Probezeit - Alles zur Kündigung / Kündigungsfrist, Schwangerschaft, Krankheit, Urlaub und Dauer

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Erklärung zum Begriff Arbeitsvertrag - Probezeit

Kündigungsfrist Probezeit (© Stockfotos-MG / Fotolia)
Kündigungsfrist Probezeit (© Stockfotos-MG / Fotolia)

Die Probezeit - auch Probearbeitsverhältnis genannt – ist die Zeit zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses, wo sich der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber kennen lernen und so abschätzen können, ob sie zueinander passen und das Arbeitsverhältnis aufrecht erhalten bleiben soll oder nicht.

 

Gesetzliche Regelung

Eine Probezeit ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Wenn also im Arbeitsvertrag eine Probezeit nicht vereinbart wird, ist das Arbeitsverhältnis damit ohne Probezeit abgeschlossen.

Im Öffentlichen Dienst ist die Vereinbarung einer Probezeit ebenfalls nicht vorgeschrieben, aber auch üblich.

Ausnahme: Bei einem Berufsausbildungsverhältnis ist eine Probezeit stets vorgeschrieben.  § 20 BBiG (Berufsbildungsgesetz) besagt, dass die Dauer zwischen einem Monat und maximal 4 Monaten liegen muss.

 

Warum gibt es eine Probezeit?

Eine Vereinbarung über eine Probezeit macht zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer Sinn.  Dem Arbeitgeber wird so die Möglichkeit eingeräumt, zu überprüfen, ob der neue Mitarbeiter für den Job tatsächlich in Betracht kommt und ob dieser sich in die Strukturen des Unternehmens eingliedern wird. Der Arbeitnehmer hat die Möglichkeit, den neuen Job näher kennen zu lernen und zu überprüfen, ob dieser Job und auch die Rahmenbedingungen für ihn längerfristig in Betracht kommen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer lernen sich während der Probezeit im Übrigen auch persönlich näher kennen und können so wechselseitig abschätzen, ob es auch menschlich zueinander passt. Die Probezeit sollte man als „Testphase“ ansehen, um sich gegenseitig zu „beschnuppern“.

Tipp für Arbeitnehmer:

  • Um herauszufinden, ob der Job wirklich zu einem passt, sollte man sich während der Probezeit folgendes fragen:
  • Fühle ich mich wohl, was den Umgang und das Klima im neuen Betrieb angeht?
  • Bekomme ich genug Anerkennung und Wertschätzung?
  • Komme ich zu recht mit dem „Chef“ und den Mitarbeitern?
  • Kann ich mir vorstellen, diesen Job die nächsten Jahre bzw. Jahrzehnte zu machen?    Gefallen mir seine Inhalte?
  • Bin ich überfordert/unterfordert?
  • Beherrsche ich diesen Job oder kann ich es in naher Zukunft wirklich lernen?
  • Wie sind hier die Entwicklungsmöglichkeiten?
  • Hat die Firma Zukunftsperspektiven?

 

Spätestens beim Übernahmegespräch – wenn es denn eins gibt – sollte man sich mit diesen Fragen auseinander gesetzt haben. Sollte man zum Ergebnis kommen, dass der Job nicht der richtige ist, sollte man dies offen und ernsthaft dem Vorgesetzten mitteilen und sich „im Guten trennen“.

In der Probezeit scheitern ca. 22 % der Arbeitsverhältnisse. Der überwiegende Teil der Arbeitsverhältnisse bleibt also bestehen.

 

Probezeit - Dauer

Grundsätzlich können die Parteien die Dauer der Probezeit selbst untereinander bestimmen. Man kann die Probezeit sogar komplett weglassen.

§ 622 Abs. 3 BGB gibt für die Probezeit eine Höchstdauer von sechs Monaten vor. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 24.01.2008 (Az.: 6 AZR 519/07) entschieden, dass die 6-Monats-Frist auch für einfach gelagerte Tätigkeiten voll ausgeschöpft werden darf. Schließlich geht es bei der Probezeit nicht nur um die Art der Tätigkeit.

