige Entgeltgruppe hängt von der Qualifikation des jeweiligen Beschäftigten ab:

  • Entgeltgruppe 1-4 :  Angelernte beziehungsweise ungelernte Beschäftigte

  • Entgeltgruppe 5-8 :  Beschäftigte mit einer mindestens zweijährigen Ausbildung

  • Entgeltgruppe 9-12: Beschäftigte mit einem absolvierten Hochschulstudium beziehungsweise Bachelor

  • Entgeltgruppe 13-15: Beschäftigte mit einem abgeschlossenen wissenschaftlichen Hochschulstudium beziehungsweise Master

Die Entgeltgruppen E1 – E 4 sind vergleichbar mit dem einfachen Dienst bei Beamten und gelten beispielsweise bei Boten oder Helfern in der Justiz.

Die Entgeltgruppen E5 – E8 sind vergleichbar mit dem mittleren Beamtendienst und haben zum Beispiel Gültigkeit bei Altenpflegern, Physiotherapeuten und Kinderpflegern.

Die Entgeltgruppen E9 – E12 sind vergleichbar mit dem gehobenen Dienst bei Beamten. Zu ihnen zählen Diplomingenieure und Lehrer an Grund-, Haupt- und Realschulen.

Die Entgeltgruppen E13 – E15 sind vergleichbar mit dem höheren Dienst bei Beamten und gelten beispielsweise für Dozenten und Lehrer an Gymnasien.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass nicht unbedingt immer scheinbar niedere Tätigkeiten zur Eingruppierung in die niedrigste Entgeltgruppe führen müssen [BArbG, 28.01.2009, 4 ABR 92/07].

Einer Sonderregelung unterliegen die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst: seit dem 01.11.2009 hat für sie eine eigene Entgelttabelle Gültigkeit, die Entgeltstufen von S2 bis S18 beinhaltet.

Die Ermittlung der Zuordnung in die verschiedenen Stufen wird in § 16 TVöD geregelt. Bei einer Neueinstellung wird der Beschäftigte automatisch in die 1. Grundstufe eingeteilt; nach einem Jahr Beschäftigungsverhältnis steigt er automatisch in die 2. Stufe auf. Bleibt das Beschäftigungsverhältnis beim selben Arbeitgeber bestehen, erfolgen weitere Aufstiege:

  • Stufe 3 nach drei Jahren

  • Stufe 4 nach sechs Jahren

  • Stufe 5 nach 10 Jahren

  • Stufe 6 nach 15 Jahren

Bereits in den entsprechenden Tabellen berücksichtigt sind Bewährungs-, Fallgruppen- und Tätigkeitsaufstiege; somit fallen diese im TVöD nicht mehr an.

4. Höher- oder Herabgruppierung in eine Entgeltgruppe 

Gemäß § 17 Abs. 2 TVöD kann eine leistungsbezogene Eingruppierung in die Stufen erfolgen, so dass ab der dritten Stufe kann eine Höher- oder Herabgruppierung in eine andere Entgeltgruppe möglich ist. Bei derartigen Höher- beziehungsweise Herabgruppierungen unterliegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst einer neuen Eingruppierung, wobei darauf zu achten ist, dass bei einer Herabgruppierung die Eingruppierung gemäß der vorherigen Stufe erfolgt. Zu beachten ist, dass bei Angestellten des öffentlichen Dienstes eine Herabgruppierung jederzeit ohne eine Änderungskündigung möglich ist, da grundsätzlich kein Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Entgeltgruppe besteht.

Bei einer Höhergruppierung hingegen erfolgt die Eingruppierung in eine Entgeltgruppe mit einem möglichen Garantiebetrag, welcher in Fällen der Höhergruppierung gezahlt werden muss.

Wird eine Tätigkeit hingegen nur vorübergehend übertragen, kommt es zu keiner neuen Eingruppierung [BArbG, 14.12.2005, 4 AZR 474/04].

Tipp vom Anwalt: Bei Fragen ist ein Fachanwalt und Rechtsanwalt der richtige Ansprechpartner; dieser kennt sich mit den gängigen Vorschriften bestens aus und kann bei weitere Problemen, wie zum Beispiel bei Zulagen, im Tarifrecht und Entgelttabellen eine Hilfe sein.


