Duldung

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Erklärung zum Begriff Duldung

Der Begriff der Duldung stammt aus dem Bereich des Aufenthaltsrechts. Die Duldung wird bei ausreisepflichtigen Ausländern angewendet und beschreibt eine "vorübergehende Aussetzung der Abschiebung".

Es handelt sich hierbei aber um keinen Aufenthaltstitel. Betroffenen Ausländern ist somit auch kein rechtmäßiger Aufenthalt gestaltet. Durch den § 60a AufenthG wird geregelt, wessen Aufschiebung ausgesetzt wird. Entsprechend wird dann eine Duldung genehmigt. Generell ist die Duldung primär dazu gedacht, um einem Ausländer zu bescheinigen, dass er ausländerbehördlich registriert wurde. Darüber hinaus wird die Ausreisepflicht für einen bestimmten Zeitraum verschoben. Es handelt sich bei einer Duldung auch um einen illegalen Aufenthalt nach § 95 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG. Es können auch Nebenbestimmungen oder Auflagen mit einer solchen Duldung verbunden werden. Reist der Ausländer aus Deutschland aus, erlischt automatisch auch die Duldung. Somit ist der Betroffene in der Folge auch nicht mehr berichtigt, wieder in Deutschland einzureisen.

1. Wann wird eine Duldung ausgesprochen?

Hält sich ein Ausländer unrechtmäßig in Deutschland auf und gibt es Gründe, die eine Abschiebung unmöglich machen, dann wird eine Duldung ausgesprochen. So kann beispielsweise eine Reiseunfähigkeit oder auch ein fehlender Pass dazu führen, dass Betroffene nicht ausreisen können. Aber auch Krieg im eigenen Land kann ein Grund sein. Können die betroffenen Ausländer nicht abgeschoben werden, ist der deutsche Staat verpflichtet, eine Duldung auszusprechen. In Deutschland leben derzeit mehr als 80.000 Geduldete. Diese Menschen leben meist schon seit vielen Jahren in Deutschland. Hinzu kommen mehr als 70.000 Menschen, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind.

2. Erwerbstätigkeit während der Duldung

Geduldete Personen dürfen generell nicht arbeiten. Aber auch hier kann es Ausnahmen geben. So kann unter Umständen für die Dauer der Duldung eine Arbeitserlaubnis erteilt werden. Die Erteilung einer Arbeitserlaubnis ist allerdings nicht der Regelfall, sondern wird nach Ermessen entschieden. Die Ausländerbehörde muss dabei erst die Zustimmung der Agentur für Arbeit einholen. Zudem muss der Betroffene  sich auch mindestens ein Jahr erlaubt im Bundesgebiet aufgehalten haben. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, kann eine entsprechende Genehmigung erteilt werden. Hat sich die geduldete Person zwei bis vier Jahre in Deutschland erlaubt aufgehalten, dann findet eine Arbeitsmarktprüfung statt. Bundesfreiwilligendienst, FÖJ, FSJ und eine Berufsausbildung werden von der Ausländerbehörde auch ohne eine gesonderte Arbeitsmarktprüfung genehmigt.

Beispielfall: Duldung

In einem Urteil vom 17.11.2006 verpflichtete das Verwaltungsgericht Münster die Ausländerbehörde im Kreis Coesfeld, einen Mann aus Kamerun, dessen Asylantrag abgelehnt worden war und der abgeschoben werden sollte, weiterhin in Deutschland zu dulden. Der Mann hat mit einer deutschen Frau ein zweijähriges Kind. Eine Abschiebung würde gegen den Schutz von Familie und Ehe verstoßen. [Verwaltungsgericht Münster, 17.11.2006, 5 L 756/06]




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