Baustopp

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Erklärung zum Begriff Baustopp

Als "Baustopp" wird umgangssprachlich die Baueinstellungsverfügung bezeichnet. Dabei handelt es sich um einen Verwaltungsakt, der seitens der zuständigen Baubehörde erlassen wird, und gemäß diesem der Bauherr die Bauarbeiten umgehend zu unterbrechen hat. Adressat eines solchen Verwaltungsakts ist derjenige, welcher den betreffenden Bau in Auftrag gegeben und die Baugenehmigung hierfür erhalten hat. In der Regel ist es der Fall, dass gleichzeitig mit dem Baustopp dessen sofortige Vollziehung angeordnet wird. Ausnahmen für die sofortige Einstellung sämtlicher Baumaßnahmen liegen lediglich in notwendigen Bausicherungsarbeiten vor. Dies bedeutet, dass Tätigkeiten, die der Sicherung des Baus und somit der Menschen dienen, noch ausgeführt werden dürfen. Der Adressat der Baueinstellungsverfügung hat neben dem Baustopp auch noch mit einem Bußgeldverfahren zu rechnen.

Gründe für einen Baustopp sind beispielsweise

Wird eine Baueinstellungsverfügung seitens des ausführenden Unternehmens und/oder des Bauherren ignoriert, so darf die Bauaufsichtsbehörde die betreffende Baustelle versiegeln. Alternativ ist es ihr gestattet, Maschinen, Werkzeuge etc. welche für die Fortführung des Baus notwendig sind, zu beschlagnahmen, um so einen Baustopp quasi zu erzwungen. Damit auch wirklich das Bauvorhaben nicht heimlich weiter ausgeführt wird, muss die zuständige Behörde regelmäßig überprüfen, ob auch tatsächlich der angeordnete Baustopp praktiziert wird. Doch nicht nur das: die Kontrollen dienen auch dem Zweck, zu prüfen, ob die Ursachen für den Baustopp zwischenzeitlich behoben worden sind.

Wenn der Bauherr die Ursache/n, welche den Baustopp begründeten, behoben hat, muss der Baustopp unverzüglich aufgehoben werden, und er darf mit den Bauarbeiten fortfahren. Dasselbe gilt in jenen Fällen, in denen der Bauherr nachträglich eine Baugenehmigung für jene Ursachen erwirkt hat.




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