Bearbeiten


Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • TVÖD Eingruppierung bei AG-Wechsel und Besitzstandswahrung Alice2 schrieb am 12.08.2017, 14:54 Uhr:
    Hallo Zusammen,angenommen, der Mitarbeiter A wechselt seinen AG innerhalb derselben Organisation (z.B. in einen anderen Bezirksverband). Es wird auch ein neuer Arbeitsvertrag geschlossen. A übt nun eine andere Tätigkeit aus, die auch in eine höhere Entgeltgruppe mündete. Jedoch verdient A nun deutlich weniger als früher, da A aufgrund... » weiter lesen
  • Eingruppierung TVöD Threnodia schrieb am 12.07.2017, 08:39 Uhr:
    Hallo Forum,ich habe eine Frage zu folgendem Fall:Angenommen, Mitarbeiter A ist bei Klinik B im öffentlichen Dienst bereits seit mehr als 7 Jahren tätig und hat einen unbefristeten Arbeitsvertrag.Zum Juli 2015 hat A einen befristeten Vertrag für eine Stelle bekommen, die höher eingruppiert wurde, also wurde A entsprechend der neuen... » weiter lesen
  • Arbeitnehmer beliebig eingruppierbar in TVöD? le_roc schrieb am 18.10.2016, 11:15 Uhr:
    Guten Tag,über eine rasche Beantwortung meiner Fragen würde ich mich freuen und danke im Voraus.Zur Sachlage:Arbeitnehmer fängt neu in einem Betrieb an. Der Arbeitsvertrag wird zunächst auf ein Jahr befristet. Laut AV soll AN nach Entgeltgruppe 10 Stufe 3 vergütet werden.AN erfüllt jedoch die Vorraussetzungen um nach Entgeltgruppe 13... » weiter lesen
  • Eingruppierung öffentlicher Dienst PMS schrieb am 22.04.2016, 12:19 Uhr:
    Hallo Zusammen,es geht um folgenden Sachverhalt:Angenommen Arbeitnehmer A tritt eine neue Stelle in einem Krankenhaus an. Der AG hat um A gewinnen zu können ihm eine höhere Eingruppierung zugesichert. Die Eingruppierung ist auch in seinem ihm vorliegenden Arbeitsvertrag festgehalten. Darüberhinaus gibt es dazu auch noch ein separates... » weiter lesen
  • Eingruppierung Entgeltgruppe TVöD Krankenhaus amanda06 schrieb am 29.09.2015, 22:08 Uhr:
    Hallo, zunächst mal eine Verständnisfrage zur Eingruppierung einer Person in eine Engeltgruppe nach TVöD in einem Krankenhaus. Wird diese nach der vorhandenen Qualifikation des AN oder der ausgeübten Tätigkeit vorgenommen? Nach meinen Recherchen und Verständnis müsste dies die vorhandene Qualifikation sein. Das entsprechende, fiktive... » weiter lesen
  • Öffentlicher Dienst, Gleichbehandlung foobar schrieb am 29.05.2015, 16:59 Uhr:
    Mal angenommen in einer Behörde in der der TVÖD-Bund gilt gibt es zwei Mitarbeiter.Kollege1 ist seit 20 Jahren angestellt, Kollege2 seit diesem Jahr. Bei Kollege1 muss irgendwie aus dem BAT übergeleitet werden. Das hätte schon lange passieren sollen ist aber noch nicht geschehen...Fall1: Beide üben gleichwertige Tätigkeiten aus und... » weiter lesen
  • Wechsel von TV-L zu TVöD, Eingruppierung in Entgeltgruppe und -stufe JohnnyDieTulpe schrieb am 24.11.2014, 12:35 Uhr:
    Angenommen, Person P wechselt nahtlos von einem Beschäftigungsverhältnis nach TV-L (Länder) in ein Beschäftigungsverhältnis nach TVöD (Bund). Jobtitel ist identisch, Aufgaben sind gleichwertig. In der fiktiven Stellenanzeige sind mehrere mögliche Entgeltgruppen angegeben.Angenommen,H = höchste angegebene EntgeltgruppeM = mittlereN =... » weiter lesen
  • Eingruppierung nach TVÖD Bund foobar schrieb am 14.05.2009, 16:21 Uhr:
    Ganz allgemein: Bis zu welcher Entgeltstufe ist eine Eingruppierung im TVÖD-Bund möglich ohne Studium oder Berufsausbildung. Im BAT gabs bei 5c z.b. "FH-abschluss aoder gleichwertige Kentnisse". Wie sieht das im TVÖD aus. Ich finde da für ES9 nur "fh-abschluss". » weiter lesen

