Bundessozialgericht

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Erklärung zum Begriff Bundessozialgericht

Das oberste Bundesgericht der Sozialgerichtsbarkeit ist in Deutschland das Bundessozialgericht (kurz: BSG). Es gehört zu einem der insgesamt fünf obersten Gerichtshöfe der Bundesrepublik. Es hat seinen Sitz in Kassel.

Inhaltsübersicht

I. Zuständigkeit des Gerichts

Das BSG entscheidet als Revisionsgericht über Sprungrevisionen gegen Urteile der Sozialgerichte und Revisionen gegen Entscheidungen der Landessozialgerichte. Daneben ist es erst- und letztinstanzlich zuständig für Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art zwischen dem Bund und den Ländern oder zwischen verschiedenen Ländern in Angelegenheiten der Sozialversicherungen und den anderen der Sozialgerichtsbarkeit zugewiesenen Rechtsstreitigkeiten.

II. Historie

Präsidenten des Bundessozialgerichts Nr. Name Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit

1 Joseph Schneider (1900-1986) 11. September 1954 31. Oktober 1968
2 Georg Wannagat (1916-2006) 1. November 1968 30. Juni 1984
3 Heinrich Reiter (*1930) 1. Juli 1984 31. August 1995
4 Matthias von Wulffen (*1942) 1. September 1995  

Errichtet wurde das Bundessozialgericht auf Grundlage von Artikel 95 Grundgesetz am 11. September 1954.

Vizepräsidentin des BSG und somit ständige Vertreterin des Präsidenten ist seit August 2003 Ruth Wetzel-Steinwedel.

Ende September 2004 feierte das BSG in einem großen Festakt sein 50-jähriges Bestehen.

III. Spruchkörper und Dienstaufsicht

Die allgemeine Dienstaufsicht führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Spruchkörper des BSG heißen Senate. Sie sind jeweils mit drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt. Derzeit bestehen dreizehn Senate. Ab Juli 2007 wird die Zahl der Senate wegen der zunehmenden ALG-II-Verfahren auf 14 erhöht.

Das zugehörige Gesetz ist das Gesetz über die Sozialgerichtsbarkeit.

IV. Weiterführende Literatur

  • Matthias von Wulffen, Otto Ernst Krasney: Festschrift 50 Jahre Bundessozialgericht. Verlag C. H. Beck, 1. Auflage, München 2004, ISBN 3-452-25516-6

V. Verweise


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Bundessozialgericht Urteile und Entscheidungen

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