Asyl

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Erklärung zum Begriff Asyl


Der Begriff Asyl besitzt unterschiedliche Konnotationen wie z.B. Zufluchtsort, Freistatt oder Schutz vor Verfolgung. Eigentlich kommt der Begriff aus dem Greichischen von σῦλος, súlos, "beraubt" mit α privativum, das heißt soviel wie "unberaubt" oder "sicher").

Inhaltsübersicht

I. Historische Grundlagen

Die erste schriftliche Erwähnung von Freistätten und Asylgesetzen sind die in der Bibel 4. Mose 35,6 erwähnten Freistädte. Sie hatten ihren Ursprung in Stammesregelungen, als die Israeliten noch nomadisch lebten, und wurden bei der Aufteilung des Landes Israel an die Stämme institutionalisiert.

Als ein "Asyl" wurde bis in die jüngste Zeit vor allem auch ein Heim oder Hospital (Hospiz) bezeichnet, das Menschen Unterschlupf bot, die auf ihrem Lebensweg Schwierigkeiten mit der Bewältigung des Alltags und ihres Lebens überhaupt hatten, bedingt durch Unfall, Invalidität, Armut, Sucht. Es gab Asyle aber auch für Witwen, Waisen, Obdachlose oder Alte.

Im Asyl fanden Wanderer, Flüchtlinge und Pilgerer Schutz, es war ein Ort der christlichen Nächstenliebe, oft im Verbund mit einem Kloster oder einer Mission. Die Städte führten für ihre Bürger Pfrundhäuser, Stiftungen, die denjenigen in Not Asyl boten, die sich rechtzeitig finanziell mit einer Pfründe beteiligt hatten. Die wirklich Armen oder Ortsfremden waren auf das Asyl der Kirchen angewiesen. Ähnlich erging es auch den Leprakranken, den Aussätzigen, die meist in entfernte Häuser oder Kolonien "ausgesetzt" wurden.

Viele berühmte Persönlichkeiten mussten aus den unterschiedlichsten Motiven und Gründen fliehen und genossen in der Fremde Asyl. Im 19. Jahrhundert waren dies unter anderen auch Richard Wagner und Gottfried Semper, die Deutschland bzw. Sachsen verlassen mussten. Zürich und die Schweiz waren recht stolz auf ihre prominenten Gäste und Asylanten.

Heute versteht man unter Asyl primär das aus dieser Entwicklung abgeleitete "politische Asyl", das anerkannten politischen Flüchtlingen gewährt wird.

Die bolschewistische Revolution und die Zeit des Nationalsozialismus bescherten der Welt eine Flut von Flüchtlingen und Asylsuchenden, die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges und die Teilung Europas noch mehr. Aus den ehemaligen Kolonien folgten weitere Menschenmengen wie aus Ungarn nach dem gescheiterten Aufstand 1956 oder nach der gewaltsamen Beendigung des Prager Frühlings 1968 aus der Tschechoslowakei. Flüchtlinge aus Ostblockländern erhielten in der BRD ohne Asylverfahren grundsätzlich den sogenannten Fremdenpass. Nur die Ostdeutschen, die nach Berlin (West) oder in die Bundesrepublik flohen, brauchten kein Asyl, denn sie waren nach dem Grundgesetz Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Die etwa 300.000 Westdeutschen, die in die DDR übersiedelten, erhielten hingegen Asyl in der DDR, da sie zuvor nicht Bürger der DDR waren.

Anfang 2004 bezifferte das UNHCR die Zahl der weltweiten Flüchtlinge, für die es zuständig ist, auf 17 Millionen Menschen (6,19 Mio in Asien, 4,29 Mio in Afrika, 4,24 in Europa, 1,32 in Lateinamerika, 0,98 Mio in Nordamerika und 0,07 Mio in Ozeanien), hinzu kommen die Palästinaflüchtlinge, für die mit dem UNRWA eine spezielle UNO-Organisation zuständig ist. Zu den außer Landes Geflüchteten kommen nach der Schätzung des UNHCR zusätzlich etwa 25 Millionen "Internally Displaced Persons", also Flüchtlinge im eigenen Land.

In einigen Ländern genießt der Campus Immunität vor der Polizei.

II. Das deutsche Asylrecht

Das deutsche Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein Grundrecht, das in Artikel 16 a Grundgesetz verankert ist.
Erste Entscheidungen zur Anerkennung politisch Verfolgter fällt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg, mit verschiedenen Außenstellen, u.a. am früheren Sitz in Zirndorf. Höchstzahlen an Asylanträgen, Anerkennungen und Anerkennungs-Prozentsätzen wurden – u.a. wegen der Balkan-Konflikte – in den Jahren 1993–1995 erreicht: 513.561 (´93), 25.578 (´94) und 9,0% (´95). Die Tiefststände lauten demgegenüber für das Jahr 2006: 30.759 / 251 / 0,8%. Die Zahlen erhöhen sich jedoch durch teilweise mehr als zehn Jahre dauernde gerichtliche Verfahren und werden um ein Mehrfaches übertroffen durch sog. Duldungen auf Grund von Abschiebehemmnissen wie auch der Genfer Flüchtlingskonvention.

