Internetrecht - Informationspflichten

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Erklärung zum Begriff Internetrecht - Informationspflichten

Gemäß § 5 ECG unterliegt ein Webseitenbetreiber der allgemeinen Informationspflicht. Gemäß derer ist er dazu verpflichtet, dem Nutzer folgende Informationen zur Verfügung zu stellen, und zwar auf eine leicht zugängliche Weise:

  • seinen Namen oder seine Firma
  • die geografische Anschrift, unter der er niedergelassen ist; 
  • Angaben, auf Grund deren die Nutzer mit ihm rasch und unmittelbar in Verbindung treten können, einschließlich seiner elektronischen Postadresse; 
  • sofern vorhanden, die Firmenbuchnummer und das Firmenbuchgericht; 
  • soweit die Tätigkeit einer behördlichen Aufsicht unterliegt, die für ihn zuständige Aufsichtsbehörde; 
  • bei einem Diensteanbieter, der gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriften unterliegt, die Kammer, den Berufsverband oder eine ähnliche Einrichtung, der er angehört, die Berufsbezeichnung und den Mitgliedstaat, in dem diese verliehen worden ist, sowie einen Hinweis auf die anwendbaren gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriften und den Zugang zu diesen; 
  • sofern vorhanden, die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

Falls Preise aufgeführt werden, so sind diese gemäß § 5 Abs. 2 ECG so aufzuführen, dass sie von einem Nutzer leicht erkannt und zugeordet werden können. Auch muss erkennbar sein, ob es sich bei diesen Preisen um Netto- oder Bruttopreise handelt.

Die Angabe von etwaigen Versandkosten hat ebenfalls zu erfolgen.

 



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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Datenschutz Internetseite hansi9999 schrieb am 18.01.2016, 14:07 Uhr:
    folgender fiktiver Fall:Die Firma A erstellt eine eigene Internetseite. Neben dem Impressum wird auch in einem eigenen Reiter eine Datenschutzrichtlinie erstellt. Es wird die verantwortliche Stelle mit Namen und Anschrift genannt. Nun zu meiner Frage. Muss die verantwortliche Stelle mit Namen und Anschrift genannt werden und zusätzlich... » weiter lesen
  • Fehlende Infos beim Kauf im Internet-Shop Max1508 schrieb am 21.02.2011, 22:15 Uhr:
    Hallo, ist ein Online-Kaufvertrag gültig, wenn wesentliche Angaben, z.B. aus Sicht des Kunden, fehlen? Angenommen, ein Kunde kauft per Paypal einen DNA-Test für Hunde im Online-Shop, der Online Shop vermittelt nur, schickt Unterlagen (keine Rasseliste anbei) an den Kunden, alles andere macht das Labor. Kunde zahlt per PayPal an den... » weiter lesen


Internetrecht - Informationspflichten Urteile und Entscheidungen

  • Bild1. § 10 TMG beansprucht rechtsgebietsübergreifend Geltung und ist wegen der Einheit der Rechtsordnung auch im Strafrecht anwendbar. 2. Das Haftungsprivileg des § 10 Satz 1 Nr. 1 TMG entfällt nur bei positiver Kenntnis des Täters von den konkreten strafrechtlich relevanten Inhalten.

    » KG, 25.08.2014, 4 Ws 71/14
  • BildZu einem Anspruch auf Erlass einer Sperrverfügung gegen Access-Provider zum Schutz vor Ehrverletzungen auf einer Webseite ohne Impressum. Ermächtigungsgrundlage der Telemedienaufsicht zum Einschreiten gegen Verletzungen der allgemeinen Gesetze und der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre ist nach der...

    » VG-DUESSELDORF, 24.06.2014, 27 K 7499/13

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