Demokratie - Definition, Merkmale, Arten & Demokratieformen

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Demokratie


Der Begriff Demokratie („Herrschaft des Volkes“) beschreibt politische Systeme und Herrschaftsformen, in denen die Staatsmacht vom Volk ausgeht.

I. Merkmale demokratischer Systeme

Es gibt keine einheitliche und abschließende Definition für die Herrschaftsform der Demokratie. Ein Staat wird jedoch als demokratisch angesehen, wenn er die folgenden wesentlichen Kennzeichen aufweist:

  • Der Träger der Staatsgewalt und verfassungsgebenden Gewalt ist das Volk (Prinzip der Volkssouveränität).
  • Das Volk (Demos) trifft in kollektiven Prozeduren wie politischen Wahlen oder Abstimmungen die politischen Entscheidungen innerhalb des Staates.
  • Die Prozeduren zur Entscheidungsfindung sind entweder direkter Art (in Form von Referenden) oder indirekter Art (in Form der Wahl eines Parlaments, welches das Volks vertritt).
  • Die Regierung eines demokratischen Staates wechselt ohne Revolution durch in bestimmten Zyklen wiederkehrende und verbindlich festgesetzte Verfahren.
  • Die politischen Entscheidungen werden innerhalb eines bestimmten Territoriums (Staatsgebiets), in dem das Volk ansässig ist, angewendet und umgesetzt. In der Regel ist dies heutzutage der Nationalstaat und das Staatsgebiet des Volkes korrespondiert mit der Reichweite des demokratischen Systems. Bei Kolonien eines demokratischen Staates fallen Demos und Territorium auseinander und sie gelten nicht als demokratisch, wenn sie von ihrem Mutterland regiert werden.
  • Ist das Territorium ein Nationalstaat, so muss dieser ein souveräner Staat sein (Ausnahmen gelten gegebenenfalls in Fällen der Suzeränität).

Nach einem modernen Verständnis der Demokratie steht diese Herrschaftsform in enger Verbindung zur Gewährleistung der Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit sowie der Garantie und dem Schutz von Menschen-, Bürger- und Grundrechten, insbesondere der Meinungs- und Pressefreiheit, da diese für die politische Willensbildung erforderlich ist.

II. Formen der Demokratie

Historisch gesehen lassen sich Formen der Herrschaft des Volkes bis in die Antike zurückverfolgen und die Demokratie hat im Laufe der Zeit unterschiedliche Ausprägungen erfahren. Im Wesentlichen lassen sich die folgenden Demokratieformen unterscheiden:

  • Direkte oder unmittelbare Demokratie: Das Volk wird nicht durch ein (Kollektiv-)Organ vertreten, sondern übt die Staatsgewalt in unmittelbarer Weise aus. In der Praxis bestehen die politischen Systeme vieler Staaten jedoch nicht aus einer vollumfänglichen direkten Demokratie, sondern aus Formen der plebiszitären Demokratie und Einbeziehung einzelner direkt-demokratischer Elemente.
  • Repräsentative Demokratie: Das Volk wählt in regelmäßigen und wiederkehrenden Abständen, in der Regel zwischen 4 und 8 Jahren, eine Volksvertretung, die innerhalb dieses begrenzten Zeitraumes zur Ausübung der Staatsmacht befugt ist. Die Staatsgewalt des Volkes als Souverän wird hierbei durch den Prozess des Wählens der Repräsentanten ausgeübt. Das Volk wird dann durch Organe der Legislative (Parlament und/oder Rat) und Exekutive (Regierung und Verwaltung) vertreten.
  • Plebiszitäre Demokratie: Hierbei handelt es sich um eine Mischform, in der eine Repräsentativdemokratie mit Möglichkeiten für Plebiszite, das heißt direkte Abstimmungen des Volkes über eine bestimmte Sach- oder Personalfrage, verbunden wird. Je nach Ausprägung der direkt-demokratischen Elemente lässt sich diese Mischform weiter unterteilen in begingt repräsentative Demokratie, halbdirekte Demokratie und gemischte Demokratie. Das politische System der Schweiz ist stark von plebiszitären Elementen geprägt und verfügt gleichzeitig über Parlamente auf allen Staatsebenen.