Abweichende Regelungen der Dauer der Probezeit von § 622 Abs.3 BGB können gemäß          § 622 Abs.4 nur durch einen Tarifvertrag vereinbart werden.

 

Probezeit verlängern

Wenn die Höchstdauer von sechs Monaten bereits vereinbart und somit voll ausgeschöpft wurde, kommt eine Verlängerung der Probezeit nicht in Betracht. Wenn jedoch eine kürzere Probezeit vereinbart wurde,  kommt eine Probezeitverlängerung in Betracht, aber eben maximal auf sechs Monate.

Es kommt selten vor, dass ein Arbeitgeber die Probezeit verlängern möchte. Dies kann der Fall sein, wenn der Arbeitgeber längerfristig während der Probezeit krank war und der Arbeitgeber sich somit kein komplettes Bild machen konnte oder wenn aus anderen Gründen der „Chef“ noch überlegt, ob er den Mitarbeiter behalten möchte. Eine solche Verlängerung muss kein Nachteil für den Arbeitnehmer sein. Denn eine Verlängerung der Probezeit und eine damit verbundene Übernahme sind immer noch besser als wenn der „Chef“ statt der Verlängerung während der Probezeit das Arbeitsverhältnis komplett kündigt.

Eine solche Probezeitverlängerung ist aber nur dann zulässig, wenn die im Arbeitsvertrag anfangs vereinbarte Probezeit zuzüglich der Verlängerung die Höchstdauer von sechs Monaten nicht überschreitet und wenn der Arbeitnehmer der Verlängerung zustimmt. In derartigen Fällen werden die meisten Arbeitnehmer der Verlängerung zustimmen, da man sonst befürchten muss, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ohne Angabe von Gründen rechtmäßig kündigt.

 

Vorsicht:

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 07.03.2002 (Az.: AZR 93/01) den Arbeitgebern sogar erlaubt, unter bestimmten Voraussetzungen und Umständen mit dem Angestellten einen befristeten Aufhebungsvertrag abzuschließen und zwar für die Zeit nach der Probezeit. Unabdingbare Wirksamkeitsvoraussetzung ist aber, dass dieser Vertrag eine Wiedereinstellungszusage für den Fall der Bewährung des Mitarbeiters enthält.

 

Bei einem Ausbildungsverhältnis darf die Probezeit nur verlängert werden, wenn der Azubi wegen Krankheit mehr als ein Drittel der Ausbildung versäumt hat.

 

Verkürzung der Probezeit

Eine Verkürzung der Probezeit ist ebenfalls möglich. Eine solche kommt jedoch in den seltensten Fällen vor. Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer schnell merken, dass „die Chemie passt“, können sie kurzerhand vereinbaren, dass die Probezeit verkürzt wird oder gar ab sofort wegfällt.

 

Kündigungsfristen / Kündigung 

Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer können während der Probezeit  jederzeit und ohne Angaben von Gründen das Arbeitsverhältnis kündigen. Es muss gemäß § 622 Abs. 3 BGB eine Frist von 2 Wochen eingehalten werden. Die Kündigung  kann also am letzten Tag der Probezeit erfolgen. Der Arbeitnehmer muss danach noch 2 Wochen beschäftigt werden. Die Kündigung gilt zu jedem Wochentag!

Wenn es im Betrieb einen Betriebsrat gibt, muss dieser vor Ausspruch der Kündigung auch während der Probezeit angehört werden. Ansonsten ist die Kündigung unwirksam!

Wenn ein Tarifvertrag Anwendung findet und darin eine längere Kündigungsfrist vorgesehen ist, ist entsprechend die längere Frist einzuhalten.Rechtlich gesehen muss zwar kein Grund für die Kündigung angegeben werden.

