Arbeitsgelegenheit

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Erklärung zum Begriff Arbeitsgelegenheit

Arbeitsgelegenheiten (auch: 1-Euro-Jobs) sind arbeitsmarktpolitische Instrumente. Sie sollen Langzeitarbeitslosen, die ALG II-Leistungen beziehen, dabei helfen, auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Die Arbeitsgelegenheiten sollten im öffentlichen Interesse liegen und sind zeitlich befristet. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt in der Regel 30 Stunden; für diese Arbeitszeit erhalten die Teilnehmer an einer derartigen Maßnahme zusätzlich zu ihrem ALG II eine Mehraufwandsentschädigung.

Nutznießer einer Arbeitsgelegenheit sind ausschließlich ALG II-Empfänger, bei denen es unwahrscheinlich ist, dass sie auf anderem Wege wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen. Das Einkommen, welches diese Personen mithilfe einer Arbeitsgelegenheit erzielt haben, soll entweder den Bezug von Sozialleistungen ersetzen oder aber den Mehraufwand entschädigen.

Zweck dieser Maßnahmen ist es, durch zunächst extra geschaffene Beschäftigungen die ALG II-Empfänger wieder auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren. Darüber hinaus soll es den Betroffenen helfen, sich wieder an das Arbeitsleben zu gewöhnen, gegebenenfalls durch Erwerb zusätzlicher Qualifikationen.

Zu beachten ist, dass eine Arbeitsgelegenheit nicht zwangsläufig ein Rechtsverhältnis begründen muss. Demzufolge sind nicht alle arbeitsrechtlichen Regelungen bei diesen 1-Euro-Jobs anwendbar.

Es gibt verschiedene Arten von Arbeitsgelegenheiten. Neben den oben erwähnten 1-Euro-Jobs, die als „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“ bezeichnet werden und ihre gesetzliche Grundlage aus § 16d SGB II erhalten, gibt es noch Arbeitsgelegenheiten der Entgeltvariante gemäß § 16d SGB II: Kommunal-Kombilohn sowie der Beschäftigungszuschlag. Diese kommen in jenen Fällen zum Tragen, in denen sämtliche Bemühungen, Langzeitarbeitslose wieder in Lohn und Brot zu bringen, gescheitert sind.

Auch die ABM (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen), welche bis zum Jahre 2008 Gültigkeit hatten, sind als Arbeitsgelegenheiten zu bezeichnen.




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Entscheidungen zum Begriff Arbeitsgelegenheit

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    Arbeitsleistung im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit i. S. v. § 16 Abs. 3 SGB II ("Ein-Euro-Job").
  • BildSG-BERLIN, 29.10.2007, S 104 AS 24229/07 ER
    Einem Hilfebedürftigen ist die Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit nach § 10 Abs 1 Nr 5 SGB 2 jedenfalls dann unzumutbar, wenn er die 10. Klasse einer Oberschule besucht.
  • BildSG-BERLIN, 09.09.2008, S 119 AS 23189/08 ER
    1) Das Angebot einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung bestimmt genug sein, um eine Sanktion gemäß § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 Buchst c SGB 2 nach sich ziehen zu können. Der Grundsicherungsträger selbst muss die Art und die Bedingungen für die angebotene Tätigkeit festlegen. Diesem Bestimmtheitserfordernis ist nicht Genüge...
  • BildSG-BERLIN, 18.07.2005, S 37 AS 4801/05 ER
    1) Vor Antritt einer Arbeitsgelegenheit nach § 16 Abs 2 SGB 2 hat der Leistungsträger sicherzustellen, dass die auszuübenden Tätigkeiten ausschließlich zusätzlich und gemeinnützig sind. Fehlt es hieran, kann die wegen Unbestimmtheit bestehende Rechtswidrigkeit der Arbeitsgelegenheit nicht mit späteren Präzisierungen geheilt werden. 2)...
  • BildLSG-HAMBURG, 11.07.2005, L 5 B 161/05 ER AS
    Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit eines Absenkungsbescheides wegen der Weigerung, eine Arbeitsgelegenheit aufzunehmen, ist u.a., dass das Arbeitsangebot hinsichtlich Art der Tätigkeit, zeitlichen Umfangs und zeitlicher Verteilung hinreichend bestimmt war.
  • BildLSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 02.11.2009, L 1 AS 746/09
    Es besteht kein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch eines Leistungsempfängers, der in eine Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung ("1,- EUR-Job") bei einem unabhängigen Dritten durch den Leistungsträger vermittelt wird, gegen den Leistungsträger. Der Leistungsträger erlangt weder tatsächlich noch rechtlich...
  • BildHESSISCHES-LSG, 28.04.2008, L 9 AS 1/07
    1. Eine für eine Arbeitsgelegenheit gezahlte Mehraufwandsentschädigung nach § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II umfasst regelmäßig auch bereits Fahrtkosten zur Beschäftigungsstätte. 2. Eine für die Zeit einer Arbeitsgelegenheit bewilligte Mehraufwandentschädigung von 1 EUR pro Stunde ist jedenfalls dann nicht unangemessen gering bemessen, wenn...
  • BildLSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 16.09.2013, L 19 AS 2377/13 B ER
    1) Ein Antragsteller kann sich nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG i.V.m. § 39 Nr. 1 letzte Alternative SGB II nicht gegen das Angebot ("Heranziehung") zu einer Arbeitsgelegenheit nach § 16d Abs. 1 SGB II wehren, sondern erst gegen einen darauf aufbauenden Absenkungs- bzw. Sanktionsbescheid nach §§ 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, 31a...
  • BildBSG, 13.04.2011, B 14 AS 98/10 R
    1. Fehlt es bei einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung (sog Ein-Euro-Job) am Merkmal der Zusätzlichkeit, kann der Teilnehmer für die rechtsgrundlos erbrachte Arbeitsleistung vom Träger der Grundsicherung Wertersatz auf Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs verlangen. 2. Der Wertersatz ist...
  • BildSG-HAMBURG, 18.10.2006, S 59 AS 1982/06 ER
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