III. Verfassungsrechtliche Verankerung der Demokratie in Deutschland

In Deutschland ist die Demokratie ein tragendes und elementares Verfassungsprinzip, das in Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz [GG] verankert ist: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ (Anm.: kursive Hervorhebung hinzugefügt).  Darüber hinaus hält Artikel 20 Absatz 2 Satz 1 GG ausdrücklich fest, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht (Volkssouveränität), und Satz 2 expliziert, dass das Volk seine Staatsgewalt in Form von Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausübt. Die Bundesrepublik Deutschland ist somit eine repräsentative Demokratie, während die in Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 GG genannten direkten Abstimmungen lediglich für Neugliederungen der Bundesländer vorgesehen sind. Das politische System Deutschlands lässt sich ferner als parlamentarische Demokratie beschreiben, da der Regierungschef nicht direkt durch das Volk, sondern eine Wahl des Parlaments (also des Bundestags) in das Amt des Bundeskanzlers gewählt wird. Die übrigen Mitglieder der Bundesregierung, die Bundesminister, werden wiederum auf Vorschlag des Bundekanzlers durch den Bundespräsidenten ernannt. Entscheidend ist in diesen und zahlreichen anderen Fällen, dass zwischen einer Entscheidung und der Willensäußerung des Volkes eine ununterbrochene Kette demokratischer Legitimation besteht (Legitimationskettentheorie). Diese besteht in den vorstehenden Beispielen darin, dass das deutsche Volk seine Vertreter im Bundestag wählt, die dadurch die demokratische Legitimation erhalten, den Bundeskanzler zu wählen.




Mitwirkende/Autoren:
,
Erstellt von Wikipedia
Zuletzt editiert von


Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL.

 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.