Die meisten Kündigungsgründe während der Probezeit sind aber in der Regel:

  • unterschiedliche Vorstellungen der Parteien über die Zusammenarbeit
  • schlechte oder zu wenig Fachkenntnisse
  • unzureichende/schlechte Arbeitsleistungen
  • wiederholte Unpünktlichkeit
  • zu viele Fehltage/Kranktage
  • keine oder zu wenig Integration in das Team/Unternehmen

Hat man erst einmal die Probezeit von 6 Monaten überstanden, greift der gesetzliche Kündigungsschutz des § 622 Abs. 1 BGB ein, wonach das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden kann. Je länger das Arbeitsverhältnis besteht, umso länger verlängert sich die Kündigungsfrist, vgl. § 622 Abs. 2 BGB.

Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer haben während der Probezeit das Recht zur außerordentlichen (fristlosen) Kündigung. Wenn der Arbeitnehmer Straftaten begeht oder den „Chef“ beleidigt (auch im Internet) ist der Ausspruch einer fristlosen Kündigung gerechtfertigt.

Wenn es zur Kündigung während der Probezeit gekommen ist, kann der Arbeitnehmer dennoch ein Arbeitszeugnis verlangen. 

 

Kündigung in der Probezeit - Muster

Nachfolgend finden Sie ein Muster für die Kündigung:

Firma_________

Adresse_________

 

An

Herrn/Frau___________

Adresse______________

 

K ü n d i g u n g

 

Sehr geehrte (r)  Frau/Herr__________

hiermit kündigen wir das zwischen uns und Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis vom……… innerhalb der laufenden Probezeit – ordentlich – mit einer Frist von zwei Wochen. Lediglich rein vorsorglich kündigen wir das Arbeitsverhältnis hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

Zur Vermeidung von Ansprüchen bezüglich des Arbeitslosengeldes weisen wir Sie hiermit darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, sich unverzüglich nach Erhalt dieser Kündigung persönlich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitsuchend zu melden und aktiv nach einer anderweitigen Beschäftigung zu suchen.

 

Ort und Datum

 

Unterschrift Arbeitgeber

 

 

Schwanger in der Probezeit

Gemäß Mutterschutzgesetz (MuSchG) genießen Schwangere während der Probezeit einen besonderen Schutz und gelten damit als privilegiert. Schwangere fallen auch während der Probezeit unter den Kündigungsschutz. Man muss zwar den Arbeitgeber nicht unverzüglich von der Schwangerschaft informieren. Wenn von einem allerdings Tätigkeiten verlangt werden, die einem vor allem im Hinblick auf das Kindeswohl nicht zugemutet werden können, sollte man den Betrieb von der Schwangerschaft informieren. Der Arbeitgeber ist dann an die Vorgaben des Mutterschutzgesetzes gebunden.

Wenn der Arbeitgeber einer Schwangeren – ohne Kenntnis von der Schwangerschaft – während der Probezeit kündigt, hat man zwei Wochen Zeit, um den Arbeitgeber von der Schwangerschaft zu informieren und zeitgleich der Kündigung zu widersprechen. In diesem Fall hat der Arbeitgeber die Kündigung zurückzunehmen.

Im MuSchG ist im Übrigen auch geregelt, dass eine Schwangere bis zu vier Monaten nach der Entbindung nicht gekündigt werden darf, unabhängig davon, ob sie sich noch in der Probezeit befindet oder nicht. Der besondere Kündigungsschutz gilt seit 01.06.2017 auch für Frauen, die eine Fehlgeburt nach der zwölften Schwangerschaftswoche erlitten haben. Betroffene können sich bis zum Ablauf von 4 Monaten nach der Fehlgeburt hierauf berufen.

Eine Schwangere kann nur in Ausnahmefällen gekündigt werden. Eine solche Ausnahme wäre die Stilllegung eines Betriebs. In derartigen Fällen muss der Betrieb vorher die Zustimmung der obersten Landesbehörde für Arbeitsschutz (Gewerbeaufsichtsamt) einholen. Ansonsten ist die Kündigung unwirksam aus formalen Gründen.