Passende juristische News

  • Erfurt (jur). Der Verkauf auch sämtlicher Betriebsanteile an neue Gesellschafter führt arbeitsrechtlich nicht zu einem sogenannten Betriebsübergang. In einem am Donnerstag, 23. März 2017, verkündeten Urteil hält das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt daran auch mit Blick auf EU-Recht fest (Az.: 8 AZR 89/15). Als Konsequenz bleiben in solchen Fällen die bisherigen Arbeitsbedingungen bestehen.Im konkreten Fall gelten danach auch nach der... » weiter lesen
  • Politesse klagt höheren Lohn ein
    03.02.2017 | Arbeitsrecht
    Solingen (jur). Für Kommunen bringen sie oft viel Geld und werden doch immer wieder zu gering entlohnt. Da Politessen für ihre Tätigkeiten „gründliche Fachkenntnisse“ benötigen, steht ihnen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst für Kommunen (TVöD-VKA) eine angemessene Entlohnung nach der Entgeltgruppe 5 zu, urteilte am Donnerstag, 2. Februar 2017, das Arbeitsgericht Solingen (Az.: 2 Ca 1745/15). Ähnlich hatte bereits auch das... » weiter lesen
  • Karlsruhe (jur). Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst bekommen ihre Berufserfahrung in einer bestimmten Tätigkeit nur dann für ihren Aufstieg angerechnet, wenn sie auch offiziell entsprechend dieser Tätigkeit eingruppiert waren. Wurde die eine höherwertige Tätigkeit nur vorübergehend übertragen und mit einer Zulage abgegolten, zählt dies nicht mit, urteilte am Donnerstag, 3. Juli 2014, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (Az.: 6 AZR... » weiter lesen


TVöD Eingruppierung Urteile und Entscheidungen

  • BildAnschluss an die BAG-Rechtsprechung vom 22.10.2008 (4 AZR 793/07) und vom 22.04.2009 (4 ABR 14/08) zur Auslegung von Bezugnahmeklauseln im öffentlichen Dienst, zur Rückwirkung der Auslegungsrechtsprechung, und zum europarechtlichen Zusammenhang.

    » LAG-KOELN, 04.05.2009, 2 TaBV 8/09
  • Bild1. Die Beurteilung, ob eine einfachste Tätigkeit im Sinne der Entgeltgruppe 1 TVöD ausgeübt wird, ist anhand einer Gesamtbetrachtung vorzunehmen. Maßgebende Kriterien sind dabei neben einer nicht erforderlichen Vor- oder Ausbildung vor allem eine sehr kurze Einweisung oder Anlernphase in die übernommene Tätigkeit und das Fehlen eines...

    » BAG, 28.01.2009, 4 ABR 92/07
  • Bild1. Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeisgerichts (vgl. BAG v.09.03.1993, ZTR 1993,390; BAG v. 09.02.1993, AP nr 103 zu § 99 BetrVG 1972), dass eine bestehende Lohn- oder Gehaltsgruppenordnung regelmäßig einen Rechtsanspruch des Arbeitnehmers selbst auf Vergütung entsprechend dieser Ordnung begründet und damit auch...

