Eilverfahren

Lexikon | 1 Kommentar

Erklärung zum Begriff Eilverfahren

Durch den einstweiligen Rechtsschutz wird es einem Antragsteller ermöglicht, seine Rechte in einem beschleunigten Verfahren vorläufig zu sichern. Ist ein Fall besonders dringend, so kann der Betroffene vor Gericht einen Antrag im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zu stellen. Dieser wird umgangssprachlich als "Eilverfahren" bezeichnet.

Ein Antrag auf Eilverfahren kann generell auf verschiedene Anordnungen gezielt sein; in Verwaltungssachen beispielsweise auf:

  • Aussetzung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsaktes
  • Rückabwicklung bereits vollzogener Vollstreckungsmaßnahmen
  • Erlass einer einstweiligen Anordnung

 




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Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Tschutti  (27.01.2016 08:58 Uhr):
Meine Frage: LVA wurde Antrag zur Telhabe zum Arbeitsleben, sowie medizinische Reha im Mai 2015 gestellt. Angebot der LVA Oberfranken. Voll Erwerbsminderungsrente auf Zeit, hatte ich abgelehnt, auf meine Anträge wurde nicht direkt eingegangen. Antrag auf Akteneinsicht gestellt, kam Telefonanruf, solle darauf verzichten und noch einmal auf Blatt mein Anliegen vorbringen, dann würde sich das alles regeln, laut Aussage der Beamtin der LVA. Das tat ich, doch ich hörte nichts mehr? Darauf hin, mehrfach versucht Antwort zu bekommen usw. Nebenstelle Nürnberg ins Büro, man würde sich darum kümmern. Interne Anfrage wurde gestellt. Bis heute keine Reaktion. Erneute Anforderung von mir der Aktenansicht(da ist doch was Faul) doch nach mehrmaligen Kontaktversuchen bei der LVA bis heute keine Reaktion? Es sind 7 Monate vergangen, nichts in der Hand? Keine Ablehnung, keine Zusage? Die spielen auf Zeit, da bereits 56 Jahre bin. Macht es für mich Sinn als Hartz IV beim Sozialgericht des Bundes Sozialgericht einen Antrag auf Eilverfahren zu stellen mit vorläufigen Rechtsschutz? Welche Vor und Nachteil bringt es mit sich? = Vielen Dank



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