 

Urlaub in der Probezeit

Viele Arbeitnehmer gehen davon aus, während der Probezeit sei Urlaub gänzlich ausgeschlossen. Dies ist aber nicht richtig. Urlaub während der Probezeit ist möglich!

Gemäß § 4 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) wird zwar der volle Urlaubsanspruch erstmalig nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses erworben (sog. „Wartezeit“), in der Regel also, wenn die Probezeit überstanden ist.

Der Urlaubsanspruch wird jedoch anteilig für jeden vollen Monat der Betriebszugehörigkeit erworben und zwar bezogen auf den gesamten Jahresurlaub, vgl. § 5 BUrlG.

Beispiel: Angestellte X fängt in einem Unternehmen  zum 01.03.2017 an. Ihr stehen 20 Tage Urlaub im Jahr zu. Wenn X zum 01.09.2017 noch im Unternehmen ist, steht ihr der komplette Urlaubsanspruch von 20 Tagen zu. Pro Monat erwirbt X damit einen Anspruch auf Urlaub von 1,67 Tage (20 Tage im Jahr geteilt durch 12 = 1,67). Nach 2 Monaten stünden X demnach knapp 3,5 Tage Urlaub zu. 

Ob X tatsächlich während der Probezeit den ihr zustehenden Urlaubsanspruch verlangen und antreten kann, hängt davon ab, ob dringende betriebliche Gründe oder vorrangige Urlaubswünsche von anderen Arbeitnehmern dagegen sprechen, vgl. § 7 Abs. 1 BUrlG.

Wenn X in der Probezeit gekündigt wird, hätte sie ggf. noch Anspruch auf Resturlaub. Sie könnte den Urlaub bis zum Wirksamwerden der Kündigung in Anspruch nehmen. Andernfalls kann sie auf Auszahlung der ihr zustehenden Urlaubstage bestehen.

 

Krank in der Probezeit

Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer grds. auch während einer Krankheit bezahlen, vgl. § 3 Abs. 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG); maximal jedoch sechs Wochen lang. Danach springt die Krankenversicherung ein und zahlt das sog. „Krankengeld“.

In der Probezeit greift die Lohnfortzahlung aber erst ab der fünften Woche. Während der ersten vier Wochen in der Probezeit gibt es also keine Lohnfortzahlung und demnach auch kein Geld!

Der Arbeitgeber kann den Lohn zurückbehalten, wenn man die Krankmeldung nicht vorlegt.

Im Extremfall kann der Betrieb die Lohnzahlung sogar komplett verweigern, wenn der Arbeitgeber seine Arbeitsunfähigkeit selbst verursacht hat, beispielsweise wenn man betrunken Auto gefahren ist und dadurch einen Unfall verursacht hat und hierbei verletzt wurde.

Auch wenn man während der Probezeit krank ist, kann der Arbeitgeber einem nach § 622 Abs. 3 BGB mit einer Frist von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen kündigen. Es besteht also kein Kündigungsschutz aufgrund von Krankheit!

 

Hier einige nützliche Tipps, um die Probezeit leichter zu überstehen:

