Bürgermeister

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Erklärung zum Begriff Bürgermeister


Ein Bürgermeister ist das Oberhaupt einer Gemeinde oder Stadt. Er wird je nach Land direkt von den Bürgern oder vom Stadt-/Gemeinderat gewählt.

In größeren Städten in Deutschland gibt es mehrere Bürgermeister, die einem Oberbürgermeister beigeordnet und meist für spezielle Aufgabengebiete verantwortlich sind. Einzelheiten und die Art der Wahl sind je nach Bundesland unterschiedlich und in der jeweiligen Gemeindeordnung geregelt.

In historischer Hinsicht gab es bis zum 18. Jahrhundert regionale Besonderheiten. So hatten um 1750 Bürgermeister in Württemberg die Funktion des heutigen Gemeindepflegers.

Inhaltsverzeichnis

Deutschland

In den meisten größeren, vor allem in kreisfreien Städten gibt es in Deutschland einen Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin sowie einen oder mehrere Beigeordnete, die dann gelegentlich die Amtsbezeichnung Bürgermeister haben.

Aufgaben

Der (hauptamtliche) Bürgermeister hat entsprechend der jeweiligen Gemeindeordnung unterschiedliche Aufgaben:


  • Er ist der Vorsitzende des Stadtrats und der Leiter der Stadtverwaltung (in Schleswig-Holstein nur der Stadtverwaltung, in Niedersachsen kann er auch Ratsvorsitzender sein, in aller Regel wird hierfür ein Ratsmitglied gewählt)
  • Er ist für die Vorbereitung und Umsetzung der Beschlüsse verantwortlich
  • Er ist der gesetzliche Vertreter der Gemeinde
  • Er ist der Dienstvorgesetzte der Mitarbeiter der Gemeinde
  • Er ist für die sachgerechte Erledigung der Weisungsaufgaben verantwortlich

Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg wird der haupt- oder (in Gemeinden bis zu 2000 Einwohnern mögliche) ehrenamtliche Bürgermeister von den Bürgern einer Kommune (Gemeinde oder Stadt) für eine Amtszeit von acht Jahren direkt gewählt. Im ersten Wahlgang wird dafür die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen benötigt; im zweiten Wahlgang genügt die relative Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.

Seine Aufgabe ist es, dem Gemeinderat vorzusitzen und dessen Sitzungen zu leiten (stimmberechtigt), die Kommune nach außen zu vertreten und die Gemeinde- oder Stadtverwaltung zu leiten. In Stadtkreisen und Großen Kreisstädten trägt der Bürgermeister die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister. In diesen Gemeinden, die alle über 20.000 Einwohner haben, tragen der oder die vom Gemeinderat zu wählenden Beigeordnete(n) die Amtsbezeichnung Bürgermeister.

Bayern

In Bayern wird der 1. Bürgermeister von den Bürgerinnen und Bürgern einer Gemeinde direkt gewählt. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Zur Wahl ist eine absolute Mehrheit der gültigen Stimmen notwendig, erzielt keiner der Bürgermeisterkandidaten diese im ersten Wahlgang, kommt es zu einer Stichwahl der beiden Bewerber mit den meisten Stimmen.

Der 1. Bürgermeister vertritt die Gemeinde nach außen, führt den Vorsitz im Gemeinde-, Marktgemeinde- bzw. Stadtrat und vollzieht seine Beschlüsse. Er hat im Gemeinde-/Stadtrat volles Stimmrecht. In kreisfreien Gemeinden und in Großen Kreisstädten führt er die Bezeichnung Oberbürgermeister. In diesen Gemeinden und in kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern ist er in der Regel Beamter auf Zeit.

Gemeinden, die zwischen 5000 und 10000 Einwohnern haben, können bis zum 67. Tag vor einer Bürgermeisterwahl durch Gemeinderatsbeschluss bestimmen, dass der erste Bürgermeister Ehrenbeamter ist. In Gemeinden, die bis zu 5000 Einwohner haben, ist der Bürgermeister grundsätzlich Ehrenbeamter, es sei denn, der Gemeinderat beschließt bis zu 67 Tage vor der Wahl, dass der Bürgermeister Beamter auf Zeit sein soll.

Der 2. (und evtl. auch ein 3.) Bürgermeister wird vom Stadrat/Gemeinderat aus seinen Mitgliedern gewählt.

