Kostenpflichtige Abonnements über das Internet – Abzocke eingeschränkt

10.06.2008, 10:05 | Internet & IT | Jetzt kommentieren


LG Hanau vom 07.12.2007 - 9 O 870/07

Die leichte Erkennbarkeit und gute Wahrnehmbarkeit des Preises i.S.d. § 1 Abs. 6 Preisangabenverordnung bedeutet, dass sich die Preisangabe in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der entsprechenden Werbung befinden muss. Alternativ muss der Nutzer in unmittelbarer Nähe zu der Werbung klar und gut erkennbar zu dem Preis und seinen Bestandteilen hingeführt werden.
Diese Hinleitung kann durch einen "Sternchenhinweis" auf den Preis im Internet ausreichen. Dabei muss der Nutzer im Rahmen des Hinweises aber klar und unmissverständlich auf die Entgeltpflicht und die Höhe des Entgelts hingewiesen werden.
Der Sternchenhinweis muss auch an einer Stelle platziert sein, an der der Nutzer mit Angaben zum Preis rechnet.
Diesen Anforderungen genügt eine über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erfolgte Preisangabe nicht!
Der Nutzer muss nämlich nicht damit rechnen, dass sich in den AGB´s Preisangaben befinden, wenn im Angebot selbst kein Hinweis auf den dort zu findende Preis enthalten ist.

Quelle:
Rechtsanwälte Thannheiser & Koll. aus Hannover,
Homepage: Rechtsanwalt für Internetrecht in Hannover


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