  • Höflich sein. Der erste Eindruck zählt!
  • Stets pünktlich sein.
  • Selbstbewusstsein! Man sollte selbstbewusst, aber nicht übermotoviert auftreten. Ebenfalls darf man sich nicht zu unterwürfig zeigen.
  • Richtige Kleidung (gut angezogen sein). Ggf. informieren, ob es eine Kleiderordnung gibt. Wenn es eine Kleiderordnung nicht gibt, dann lieber „overdressed“ als „underdressed“ auftreten.
  • Nicht lästern! Auch nicht über den alten Betrieb oder den Ex-Chef. Dies hinterlässt einen eher unloyalen und naiven Eindruck. Natürlich sollte man auch nicht über die neuen Kollegen und Vorgesetzten lästern.
  • Begeisterung ist okay, aber nicht schleimen! Man sollte durchaus Begeisterung für den neuen Job zeigen. Die Kunst ist es, die Grenze zum Schleimen einzuhalten. Folgende Sätze lieber meiden: „Sie sind der beste Chef, den ich je hatte!“, „Das ist der beste Job, den ich je hatte!“
  • Nicht den Besserwisser raushängen lassen! Im Zweifel gilt schweigen statt „ja, aber…“.  Auch Sätze wie „in unserer alten Firma haben wir das aber anders gemacht“ sollte man weglassen. Dies kommt besserwisserisch und unsymphatisch rüber.
  • Flirtversuche vermeiden! Ebenso gilt es, auf Flirtversuche anderer Kollegen nicht einzugehen.
  • Alkohol absolut tabu! Während der Arbeitszeit jeglichen Alkoholkonsum unterlassen. Auf Betriebsfeiern (Weihnachtsfeier etc.) Alkohol nur in Massen und im Zweifel eher weniger oder gar nicht trinken.
  • Anpassen! Man sollte sich anpassen, wenn es darum geht, wann man Pausen einlegt oder wenn es bestimmte Betriebsrituale oder Umgangsformen gibt.
  • Konflikte meiden! In der Regel sollte man Konfliktsituationen hinsichtlich anderer Kollegen oder mit dem Chef aus dem Weg gehen. D.h. aber nicht, dass man sich zu sehr unterwerfen soll .Wenn es einem „zu viel wird“, sollte man den/die Kollegen bzw. den Chef offen und höflich ansprechen.
  • (Regelmäßige) Gespräche mit dem Vorgesetzten führen. Auch wenn der Arbeitgeber ein Gespräch nicht anbietet, kann man von selbst sich nach einer gewissen Einarbeitungsphase an diesen wenden und fragen, ob er zufrieden ist und was man ggf. anders/besser machen könnte. So sieht der Arbeitgeber, dass man interessiert ist und offen ist für Verbesserungen/Steigerungen.
  • Fehler zugeben statt es vehement zu bestreiten oder gar auf andere zu schieben.Sorgfältig und richtig statt schnell und falsch. Dem Betrieb bringt es nichts, wenn man mit seinen Aufgaben zwar schnell fertig ist, diese aber falsch oder mangelhaft sind. Daher lieber etwas mehr Zeit nehmen und die Aufgaben richtig und zufriedenstellend erledigen.

 

Probezeit Muster im Arbeitsvertrag

In einem Arbeitsvertrag könnte die Probezeit so vereinbart werden:

Arbeitsvertrag

zwischen

Firma:…………………………………………….

und

Herrn/Frau………………………………………

 

„Zwischen den Parteien wird eine Probezeit von 6 Monaten vereinbart.  Während dieser   Probezeit kann das Arbeitsverhältnis von beiden Seiten mit einer Frist von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

Nach Ablauf der Probezeit gelten die gesetzlichen Kündigungsfristen.“

 

Häufige Fragen zur Probezeit

Wie kann die Probezeit im Arbeitsvertrag vereinbart werden?

Eine Probezeit kann in einem unbefristeten Arbeitsvertrag ausdrücklich vereinbart werden. Diese kann in den Arbeitsvertrag mit aufgenommen werden. Ihre Dauer wird dann schriftlich festgehalten und sie gilt mit Unterschrift beider Parteien unter den Arbeitsvertrag als vereinbart.

Weiterhin besteht die Möglichkeit, von vornherein mit dem jeweiligen Arbeitnehmer einen entsprechenden befristeten Probearbeitsvertrag abzuschließen. Dieser endet dann mit Ablauf der vereinbarten Befristung. Eine explizite Kündigung ist in dem Fall nicht erforderlich. Ein Probearbeitsvertrag unterliegt dem Schriftformerfordernis. Er kann nicht mündlich abgeschlossen werden.

Wie lange dauert die Probezeit?

