Ausländer - Datenschutz

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Erklärung zum Begriff Ausländer - Datenschutz

Daten von Ausländern werden ebenso gespeichert wie jene von Deutschen; zusätzlich wird bei den Ausländerbehörden noch eine spezielle Registrierung vorgenommen. Dort werden Akten zur Person des Ausländers geführt sowie die Ausländerdateien A und B. Darüber hinaus wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Ausländerzentralregister geführt, welches aus den allgemeinen Daten und einer Visadatei besteht.

In der Ausländerdatei A werden Daten aller Ausländer gespeichert, die sich an die Ausländerbehörde bezüglich ihres Aufenthalts gewandt haben; bei Umzug in einen anderen Postbereich oder Tod des Ausländers werden seine Daten in die Ausländerdatei B verschoben. Dten werden nur in Ausnahmefällen ohne Mitwirkung des Betroffenen an andere Stellen weitergegeben, etwa zur Vermeidung größeren Verwaltungsaufwandes oder zur Überprüfung der individuellen Angaben.

Auf Grundlage des Aufenthaltsgesetzes sind Meldebehörden, Staatsangehörigkeitsbehörden, Justizbehörden, die Bundesagentur für Arbeit und Gewerbebehörden in bestimmten Fällen zur Übermittlung von Daten verpflichtet, die die Ausländerbehörden zur Aufgabenerfüllung benötigen.

Gemäß § 90 a AufenthG haben die Ausländerbehörden unverzüglich die zuständigen Meldebehörden zu informieren, wenn sie den Verdacht haben, dass die ihnen vorliegenden Daten unvollständig oder falsch sind.


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Häufige Rechtsfragen zum Thema

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Ausländer - Datenschutz Urteile und Entscheidungen

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  • BildLeitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 14. Juli 1999 - 1 BvR 2420/95 - - 1 BvR 2437/95 - - 1 BvR 2226/94 - 1. Art. 10 GG schützt nicht nur gegenüber der staatlichen Kenntnisnahme von Telekommunikationskontakten. Sein Schutz erstreckt sich auch auf den Informations- und Datenverarbeitungsprozeß, der sich an zulässige...

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