Arbeitsverweigerung aus religiösen Gründen-Kündigung

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Erklärung zum Begriff Arbeitsverweigerung aus religiösen Gründen-Kündigung

Kündigung nach Arbeitsverweigerung aus Glaubensgründen

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 24.02.2011 [BAG, 24.02.2011, Az. 2 AZR 636/09] über die Wirksamkeit einer Kündigung nach einer Arbeitsverweigerung des Arbeitnehmers aus religiösen Gründen entschieden.

Der als Ladenhilfe beschäftigte Arbeitnehmer hatte sich aus Glaubensgründen geweigert, im Getränkebereich des durch den Arbeitgeber betriebenen Warenhauses zu arbeiten, da er dort Umgang mit Alkoholika gehabt hätte.

Das Bundesarbeitsgericht hat nun mit Urteil vom 24.02.2011 entschieden, dass die Weigerung einer arbeitsvertragliche Arbeitspflicht zu erfüllen, die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen kann.

Voraussetzung ist jedoch, dass in dem Betrieb keine naheliegenden anderen Beschäftigungsmöglichkeiten bestehen.

Der Arbeitnehmer, der sich darauf beruft aus religiösen Gründen an der Ausübung bestimmter Tätigkeiten gehindert zu sein, muss dem Arbeitgeber substantiiert mitteilen, worin die religiösen Gründe bestehen, und welche Tätigkeiten aus religiösen Gründen nicht ausgeführt werden können.

Ist in dem Betrieb des Arbeitgebers eine Möglichkeit gegeben, den Arbeitnehmer unter Berücksichtigung der religionsbedingten Einschränkungen zu beschäftigen, muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen neuen Arbeitsplatz zuweisen.

Vgl. [BAG, 24.02.2011, 2 AZR 636/09]
 


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Arbeitsverweigerung aus religiösen Gründen-Kündigung Urteile und Entscheidungen

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    » LAG-HAMM, 20.04.2011, 4 Sa 2230/10
  • BildBeruft sich der Arbeitnehmer gegenüber einer Arbeitsanweisung des Arbeitgebers auf einen ihr entgegenstehenden, ernsthaften inneren Glaubenskonflikt, kann das Beharren des Arbeitgebers auf Vertragserfüllung ermessensfehlerhaft iSv. § 106 Satz 1 GewO iVm. Art. 4 Abs. 1 GG sein.In diesem Fall stellt zwar die Weigerung des Arbeitnehmers,...

    » BAG, 24.02.2011, 2 AZR 636/09

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