Die Dauer der Probezeit kann unterschiedlich ausfallen. Im Regelfall beträgt die Höchstdauer der vereinbarten Probezeit 6 Monate. Sie kann unter Umständen auch auf eine Dauer von 9 Monaten vereinbart werden, das ist aber nur in Ausnahmefällen gerechtfertigt. Kürzere Probezeiten sind natürlich auch denkbar. So kann die Probezeit auch 2-3 Monate betragen. Meistens ist das der Fall, wenn es sich um Tätigkeiten handelt, an die eher geringere Anforderungen zu stellen sind. Ein Arbeitsplatz der eine höhere Qualifikation erfordert, wird in der Regel eine Probezeit von 6 Monaten vereinbart.

Wird eine längere Probezeit als die Zeit von 6 Monaten vereinbart, kann sich dies im Hinblick auf den Kündigungsschutz als problematisch erweisen. Nach dem Kündigungsschutzgesetz wird nach Ablauf von 6 Monaten zugunsten des Arbeitnehmers der Kündigungsschutz wirksam. Das heißt, dass der Arbeitnehmer einem höheren Kündigungsschutz unterliegt und sich andere Kündigungsfristen ergeben, als die kürzeren Kündigungsfristen aus der Probezeit.

Welche Kündigungsfristen gibt es während der Probezeit?

In der Probezeit gelten kürzere Kündigungsfristen. Diese liegen bei zwei Wochen zum Monatsende oder auch zum 15. eines Kalendermonats. So haben Arbeitgeber wie auch der Arbeitnehmer die Möglichkeit, das bestehende Arbeitsverhältnis schnell und unkompliziert wieder zu beenden.

Einer ausdrücklichen Kündigung bedarf es nicht, wenn ein befristeter Probearbeitsvertrag abgeschlossen wurde.

Ist allerdings ein unbefristeter Arbeitsvertrag mit einer vereinbarten Probezeit abgeschlossen worden, so kann nur innerhalb der vereinbarten Probezeit mit der 2-Wochen-Frist gekündigt werden. Bis zum letzten Tag der Probefrist haben Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer die Möglichkeit, das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der verkürzten Kündigungsfrist zu beenden. Geschieht das nicht, geht das Arbeitsverhältnis in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis über. Dann greifen die Bedingungen des Kündigungsschutzgesetzes, wenn das Unternehmen dem Kündigungsschutz generell unterliegt. Dies erfordert bestimmte Voraussetzungen, die unter Umständen gerichtlich geklärt werden müssen.

Muss ein Kündigungsgrund für eine Kündigung während der Probezeit vorliegen?

Ein Arbeitsverhältnis kann während der Probezeit ohne besonderen sachlichen Kündigungsgrund gekündigt werden. Dennoch kann ein Arbeitnehmer unter Umständen eine Kündigungsschutzklage erheben. Wenn keine Willkür oder Sittenwidrigkeit vorliegen ist die Kündigung rechtswirksam.

Ein Anlass zur Kündigung während der Probezeit kann beispielsweise ein ungepflegtes Erscheinungsbild in Verbindung mit extremem Körpergeruch sein. Zu dieser Thematik hat das Landgericht Köln ein Urteil gefällt. Der Arbeitgeber konnte aus diesem Grunde seinem Arbeitnehmer während der Probezeit kündigen. Hier hat das Gericht überprüft, ob Willkür oder Sittenwidrigkeit vorlagen. Dies war nach Ansicht des Gerichts nicht der Fall und so war die Kündigung statthaft. [AG Köln, 25.03.2010, 4 Ca 10458/09]


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    » LAG-BERLIN, 10.10.2002, 16 Sa 1162/02

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Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Soistdas  (09.02.2015 14:02 Uhr):
Während einer Probezeit kann ich jeden TAg kündigen, da spielt es keine Rolle, ob ich zum 15. oder zum was auch immer kündige. Ich muss lediglich die zwei Wochen Frist einhalten, aber an welchem oder zu welchem Tag ich kündige, ist unerheblich. Bitte korrigieren.






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