1-Euro-Job (Mehraufwandsentschädigung)

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Erklärung zum Begriff 1-Euro-Job (Mehraufwandsentschädigung)

Erwerbsfähige Bezieher von ALG II, deren Bemühungen um reguläre Arbeit nicht von Erfolg gekrönt waren, können durch gesonderte Arbeitsmöglichkeiten gefördert werden.

Zu diesen Arbeitsgelegenheiten gehört auch der so genannte 1-Euro-Job. Hilfeempfänger, die dieser Art von Zusatzjob nachgehen, erhalten unter Fortzahlung der ALG II eine Mehraufwandsentschädigung. Wird der Zusatzjob durch Zuschüsse unterstützt, so erhalten die Hilfebedürftigen eine Mehraufwandsentschädigung in Höhe von 1 bis 2 Euro die Stunde.

Diese Aufwandsentschädigung unterliegt dann weder der Sozialversicherungspflicht noch der Steuerpflicht. Allein die Ausübung eines Ein-Euro-Jobs begründet kein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis. Dies ist explizit im Gesetz so vorgeschrieben. Daher sind die Regelungen des Kündigungsschutzes in diesem Zusammenhang obsolet. Arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen und Regelungen nach dem Bundesurlaubsgesetz (Ausnahme: Urlaubsentgelt) bleiben allerdings in Kraft. Versicherungspflichtige Leistungen wie Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung werden allerdings schon mit den regulären ALG-II-Leistungen abgedeckt.

Wozu dienen 1-Euro-Jobs?

Ein wichtiges Kennzeichen der Ein-Euro-Jobs ist, dass eine Gemeinnützigkeit vorliegt. Dadurch soll einer Verdrängung von regulären Arbeitsplätzen vorgebeugt werden. Zusätzlich soll durch diese Arbeitsgelegenheiten die Integrationsfähigkeit des Betroffenen in den ersten Arbeitsmarkt verbessert werden. Gleichzeitig kommt darin auch das Prinzip des "Förderns und Forderns" zum Ausdruck: Der Hilfeempfänger soll durch zumutbare Arbeit an der Verringerung seiner Hilfebedürftigkeit mitwirken.

BSG zur Erstattung von Fahrtkosten zusätzlich zur Mehraufwandsentschädigung

[BSG, 13.11.2008, B 14 AS 66/07 R]:

  1. Die Mehraufwandsentschädigung für sog "Ein-Euro-Jobs" stellt kein Arbeitsentgelt dar.
  2. Der Maßnahmeteilnehmer hat keinen Anspruch auf die Erstattung zusätzlicher Fahrkosten, wenn er diese aus der Mehraufwandsentschädigung finanzieren kann.



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