Bundesgerichtshof

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof, auch als BGH abgekürzt, ist das oberste Bundesgericht für Straf- und Zivilsachen. Der BGH hat seinen Sitz in Karlsruhe.



Bearbeiten


Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Schmerzensgeldforderungen gegen die BRD Uwe Graf Koks schrieb am 25.09.2017, 12:03 Uhr:
    Mit Urteil vom 07. September 2017 hat der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen III ZR 71/17 entgegen seiner früheren Rechtsprechung festgestellt, dass der Anspruch auf Entschädigung für hoheitliche Eingriffe in Leben, körperliche Unversehrtheit oder Freiheit (sog. Aufopferung) auch einen Schmerzensgeldanspruch umfasst.Nehmen wir... » weiter lesen
  • Mieterhöhung trotz Wohnflächenabweichung le_woltaire schrieb am 05.04.2017, 08:54 Uhr:
    Nehmen wir an folgendes ist passiert:Vermieter X. fordert Mieter Y. über Anwalt Z. zu einer Mieterhöhung auf. Mieter Y. ist von Berufswegen her staatlich anerkannter Vermesser und berechnet daraufhin die Wohnfläche der gemieteten Wohnung zur Prüfung des Mieterhöhungsverlangens und zur Abgleichung mit dem Mietspiegel.Die Wohnfläche... » weiter lesen
  • Anwälte am Bundesgerichtshof Stefan074D schrieb am 03.06.2016, 20:00 Uhr:
    Guten Tag @ alle,ich habe am Wochenende Bekannte in Karlsruhe besucht und diese wohnen in einem 2-Familienhaus, wobei die andere Hauspartei eine Dame ist, die "sehr protzig" am Briefkasten und der Klingel stehen hat "Dr. ..... , Anwältin am Bundesgerichtshof". Ich war der Meinung, dass jeder Anwalt, sofern er einen Fall hat, der vor... » weiter lesen
  • Bundesgerichtshof, Urteil vom 14.10.2009, VIII ZR 354/08 oddman schrieb am 31.10.2012, 12:19 Uhr:
    Hallo und schon einmal danke für die Hilfe. Das im Titel genannte Urteil wurde im Volltext auf verschiedenen Websites veröffentlicht. Und hieraus ergibt sich für mich eine Frage. Ein Beispiel: http://autokaufrecht.info/2009/10/unzulaessige-einschraenkung-einer-garantie-fuer-gebrauchtwagen/ Führen die genannten Urteilsgründe , , -... » weiter lesen
  • Vermieter ändert den Mietvertrag alter-Mieter schrieb am 17.04.2010, 04:17 Uhr:
    Der Vermieter wechselt die Versicherung für das Haus und muss seitdem die Reinigung der Dachrinne nachweisen. Im Mietvertrag ist die Dachrinnenreinigung nicht unter den Betriebskosten aufgeführt, deshalb muss der Vermieter die Kosten selber tragen. Mal angenommen, der Vermieter teilt seinen Mietern in einem Schreiben folgendes mit:... » weiter lesen
  • Urteilsverkündung timimax schrieb am 13.03.2010, 11:46 Uhr:
    Hallo, angenommen bei einer Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht wurde beiden Parteien eine Frist von 6 Wochen eingeräumt sich aussergerichtlich zu einigen. Ansonsten wird 2 Tage nach diesem Termin ein Urteil gesprochen ohne weiter Anhörungen/Verhandlung. Ist es möglich das eine Partei an diesem Tag zum LG geht um bei der... » weiter lesen
  • Hilfe ZWANGSEINWEISUNG Ch.Seidel schrieb am 21.03.2006, 14:28 Uhr:
    Jemand begiebt sich zwecks Insulinneueinstellung in ein Krankenhaus.Der Stoffwechsel ist ua. wegen momentaner hoher Psychischer Belastung entglitten. Die Person bittet vom ersten Tag an umein stimmungsaufhellendes Mittel(Psychopharmaka). Der Arzt versricht mehrmals sich darum zu kümmern. Passieren tut nichts. Bei einer Visiete ca. eine... » weiter lesen
  • Gibt es eine Gerichtsverhandlung in der Revision vor dem Bundesgerichtshof? canetti schrieb am 12.07.2005, 16:26 Uhr:
    Hallo alle zusammen, folgender Fall: In einer Erbauseinandersetzung wurde in der ersten Instanz ein Urteil vor dem Landgericht gefällt. Es kam zu einer 90 zu 10 - Kostenentscheidung. In der Berufung vor dem Oberlandesgericht - ohne Gerichtsverhandlung - wurde dieses Urteil komplett gedreht ( 10 zu 90 ). 1. Frage: Kommt es öfter vor,... » weiter lesen


