Abmahnung im Arbeitsrecht

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Erklärung zum Begriff Abmahnung im Arbeitsrecht

Eine Abmahnung im Arbeitsrecht wird auch als „gelbe Karte“ bezeichnet. Sie ist eine ernstzunehmende Vorstufe zur Kündigung des Arbeitgebers.

Durch die Abmahnung „Arbeitsrecht“ wird der Arbeitnehmer auf ein Fehlerverhalten hingewiesen. Ihm wird auferlegt, dass er scheinbar Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis missachtet und verletzt hat.

Mithilfe der Abmahnung „Arbeitsrecht“ soll der Arbeitnehmer nicht nur auf sein Verhalten hingewiesen werden, sondern auch vor weitergehenden Maßnahmen, wie zum Beispiel der Kündigung als ultima ratio, gewarnt werden.

Liegt eine Abmahnung vor, besteht allerdings die Möglichkeit sich dagegen zu wehren. Ist der Arbeitnehmer der Meinung, dass die Abmahnung zu Unrecht erfolgte, dann besitzt der Arbeitsnehmer das Recht auf Gegendarstellung und Löschung der Abmahnung aus der Personalakte. Ist dieses aufgrund der prekären Situation mit dem Arbeitsgeber nicht machbar, dann besteht noch die Option den Arbeitgeber darauf zu verklagen.

Eine Abmahnung im Allgemeinen fordert das Unterlassen einer bestimmten Handlung. Eine Abmahnung Arbeitsrecht ist eine Voraussetzung dafür, dass gegenüber dem Arbeitnehmer eine Kündigung ausgesprochen werden darf, wenn der Arbeitgeber nicht mit dessen Verhalten einverstanden ist.

Mögliche Fallgestaltungen für eine Abmahnung Arbeitsrecht gibt es zahlreiche:

I. Abmahnung Arbeitsrecht aufgrund Rauchens

Ignoriert der Arbeitnehmer das bestehende Rauchverbot am Arbeitsplatz und setzt sich darüber hinweg, so kann eine Abmahnung gegen ihn ausgesprochen werden. Ist bereits eine Abmahnung erfolgt, dann kann das unerlaubte Rauchen am Arbeitsplatz ein Grund zur fristlosen Kündigung sein. In manchen Fällen kann eine fristlose Kündigung erst nach zwei Abmahnungen erfolgen. [LAG Köln · Urteil vom 20. Januar 2011 · Az. 7 Sa 848/10]

II. Abmahnung Arbeitsrecht aufgrund Diebstahls

Zerstört der Arbeitnehmer das Vertrauensverhältnis zu seinem Arbeitgeber nachhaltig durch einen begangenen Diebstahl am Arbeitsplatz, ist in einem solchen Fall eine Abmahnung entbehrlich und es kann vielmehr sofort eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen werden, da es dem Arbeitgeber nicht zugemutet werden kann, an der Beschäftigung festzuhalten.

III. Beispielurteil

Das Bundesarbeitsgericht hatte 2012 die Frage zu entscheiden, ob die private Handynutzung durch einen Chefarzt während einer Operation das Aussprechen einer fristlosen Kündigung rechtfertigt.

In dem vorliegenden Fall nahm der Chefarzt nicht nur das Diensttelefon, sondern auch das private Handy mit in den Operationssaal. Erlaubt waren von Seiten der Klinik dienstliche Anrufe während einer Operation, jedoch führte der Arzt auch private Gespräche. Die Klinik sprach eine fristlose Kündigung aus. Angeführt wurden die Bedenken der mangelnden Konzentration während der Operation sowie der eingeschränkten Hygiene. Der Arzt erhob Kündigungsschutzklage. Diese wurde jedoch abgewiesen, so dass eine Revision des Arztes folgte. Das Bundesarbeitsgericht entschied nun, dass die fristlose außerordentliche Kündigung unwirksam gewesen sei, denn dafür hätte es eines wichtigen Grundes bedurft (§ 626 Abs. 1 BGB). Dafür hätte es dem Arbeitgeber unmöglich sein müssen, an der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses festzuhalten (was als Abwägungssache zu betrachten gewesen wäre) und es hätte kein milderes Mittel zur Wahl stehen dürfen. Mildere Mittel sind regelmäßig die Abmahnung sowie die ordentliche Kündigung. Im vorliegenden Fall sei es der Klinik zuzumuten gewesen, eine Abmahnung im Vorfeld auszusprechen. Zumal es kein generelles Telefonierverbot während der Operation gegeben hat, sondern vielmehr die Erlaubnis zur Mitführung eines Diensttelefons bestand. Die Klinik war sich also bewusst, dass es zu einer gewissen Ablenkung des Arztes während eines Telefonates kommen kann. [BAG, 25.10.2012, 2 AZR 495/11]




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