Die gesetzlichen Grundlagen für die Rechtsstellung der Bürgermeister finden sich in der Bayerischen Gemeindeordnung - BayGO - und in dem bayerischen Gesetz über kommunale Wahlbeamte - KWBG -.

Hessen

Nach der Hessischen Gemeindeordnung von 1952 erfolgte die Wahl der Bürgermeister mittelbar durch die durch die jeweilige Gemeindevertretung. Mit der Kommunalwahl 1993 wurde in Hessen die Direktwahl der Bürgermeister eingeführt.

Neue Bundesländer

In Brandenburg wird der Bürgermeister seit 1993, im Freistaat Sachsen, in Sachsen-Anhalt und im Freistaat Thüringen seit 1994 und in Mecklenburg-Vorpommern seit 1999 direkt gewählt.

Niedersachsen

In Niedersachsen ist der Bürgermeister bzw. Samtgemeindebürgermeister stets hauptamtlich tätig. In kreisfreien Städten und großen selbstständigen Städten trägt er die Bezeichnung Oberbürgermeister. Der Bürgermeister wird in repräsentativen Angelegenheiten durch sogenannte ehrenamtliche Bürgermeister unterstützt. Die Bezeichnung Beigeordneter ist für sie nicht gebräuchlich. Als Beigeordnete bezeichnet man die Mitglieder des Verwaltungsausschusses, wobei die ehrenamtlichen Bürgermeister aus deren Reihen durch den Rat gewählt werden. Der (hauptamtliche) Bürgermeister wird in Niedersachsen unmittelbar durch die Einwohner der Gemeinde/Stadt gewählt. Er ist nicht Vorsitzender des Rates. Seine Amtszeit beträgt 8 Jahre, sie ist damit 3 Jahre länger als die der Mitglieder des Rates. Entsprechend müssen Wahlen zum Rat und für das Amt des Bürgermeisters nicht gleichzeitig erfolgen.

Nordrhein-Westfalen

Der Bürgermeister leitet die Verwaltung und ist kommunaler Wahlbeamter auf Zeit. Erst seit der Kommunalwahl 1999 erfolgt die Direktwahl der hauptamtlichen Bürgermeister in Städten und Gemeinden.

Bis 1994 bestand eine Aufteilung der Spitzenfunktionen einer Gemeinde auf zwei Personen: den hauptamtlichen Stadtdirektor, den Chef der Verwaltung und Vertreter der Kommune in allen Rechts- und Verwaltungsangelegenheiten und den ehrenamtlichen Bürgermeister. Dieses System war nach dem Zweiten Weltkrieg 1946 von der britischen Besatzungsmacht eingeführt worden. Es wurde auch als kommunale Doppelspitze bezeichnet.

Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz bestehen üblicherweise Ortsgemeinden und Verbandsgemeinden. Das Oberhaupt einer Ortsgemeinde wird als Ortsbürgermeister bezeichnet, welcher ehrenamtlich tätig ist. Ist die Ortsgemeinde eine Stadt, was durchaus vorkommt, so führt das Stadtoberhaupt die Amtsbezeichnung Stadtbürgermeister. Mehrere Ortsgemeinden bilden die Verbandsgemeinde. Dessen Oberhaupt ist der (hauptamtliche) Bürgermeister. Verbandsfreie, aber kreisangehörige Gemeinden sind in der Regel Städte. Das Oberhaupt einer solchen Gemeinde oder Stadt heißt unabhängig vom Typus der Gemeinde Bürgermeister (nicht etwa Stadtbürgermeister!) und ist hauptamtlich tätig. Der Bürgermeister einer kreisfreien Stadt oder einer großen kreisangehörige Stadt wird als Oberbürgermeister tituliert.

Schleswig-Holstein

Der Lübecker Bürgermeister ist von seinem Rang einem Oberbürgermeister vergleichbar, in anderen schleswig-holsteinischen Städten vergleichbarer und kleinerer Größe gibt es diesen Titel auch, in Lübeck wird er aber aus historischen Gründen weiter nur "Bürgermeister" genannt. Gleiches gilt für den "Bürgermeister" der mecklenburgischen kreisfreien Stadt Wismar.