III. Das österreichische Asylrecht

Asyl- wie Fremdenpolizeigesetz unterliegen in jüngster Zeit diversen Änderungen. Zugleich wurden sie von Menschenrechtsorganisationen kritisch kommentiert. Beispielsweise könnte der Tatbestand der "Beihilfe zum unbefugten Aufenthalt" aus dem Fremdenpolizeigesetz zur strafrechtlichen Verfolgung der Verteidiger der Rechte Illegaler, aber in ihrem Heimatland Gefährdeter führen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ordnete im November 2005 in einem Fall die Aussetzung einer Abschiebung in ein Land an, in dem Folter und "schwere Menschenrechtsverletzungen" drohten.

IV. Das schweizerische Asylrecht

Das schweizerische Asylrecht kennt – im Gegensatz zu vielen anderen Ländern Europas – zwei Arten des Asyls, nämlich die definitive Aufnahme und die vorläufige Aufnahme. Bei letzterer können Personen, welche nicht als Flüchtlinge anerkannt worden sind, vorübergehend jeweils für ein Jahr in der Schweiz vorläufig aufgenommen werden; die vorläufige Aufnahme wird je nach Umständen weiterhin um ein Jahr verlängert oder aufgehoben. Im Falle der Aufhebung der vorläufigen Aufnahme werden Ausländer aus der Schweiz weggewiesen und, sollte man sich der Wegweisung widersetzen, 'ausgeschafft' (Schweizer Sprachgebrauch für abgeschoben) werden.

Einen definitiven Flüchtlingsstatus erhalten anerkannte Flüchtlinge, welche Voraussetzungen des Art. 3 AsylG der Schweiz erfüllen und dies nach Art. 7 AsylG glaubwürdig machen. Personen, welche aus anderen Gründen nicht weggeschafft werden können, erhalten eine vorläufige Aufnahme.

Das im internationalen Vergleich sonst recht humanitäre Asylrecht wurde im Jahre 2006 durch eine vom Volk in einer Abstimmung bestätigte Gesetzesrevision verschärft. Eine wichtige Neuerung galt dem Grundsatz, dass auf das Gesuch von Asylbewerbern, die keine Papiere (Identitätskarte, Pass etc.) vorweisen konnten, nur eingetreten wird, wenn das Fehlen dieser Papiere glaubhaft begründet werden kann (Art. 32 Asylgesetz). Ist ein abgewiesener Asylbewerber nicht willig die Schweiz zu verlassen, so kann er gemäß neuem Asylgesetz bis zu zwei Jahren in die sogenannte Ausschaffungshaft genommen werden. Das kann auch Asyl widerrufen, wenn Flüchtlinge die innere und äussere Sicherheit der Schweiz verletzt haben, gefährden oder besonders verwerfliche strafbare Handlungen begangen haben.[1]

Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge haben weiterhin Anspruch auf Sozialhilfe, jedoch nicht Asylsuchende mit einem rechtskräftigen Wegweisungsentscheid, welche Ausreisefrist nicht befolgt haben. Solche erhalten auf Antrag bei dem jeweiligen Kanton eine Nothilfe, die sich auf Essen, Obdach, Kleider und grundlegendste medizinische Behandlungen beschränkt.

Abgewiesene Asylbewerber müssen innerhalb einer bestimmten kurz angesetzten Frist (meist 3-4 Wochen) das Land verlassen. Um dem zu entgehen, tauchen sehr viele Ausländer unter und können dadurch in die Kriminalität geraten oder arbeiten ohne Arbeitsbewilligung und Sozialabgaben schwarz. Dies führt zur Problematik der sogenannten sans papiers (deutsch: "ohne Papiere"). Dieser französische Begriff wird gemeinhin verwendet, um papierlose Ausländer ohne Aufenthaltsbewilligung zu kennzeichnen. Viele Sans-papiers leben seit Jahren in der Schweiz als illegale Aufenthalter, aber sie gehen einer bezahlten Arbeit nach.

V. Weiterführende Quellen

  1. NZZ: Internet-Hetzer al-Ghanam wird verwahrt 12. April 2007

VI. Bücher

  • Dreher, Martin (Hrsg.): Das antike Asyl. Kultische Grundlagen, rechtliche Ausgestaltung und politische Funktion. Köln u.a.: Böhlau Verlag/Köln 2003. ISBN 3-412-10103-6
  • Hans Wißmann, Zeev W. Falk, Peter Landau: Art. Asylrecht I. Religionsgeschichtlich II. Altes Testament III. Alte Kirche und Mittelalter. In: TRE 4 (1979), S. 315–327
  • Schäuble, Martin: Asyl im Namen des Vaters, Norderstedt 2003, ISBN 3831150001



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