Ehegattenarbeitsverhältnis

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Erklärung zum Begriff Ehegattenarbeitsverhältnis

Als "Ehegattenarbeitsverhältnis" wird ein Arbeitsverhältnis bezeichnet, bei dem Arbeitgeber und Arbetnehmer Angehörige sind. Dabei genügt es nicht, einfach zu sagen, dass ein Angehöriger für einen Arbeitgeber tätig ist: es muss zwischen ihnen ein rechtswirksamer Arbeitsvertrag bestehen, welcher auch tatsächlich ausgeführt wird. Diese Ausfühung wird als gegeben angesehen, wenn eine leistungsgerechte Vergütung der Arbeitsleistung erfolgt, diese Arbeitsleitung auch tatsächlich erbracht wird, ein regelmäßiges Arbeitsentgelt gezahlt wird sowie Sozialabgaben abgeführt werden.




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Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Ehegattenarbeitsverhältnis

  • BildLAG-BADEN-WUERTTEMBERG, 26.02.2007, 4 Sa 63/06
    Die Vorschrift des § 207 Abs. 1 BGB, wonach die Verjährung bei Ansprüchen zwischen Ehegatten gehemmt ist, solange die Ehe besteht, ist nicht analog auf einstufige arbeitsvertragliche Ausschlussfristen anzuwenden, die eine formlose oder schriftliche Geltendmachung der Ansprüche verlangen. Es ist in einem Ehegattenarbeitsverhältnis zu...
  • BildLSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 22.11.2011, L 2 U 5633/10
    Mord ist kein Arbeitsunfall. Kein Unfallversicherungsschutz bei Ermordung auf einem Arbeitsweg durch Familienangehörigen aus familiären Gründen (seit Jahren aufgestauter Hass)

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