Stadtstaaten

In den Stadtstaaten hat der Regierende Bürgermeister (Land Berlin), der Erste Bürgermeister (Freie und Hansestadt Hamburg) und Bürgermeister und Präsident des Senats (Freie Hansestadt Bremen) die Funktionen des Ministerpräsidenten eines Bundeslandes. In Berlin führt der Stellvertreter des Regierenden Bürgermeisters den Titel Bürgermeister.

Österreich

Der Bürgermeister wird je nach Bundesland größtenteils direkt gewählt, in einigen Bundesländern (Niederösterreich, Steiermark und Wien) von den Mitgliedern des Gemeinderates. In Wien wird der Bürgermeister, der zugleich auch Landeshauptmann des Bundeslandes Wien ist, nicht direkt, sondern vom Gemeinderat (der gleichzeitig auch Landtag ist) gewählt.

Wenn der Bürgermeister nicht direkt gewählt wird, stellt meistens die Mehrheitspartei (nicht verpflichtend) den Bürgermeister. Dies ist aber von den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen abhängig.

Der Bürgermeister ist das ausführende Organ der Gemeinderatsbeschlüsse. Außerdem führt er Bundes- und Landesweisungen aus. Die Gemeindebediensteten sind ihm unterstellt. Er vertritt eine Gemeinde auch nach außen. In Bauangelegenheiten ist er die erste Instanz. In Statutarstädten führt er ebenso die Agenden des Bezirkshauptmannes aus.

In jeder Gemeinde gibt es als Vertretung einen, zwei oder drei Vizebürgermeister, je nach Wahlergebnis und der Gemeindegröße.

Schweiz

In der Schweiz gibt es die Bezeichnung Bürgermeister seit Mitte des 19. Jahrhunderts nicht mehr. Die analoge Bezeichnung ist je nach Ort Stadtpräsident, Stadtammann, Gemeindepräsident, Syndic, Maire, Sindaco, Ammann oder Gemeindeammann.

Liechtenstein

In Liechtenstein erfolgt die freie Wahl der Ortsvorsteher und der übrigen Gemeindeorgane durch die Gemeindeversammlung. Nur der Ortsvorsteher im Hauptort Vaduz darf gemäß einem fürstlichen Erlass aus dem 19. Jahrhundert die Bezeichnung Bürgermeister tragen.

Südtirol

Der Bürgermeister wird in Südtirol direkt gewählt. Es gibt einen Unterschied zwischen den Gemeinden mit mehr und weniger als 15.000 Einwohnern: In den Zentren mit weniger als 15.000 Einwohnern wird der Bürgermeister zwischen allen Gemeinderatskandidaten gewählt, in den größeren Städten wird ein dafür bestimmter Bürgermeisterkandidat einer Liste oder Koalition gewählt.

In Südtirol wird der vorgesehene Stellvertreter des Bürgermeisters Vizebürgermeister genannt und er wird vom Bürgermeister nominiert. In Orten mit mehr als 13.000 Einwohnern und in Zentren, wo das von der Gemeindesatzung vorgesehen ist, soll der Vizebürgermeister der anderen Sprachgruppe im Vergleich zum Bürgermeister angehören.

Der Bürgermeister ist der Chef der Stadtregierung, die als Stadtrat bezeichnet wird. In der Landeshauptstadt Bozen ist er in derselben Zeit auch Bezirksvorsitzender, der einem österreichischen Bezirkshauptmann entspricht.

International

Es gibt in nahezu allen Nationen einen gewählten Hauptvertreter der ortsansässigen Bürgerschaft, die eigentlichen Aufgaben und Wahlverfahren sind dabei jedoch sehr verschieden.

Angloamerikanisch

In der englischsprachigen Welt gibt es eine direkte Übersetzung von Bürgermeister als "Burgomaster", jedoch wird das heutige Amt in der Regel als "Mayor" ins Englische übersetzt, da es den heute üblichen Hauptvertreter der Bürgerschaft dort bezeichnet. Mit der gleichen Wurzel wie Major war der englische Mayor ursprünglich der feudale Bezirksverwalter, die Bürgerschaft von London errang jedoch irgendwann das Recht, den Mayor selbst zu wählen. Dieses Recht verbreitete sich, und im heutigen Sprachgebrauch meint Mayor jeweils den Vorsitzenden des Gemeinderats (chief magistrate). In der Regel wird dieser indirekt vom Gemeinderat gewählt. Der Titel "Mayor" ist auch die übliche Bezeichnung in den USA, dort wird jedoch häufig die Stadtvertretung geteilt: bei der Stadtvorsteherregierung (council-manager government) gibt es die Ämter des Ratsvorsitzenden und des Verwaltungsdirektors, wobei die Stadtvertretung hauptsächlich in den Händen des letzteren Stadtvorstehers liegt, der nicht dem Stadtrat angehört, aber von diesem ernannt wird. Die Bezeichnung Mayor bzw. Bürgermeister gilt hier dem Ratsvorsitzenden.

