Internetrecht - Impressumspflicht

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Erklärung zum Begriff Internetrecht - Impressumspflicht

Auch in Online-Medien besteht die Pflicht, ein Impressum zu führen; dieses wird als "Anbieterkennzeichnung" bezeichnet. Diese Impressumspflicht wird gemäß dem ECG (E-Commerce-Gesetz) geregelt. Ob eine Webseite der Impressumspflicht unterliegt oder nicht, legt § 3 ECG fest.

Welche Angaben in ein Impressum auf einer Webseite gehören, wird gemäß § 5 ECG geregelt. So müssen folgende Daten in einer Anbieterkennzeichnung enthalten sein:

  • Name beziehungsweise Firma
  • geografische Anschrift
  • Kontaktdaten einschließlich elektronischer Postadresse des Webseitenbetreibers
  • gegebenfalls Firmenbuchnummer und Firmenbuchgericht
  • zuständige Aufsichtsbehörde, falls die Tätigkeit einer behördlichen Aufsicht unterliegt
  • Kammer, Berufsverband oder eine ähnliche Einrichtung
  • Berufsbezeichnung und Mitgliedstaat, in dem diese verliehen worden ist, sowie einen Hinweis auf die anwendbaren gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriften und den Zugang zu diesen
  • Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

Wird die Impressumspflicht verletzt, so wird dies verwaltungsstrafrechtlich geahndet.



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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Impressumspflichtverletzung elfe21 schrieb am 05.09.2011, 10:07 Uhr:
    Hallo, ich hätte zwei Fragen : Bei welcher behördlichen Stelle zeige ich eine Impressumspflichtverletzung an? Ist es notwendig, dass mein Name auf der Anzeige erscheint, gibt es eine Möglichkeit der anonymen Anzeige? Liebe Grüße, elfe21 » weiter lesen
  • Internetrecht - Impressumspflicht - Wer muss genannt werden? kiwi-2009 schrieb am 18.02.2009, 20:49 Uhr:
    Hallo alle zusammen, in unserer Lerngruppe Medienrecht sitzen wir zur Zeit zusammen und haben Übungsfälle von unserem Seminarleiter zum Lösen bekommen (Medienfachwirte IHK Ausbildung) Thema Internetrecht - Impressumspflicht - fiktiver Fall: Anton A. ist Deutscher mit ständigem festen Wohnsitz in den USA. Er hat ein Mietobjekt in den... » weiter lesen
  • Websitebetrachtung verbieten Faja schrieb am 03.03.2008, 05:02 Uhr:
    Hallo! Nehmen wir an, dass A eine Website hat, diese Website besteht aus mehreren Komponenten, sowohl privaten als auch öffentlichen (z.B. ein größeres Forum mit speziellem Zielkreis). Nun hat A aber ein Problem mit B. Wäre es A möglich B das "betreten" (also besuchen bzw. lesen) seiner Webseiten verbieten? Gibt es da eine rechtliche... » weiter lesen


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Internetrecht - Impressumspflicht Urteile und Entscheidungen

  • BildZu einem Anspruch auf Erlass einer Sperrverfügung gegen Access-Provider zum Schutz vor Ehrverletzungen auf einer Webseite ohne Impressum. Ermächtigungsgrundlage der Telemedienaufsicht zum Einschreiten gegen Verletzungen der allgemeinen Gesetze und der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre ist nach der...

    » VG-DUESSELDORF, 24.06.2014, 27 K 7499/13

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