    » LAG-MUENCHEN, 21.11.2007, 10 TaBV 81/07

Kommentar schreiben

90 - Si.ebe,n =
Ja, ich habe die Datenschutzerklärung gelesen.
* Pflichtfeld

Bisherige Kommentare zum Begriff (3)

raschwe  (12.08.2016 05:13 Uhr):
Bei der Beschreibung von Tätigkeitsmerkmalen besteht immer noch ein Bezug zu den Fallgruppen des BAT. Somit sind die Merkmale erfüllt, wenn die Tätigkeit zu mindest mehr als 1/3 der Arbeitszeit ausfüllt. Dies entspräche dann in der Regel Fallgruppe 2. Die 50% Regelung bezog sich auf die Fallgruppe 1. Diese Berücksichtigung hat weiterhin Gültigkeit! Nur der Fallgruppenaufstieg wurde aus dem TVöD, TV-L gestrichen.
Wolf49  (08.04.2015 18:26 Uhr):
Im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) i.d.F. vom 1.4.2014 (Änderungstarifvertrag Nr. 10) ist im § 17 Abs. 2 nichts von einer "Höher- oder Herabgruppierung in eine andere Entgeltgruppe" zu entnehmen. Es gibt für Leistungen, die erheblich unter dem Durchschnitt liegen durchaus die Möglichkeit der Verlängerung einer Stufenlaufzeit aber m.E. keine Herabstufung in eine niedrigere Entgeltgruppe! Hier irrt der Verfasser des Kommentares zu § 17 Abs. 2 TVöD oder gibt es bisher noch nicht veröffentlichte Verfahren dieser Art!?
Berzchen  (16.01.2015 17:48 Uhr):
Habe eine EG 8 Stufe drei Stelle an der Uni.Vertrag ist fördestelle vom Land und noch drei von 5 J.sind übrig.Habe eine sehr interessante Stelle gefunden in der Nähe( Zeitersparnis 2 Std. tägl.) an einer anderen Uni.Die bezahlen EG5.Gibt es eine Möglichkeit auf mein jetziges Geahlt zu kommen-? evt. auch durch die Förderung des Landes- Mitnahme der Förderung von einer Uni zur anderen? Vielen Dank für eine Antwort








TVöD Eingruppierung – Weitere Begriffe im Umkreis
Angestellte im öffentlichen Dienst: Eingruppierung/Kündigungsfrist
Am 01.10.2005 trat der Tarifvertrag für Angestellte im öffentlichen Dienst (TVöD) in Kraft. Durch seine Einführung wurden die bis dato geltenden bestehenden Tarifverträge für Arbeiter des Bundes (MTArb) und der kommunalen Arbeitgeber (BMT-G) sowie...
Eingruppierung - Rückgruppierung
Wenn ein Beschäftigter im öffentlichen Dienst eingestellt werden soll, muss festgelegt werden, welches Entgelt er für seine Tätigkeiten erhalten soll. Damit dieses ermittelt werden kann, muss eine Eingruppierung des Beschäftigten vorgenommen...
Tätigkeitsmerkmale
Als „Tätigkeitsmerkmale“ werden die tariflichen Anforderungen einer jeweiligen Vergütungs- beziehungsweise Entgeltgruppe eines Tarifvertrages bezeichnet. Dabei handelt es sich häufig um unbestimmte Rechtsbegriffe oder Berufsbezeichnungen, wie...
Tarifautomatik - Öffentlicher Dienst
Der Begriff Tarifautomatik im Öffentlichen Dienst beschreibt den Grundsatz der Zuordnung eines Arbeitnehmers, der im öffentlichen Dienst arbeitet, zu einer sogenannten tariflichen Vergütungsgruppe. Die passiert nach den gesetzlich niedergelegten...
Höherwertige Tätigkeit
Unter einer „höherwertigen Tätigkeit“ wird eine Tätigkeit angesehen, welche den Tätigkeitsmerkmalen einer höheren Eingruppierung entspricht. Wird einem Beschäftigen im öffentlichen Dienst auf Dauer eine höherwertige Tätigkeit übertragen,...
Stellenbewertung
Die Zuordnung einer Stelle zu einer bestimmten Entgelt- oder Besoldungsgruppe wird als „Stellenbewertung“ bezeichnet, wobei als deren Grundlage eine detaillierte Erfassung aller mit dieser Stelle Anforderungen sowie Leistungen dient. Die...
Betreuungsbehörde
Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Errichtung von Betreuungsbehörden 3 Aufgaben der Betreuungsbehörden 4 Bestellung zum Behördenbetreuer 4.1 Behördenbetreuer ist auf Verlangen der Behördenleitung zu entlassen 4.2 Vergütungsanspruch des...

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:


Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.