Weblinks

Literatur

  • Bäck, Henry/Heinelt, Hubert/Magnier, Annick (Hrsg.): The European Mayor. Political Leaders in the Changing Context of Local Democracy. VS-Verlag, Wiesbaden 2006.
  • Bogumil, Jörg/Heinelt, Hubert (Hrsg.): Bürgermeister in Deutschland. Politikwissenschaftliche Studien zu direkt gewählten Bürgermeistern. VS-Verlag, Wiesbaden 2005.


Wiktionary: Bürgermeister – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme und Übersetzungen



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Nachrichten zu Bürgermeister


Entscheidungen zum Begriff Bürgermeister

  • BildVG-GELSENKIRCHEN, 21.03.2011, 6 L 76/11
    Bei der Fassung eines Dringlichkeitsbeschlusses nach § 60 GO NRW wird der Bürgermeister vom Ersten Beigeordneten als allgemeinem Vertreter vertreten, nicht vom Stellvertretenden Bürgermeister.
  • BildVG-GIESSEN, 18.01.2007, 8 G 111/07
    Das Recht zur Terminsbestimmung einer gemeindlichen Ausschusssitzung obliegt allein dem Ausschussvorsitzenden und nicht dem Bürgermeister.
  • BildOVG-GREIFSWALD, 25.01.2012, 2 L 220/11
    Zur Gültigkeit der Wahl eines früheren Angehörigen der Grenztruppen der NVA, der auch mit dem MfS zusammengearbeitet hat.Zum ehrenamtlichen Bürgermeister
  • BildBSG, 25.01.2006, B 12 KR 12/05 R
    Ein ehrenamtlicher Bürgermeister einer verbandsangehörigen Gemeinde in Sachsen, der eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung erhält, übt eine abhängige Beschäftigung gegen Entgelt aus.
  • BildVG-GIESSEN, 19.03.2013, 8 K 1195/12.GI
    Erlässt ein Bürgermeister eine kommunalverfassungsrechtliche Beanstandungsverfügung unter dem Briefkopf "Der Magistrat", kann die Beanstandungsverfügung nur dem Magistrat zugerechnet werden.
  • BildLG-OSNABRUECK, 24.06.2010, 1 O 1825/09
    Der Bürgermeister einer Stadt genießt keine Kostenfreiheit nach § 2 Abs. 1 oder Abs. 3 GKG. Der Bürgermeister einer Stadt genießt keine Kostenfreiheit gem. § 2 Abs. 1 oder Abs. 3 GKG, wenn er natürliche Partei eines Rechtsstreits ist. Die funktionelle Bezeichnung als Bürgermeister ändert hieran nichts.
  • BildOVG-GREIFSWALD, 24.07.2007, 2 M 90/07
    Zur Rechtmäßigkeit einer kommunalaufsichtlichen Anordnung des Landkreises vor Aufhebung einer Schule durch den Bürgermeister des kommunalen Schulträgers.
  • BildVG-GIESSEN, 30.07.2010, 8 L 1948/10.GI
    Setzt ein Bürgermeister eine Dienstanweisung, durch welche er seine Vertretung regeln möchte, entgegen einer entsprechenden einstweiligen Anordnung nicht außer Vollzug, kann ihm ein Zwangsgeld angedroht werden.
  • BildLSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 21.01.2009, L 3 R 516/07
    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Meister Heizung/Sanitär; Staatswissenschaftler; Bürgermeister; Verweisung auf Ausbilder in außerbetrieblichen Einrichtungen und auf Teilbereiche des Berufs
  • BildVG-GIESSEN, 15.11.2013, 8 K 244/13.GI
    Zur Verweigerung des Zutritts eines Gemeindevertreters, der der NPD angehört, durch den Bürgermeister zu einem sogenannten Impuls Workshop in den Räumen einer kommunalen Halle.

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