Internetrecht - AGB

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Erklärung zum Begriff Internetrecht - AGB

Betreiber von Online-Shops sind dazu verpflichtet, ihre AGB dem Kunden bekannt zu machen. Dabei ist es nicht ausreichend, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen irgendwo auf der Website zu platzieren; sie werden erst als "wirksam einbezogen" angesehen, wenn der Shopbetreiber bei Vertragsschluss ausdrücklich auf seine AGB hinweist und es dem Kunden auch möglich ist, Kenntnis von diesen zu nehmen.

Wenn die AGB irgendwo versteckt beziehungsweise schwer auffindbar sind, so kann dies in Streitfällen dazu führen, dass sie als nicht vorhanden angesehen werden - was für den Shopbetreiber zu ungünstigeren Regelungen des BGB führen kann. Um sich komplett abzusichern, ist es daher empfehlenswert, sich bei Vertragsschluss vom Kunden bestätigen zu lassen, die AGB gelesen zu haben.



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Häufige Rechtsfragen zum Thema

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    Eine Zeitung veröffentliche einen Artikel in dem es um folgenden SV geht:Eine Singlebörse beschäftigt Mitarbeiter, die über FakeProfile Männer dazu animieren sollen Nachrichten zu versenden. Diese Nachrichten kosten Geld. In den AGB´s wurde dazu hingewiesen. Am Ende heißt es dann ungefähr: "Der Betriber behält sich vor, über... » weiter lesen
  • Deutsches Widerrufsrecht bei Käufern a.d. Schweiz? nachricht schrieb am 26.08.2015, 20:17 Uhr:
    Hallo,gesetzt dem Fall, ein schweizer Staatsbürger kauft bei einem gewerblichen Ebay Händler hier in Deutschland ein Buch. Der Widerrufsbelehrung wäre folgender Passus beigefügt: "Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren... » weiter lesen
  • Vorkasseprinzip auf Ebay - gilt es (hier)? annnna schrieb am 01.08.2015, 14:56 Uhr:
    Hallo,Kurzversion des ganzen Beitrags:Kann ohne ausdrückliche Nennung "Vorkasse" in der Artikelbeschreibung (AB) trotzdem Vorkasse als Zahlung zugrundegelegt werden?"Randbedingungen" zum fiktiven Fall:- privater Verkäufer (V)- als gewerblich angemeldeter Käufer (K)- K kauft bei V einen Artikel für 68€- Kauf durch angenommenen... » weiter lesen
  • Streit um Fotos – kein ganz gewöhnlicher Fall Lutz02 schrieb am 04.05.2012, 13:10 Uhr:
    Angenommen der User eines Foto-Forums kündigt seine Mitgliedschaft und möchte seine Fotos mitnehmen bzw. löschen lassen. Lt. Internetrecht bleiben Fotos Eigentum des Users und dieser kann deshalb die Löschung verlangen. Der Forumsbetreiber kommt der Bitte, die Fotos des Users zu löschen jedoch nicht nach. Er beruft sich darauf, dass... » weiter lesen
  • Wieder mal ne Ebay-Auktion Joerg933 schrieb am 14.04.2012, 14:43 Uhr:
    Hallo zusammen,ich habe mal eine Frage bezüglich dem Abbruch von Auktionen bei Ebay.Mal angenommen, jemand versteigert 4 neue Reifen mit einem Startgebot von 1,-€ und einer Laufzeit von 3 Tagen. Jetzt käme ich am 1. Tag und setze ein Höchstgebot von 20,-€. Natürlich bleibt es dabei nicht. Am 2. Tag stünden dann die Gebote bei 120,-€.... » weiter lesen
  • Forenbetreiber rächt sich an User Lutz02 schrieb am 04.10.2011, 15:20 Uhr:
    Hallo allerseits, angenommen jemand registriert sich in einem Internetforum für Segelsport und stellt ein Foto seines Bootes ins Forum. Einige Tage später möchte er das Foto nicht mehr im Forum haben und bittet den Admin per PN freundlich um die Löschung des Fotos. (das Foto hat keinen Bezug zu einem Beitrag) Der Admin kommt der... » weiter lesen
  • Wirksamkeit AGB-Klausel zum Vertragsschluss Shallow schrieb am 17.08.2011, 17:29 Uhr:
    Nach meinem juristischen Frischlingsverständnis treten AGBs mit einem Vetragsschluss in Kraft. Der Kunde akzeptiert diese zwar bereits bei Angebotsabgabe, sie werden aber erst mit einem bestehenden Vertrag wirksam.Was ist also mit AGB-Klauseln, die das Zustandekommen des Vertrages selbst betreffen? Sind diese dann nicht eigentlich per... » weiter lesen
  • Internetrecht Deutschland-Österreich homer47 schrieb am 13.09.2010, 18:18 Uhr:
    hallo, ich hab mich gerade hier angemeldet, weil ich hilfe im internetrecht brauche. wisst hier ob sich das internetrecht in deutschland gegenüber österreich stark unterscheidet? Also wo wäre es nicht so umständlich vom rechtlichen her? Mit freundlichen Grüßen » weiter lesen


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  • Das World Wide Web (kurz: www) biete eine Vielzahl an Möglichkeiten, sei es in privater oder auch in beruflicher Hinsicht. Deswegen verwundert es auch kaum, wieso das Betreiben des eigenen Online-Shops immer beliebter wird. Die Eröffnung eines Internet-Shops braucht jedoch – wie alle Bestrebungen zur Selbstständigkeit – viel Planung und Vorbereitung: das Konzept muss ausgefeilt, für die Finanzierung muss gesorgt sein. Es bedarf aber nicht nur... » weiter lesen

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  • BildZum Erlass einer Anordnung zur Untersagung von Werbung für Glücksspiel im Internet gegenüber dem Unternehmen einer Holding, dem zuvor bereits die Veranstaltung von Glücksspiel untersagt worden ist, und das geltend macht, durch konzerninterne Umstrukturierungen die Eigenschaft als Muttergesellschaft verloren und sich aus dem operativen...

    » VG-DUESSELDORF, 22.07.2010, 27 L 1469/09
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    » VG-DUESSELDORF, 21.06.2011, 27 K 6586/08

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