Entscheidungen zum Begriff Demokratie

  • BildLG-BONN, 09.09.2013, 25 Ns 555 Js 94/12 - 113/13
    Zur Strafbarkeit einer Diffamierung Dietrich Bonhoeffers als Landesverräter als Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener In den Schranken der grundgesetzlichen Meinungsfreiheit kommt das Grundprinzip der wehrhaften Demokratie "keine Freiheit für die Feinde der Freiheit" zum Ausdruck. Es folgt nicht dem Ansatz des Ersten...
  • BildBVERWG, 27.11.2002, BVerwG 6 A 4.02
    Eine Religionsgemeinschaft kann nach dem seit dem 8. Dezember 2001 geänderten Vereinsgesetz verboten werden, wenn sie sich in kämpferisch-aggressiver Weise gegen die Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat oder den in Art. 1 Abs. 1 GG verankerten Grundsatz der Menschenwürde richtet.
  • BildBGH, 30.05.2000, VI ZR 276/99
    GG Art. 5 Abs. 1; BGB §§ 823 Ah, Bd, 1004; StGB §§ 185 ff. Eine Meinungsäußerung im Rahmen eines Beitrags zur politischen Willensbildung in einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden, fundamentalen Frage, bei der es um den Schutz des Lebensrechts Ungeborener geht, muß nach Art. 5 Abs. 1 GG in einer freiheitlichen Demokratie...
  • BildOVG-RHEINLAND-PFALZ, 27.11.2007, VGH O 27/07
    1. Die rheinland-pfälzische Landesverfassung ist vom Prinzip der wehrhaften Demokratie geprägt. Dementsprechend verpflichtet sie insbesondere die zur Staatsleitung berufenen Verfassungsorgane, zum Schutz der Verfassung aktiv für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. 2. In Wahrnehmung dieses Schutzauftrages ist der...
  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 22.03.1994, 13 S 1818/93
    1. Die Regelung des § 86 Abs 3 iVm § 85 Abs 2 S 2 AuslG (AuslG 1990) in der Fassung vom 30.6.1993 (BGBl I S 1062), wonach die Einbürgerung eines Ausländers, welcher die Voraussetzungen des § 86 Abs 1 AuslG (AuslG 1990) erfüllt und bei dem der Ausschlußgrund des § 85 Abs 2 S 1 AuslG (AuslG 1990) nicht vorliegt, nur noch dann abgelehnt...
  • BildVG-BERLIN, 20.11.2009, 20 A 267.06
    Es ist nicht zu beanstanden, wenn der Zuwendungsgeber im Rahmen der Gewährung öffentlicher Mittel Es ist nicht zu beanstanden, wenn der Zuwendungsgeber im Rahmen der Gewährung öffentlicher Mittel gemäß den Richtlinien des Kinder- und Jugendplans des Bundes darauf abstellt, ob der Zuwendungsbewerber die Gewähr für eine den Zielen des...
  • BildOVG-RHEINLAND-PFALZ, 27.11.2007, VGH A 22/07
    1. Die rheinland-pfälzische Landesverfassung ist vom Prinzip der wehrhaften Demokratie geprägt. Dementsprechend verpflichtet sie insbesondere die zur Staatsleitung berufenen Verfassungsorgane, zum Schutz der Verfassung aktiv für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. 2. In Wahrnehmung dieses Schutzauftrages ist der...
  • BildHESSISCHER-VGH, 13.07.2004, 8 TG 1067/04
    1. Der sechswöchigen Ausschlussfrist des § 8 b Abs. 3 Satz 1, 2. HS HGO unterliegen nicht nur solche Bürgerbegehren, die (ausdrücklich) die rückwirkende Aufhebung eines Beschlusses der Gemeindevertretung verlangen, sondern auch solche, die nur mit Wirkung für die Zukunft eine inhaltlich von dem Beschluss abweichende Regelung...
  • BildBVERFG, 28.02.2012, 2 BvE 8/11
    1. Der Deutsche Bundestag erfüllt seine Repräsentationsfunktion grundsätzlich in seiner Gesamtheit, durch die Mitwirkung aller seiner Mitglieder, nicht durch einzelne Abgeordnete, eine Gruppe von Abgeordneten oder die parlamentarische Mehrheit. Budgetrecht und haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Deutschen Bundestages werden...
  • BildHESSISCHER-VGH, 16.11.2011, 6 A 907/11
    Eine mit Schmähungen und Diffamierungen durchsetzte Kritik an dem militärischen Vorgehen der ISAF-Truppen in Afghanistan, die sich lediglich gegen die westlichen Staaten, die NATO, die amerikanische Regierung oder sonstige Institutionen oder sonstige nicht abgrenzbare Personenmehrheiten richtet ("Agressoren",...

Aktuelle Forenbeiträge

  • Die Zukunft der Demokratie und des Internets (18.12.2010, 15:22)
    Die Akte Wikileaks zeigt sehr deutlich, dass demokratische Regierungen auf demokratische Werte und Errungenschaften schei*en, wenn ihre eigenen unter Verschluss gehaltenen Untaten an die Öffentlichkeit geraten oder zu geraten drohen.Die zunehmende Vernetzung einzelner Menschen zu mehr oder weniger zusammenhängenden Konglomeraten hat...
  • Stuttgart (04.10.2010, 18:26)
    Warum gibt es hier eigentlich noch keine Diskussion zu Stuttgart 21? Fehlt es an Meinungen? Gr ZetPeO
  • Gesinnungsparagrapfen (18.09.2009, 22:24)
    mal angenommen frau x möchte eine politische partei gründen und wissen, für welche gesinnung sie in ner wehrhaften demokratie in den bau gehen kann, welche § müßte sie lesen? gibts noch welche außer 86a, 128a, 130, verunglimpfung des andenkens versorbener (welcher paragraph ist das eigentlich?). dürfte sie hitler, stalin oder wen auch...
  • Anarchie durch fehlende Verfassung? (05.02.2007, 02:39)
    Am 17. Juli 1990 bei den 4+2-Verhandlungen in Paris hat der UdSSR-Außenminister Eduard Schewardnadse dem DDR-Außenminister Oskar Fischer mitgeteilt, daß die völkerrechtlich unanerkannt gebliebene DDR per 18. Juni 1990 0,00 h aufgehört hat zu existieren. Nach diesem Zeitpunkt war keine Volkskammer mehr berechtigt, völkerrechtliche...
  • Wahlmüdigkeit (07.09.2009, 11:51)
    Hallo zusammen, mich beschäftigt derzeit die große Zahl der Nichtwähler. Bei der letzten Wahl (Europawahl) gab es in meinem Wahlkreis nur eine Wahlbeteiligung von knapp 36%, das ist sehr wenig und das Wahlergebnis sagt dann überhaupt nix mehr über die Mehrheit der Menschen aus, sondern ist das Ergebnis einer Minderheit. Natürlich...