Passende Rechtstipps

  • Nun ist der jahrelang währende Rechtstreit, der die Oberlandesgerichte entzweit hat, ad acta gelegt. Die Bausparer, die nach der Zuteilungsreife kein Darlehen in Anspruch genommen haben, sondern sich die Sparsumme über mehr als 10 Jahre verzinsen ließen, müssen die Kündigung der Bausparkasse hinnehmen. Das betrifft 250.000 Bausparverträge. Dazu die Pressemitteilung Nr. 21/17 des Bundesgerichtshof: Der u. a. für das Bankrecht zuständige... » weiter lesen
  • Bausparkassen haben in den letzten Jahren nach allgemeinen Schätzungen mindestens 250.000 gut verzinste Bauspar-Altverträge ihrer Kunden gekündigt. Hintergrund ist die seit 2015 anhaltende Niedrigzinsphase, die das Geschäft der Bausparkassen stark belastet. Der einst festgeschriebene Zinssatz ist für die Bausparkasse inzwischen eine hohe wirtschaftliche Belastung, denn viele Bausparer verzichten darauf, ihr Darlehen in Anspruch zu nehmen und... » weiter lesen

Passende juristische News

  • Hamm (jur). Hat die verstorbene Mutter ihre Tochter zur Alleinerbin erklärt und gehört zum Erbe auch die Rückforderung eines Darlehens der Eltern an den Sohn, geht der Sohn gegebenenfalls völlig leer aus. Denn die Tochter kann dann den dem Sohn zustehenden Pflichtteil gegen die Darlehensschuld aufrechnen, wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Freitag, 26. Januar 2018, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 10 U 62/16).Im... » weiter lesen
  • Karlsruhe (jur). Ist für eine Nonne eine rechtliche Betreuung erforderlich, bleibt die Ordensgemeinschaft bei den anstehenden Entscheidungen außen vor. Weil sie kein Mensch, sondern eine Körperschaft ist, kann die Ordensgemeinschaft weder als „Person des Vertrauens“ noch anderweitig als „Beteiligte“ hinzugezogen werden, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag, 19. Januar 2018, veröffentlichten Beschluss entschied (Az.:... » weiter lesen
  • Karlsruhe (jur). Ändern Reiseveranstalter nachträglich die Ziele einer Rundreise, können Verbraucher gegebenenfalls von ihrer Reise zurücktreten. Denn weicht die Reiseänderung von der versprochenen Reiseleistung „erheblich“ ab, stellt dies einen Reisemangel dar, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 17. Januar 2018, bekanntgegebenen Urteil vom Vortag (Az.: X ZR 44/17). Wenn der Veranstalter in seinen... » weiter lesen


Bundesgerichtshof Urteile und Entscheidungen


Kommentar schreiben

58 + F/ü;nf =

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)








Bundesgerichtshof – Weitere Begriffe im Umkreis
Bundesgerichtshof in Anwaltssachen
Der Bundesgerichtshof in Anwaltssachen ist die höchste Instanz der anwaltlichen Gerichtsbarkeit. Rechtsgrundlage sind die §§ 106 - 112 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO). Dem Senat für Anwaltssachen beim Bundesgerichtshof (BGH) sitzt der Präsident...
Oberlandesgericht
Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das im Gerichtsaufbau zwischen dem Landgericht und dem Bundesgerichtshof steht.
Ordentliche Gerichtsbarkeit
Welche Gerichte zählen zur ordentlichen Gerichtsbarkeit? Das sind die Amtsgerichte, einschließlich des Familiengerichts, die Landgerichte, Oberlandesgerichte und der Bundesgerichtshof. Liegt der Streitwert über 5000 Euro so ist das Landgericht als...
Bundesanwaltschaft (Deutschland)
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist auf dem Gebiet des Staatsschutzes als die oberste Strafverfolgungsbehörde der Bundesrepublik Deutschland anzusehen. Seine Aufgabe ist es, das Amt des Staatsanwalts in allen schwerwiegenden...

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:


Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.