Kommentar schreiben

87 - Zw_;ei =

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)



Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.


Demokratie – Weitere Begriffe im Umkreis

  • Bundestag - Enquete Kommissionen
    Als "Enquete-Kommissionen" im Bundestag werden Kommissionen bezeichnet, welche aus überfraktionellen Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehen, wobei beide Gruppierungen gleichberechtigt sind. Aufgabe dieser Kommissionen ist es, zu...
  • Bundestagspräsident
    Die offizielle Bezeichnung für den Bundestagspräsidenten lautet in Deutschland Präsident des Deutschen Bundestages und ist das zweithöchste Amt in der BRD. Er steht somit im Staatsprotokoll vor dem Bundeskanzler, dem Präsidenten des...
  • Bundesverfassungsgericht
    Das Bundesverfassungsgericht (vgl. Art. 92 f. GG) , abgekürzt als BVerfG, ist das höchste Bundesgericht Deutschlands, welches über die Einhaltung der Verfassung wacht. Es hat ebenfalls wie der Bundesgerichtshof [BGH] seinen Sitz in...
  • Bundesverfassungsgericht – Normenkontrolle
    In Deutschland steht das Grundgesetz (GG) über allen anderen Gesetzen. Gemäß Art. 1 Abs. 3, 20 Abs. 3 GG müssen sich alle nachrangigen Gesetze im Einklang mit den Vorgaben des Grundgesetzes befinden. Durch die Normenkontrolle wird ein Gesetz oder...
  • Common Law
    Als „ Common Law “ wird ein Rechtskreis bezeichnet, welcher in vielen englischsprachigen Ländern besteht. Das Besondere an ihm ist, dass er sich nicht auf Gesetze, sondern auf Präzedenzfälle stützt (Fallrecht) und durch richterliche Auslegungen...
  • Deutscher Bundestag
    Der Deutsche Bundestag wird von den deutschen Staatsbürgern gewählt und ist das Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland (siehe Art. 38ff.Grundgesetz). Die Wahlstimmen der deutschen Staatsbürger werden durch Bundestagsabgeordnete...
  • Diäten
    Der Begriff Diäten ist im Zusammenhang mit den Abgeordneten im Bundestag und Landtag zu bringen. Unter den sogenannten Diäten der Abgeordneten ist der Vergütungsanspruch der Abgeordneten zu verstehen. Die Diät wird dabei zwölf Mal im Jahr...
  • Drittwirkung der Grundrechte
    Die Grundrechte, welche im Deutschen Grundgesetz verankert sind, sind als Abwehrrechte gegen den Staat anzusehen und somit nur im öffentlichen Recht wirksam. Dies bedeutet, wenn der Staat einen Bürger in irgendeiner Weise verletzt, kann...
  • Eigentum Inhalts- und Schrankenbestimmung - Artikel 14 GG
    Das Grundgesetz schützt nicht nur die Rechte der Menschen in Deutschland, sondern auch deren Eigentum und das Eigentum juristischer Personen. Im Gegensatz zu den Menschenrechten, für die es keinerlei Einschränkungen gibt und geben kann, gilt...
  • Exekutive
    Die Exekutive ist die vollziehende Gewalt innerhalb eines Staates. Der Exekutive sind vor allem die Ausführung und Umsetzung der Gesetze anvertraut. I. Das Prinzip der Gewaltenteilung Zur Vermeidung einer zu großen...

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet Staatsrecht

Weitere Orte finden Sie unter:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.