Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren

07.05.2012, 14:49 | Internet & IT | Jetzt kommentieren


Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren
Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden.

Im vorliegenden Fall beschwerte sich die Inhaberin einer Marke bei der Domainparking Plattform S. darüber, dass jemand eine Webseite unter einem fast identischen Namen betrieb. Obwohl die Markenrechtsverletzung naheliegend war, stellte sich S. quer. Zunächst einmal sollte der betroffene Inhaber seine Bererechtigung durch Vorlage einer Markenurkunde nachweisen. Hierzu war er jedoch nicht bereit.

Hierzu entschied das Oberlandesgericht Stuttgart vom 19.04.2012 (Az. 2 U 91/11), dass ein Anspruch des Markenrechtsinhabers auf Unterlassung besteht. In einer solchen Situation muss der Betreiber einer Domainparking Plattform aktiv werden, wenn er von einer Merkenrechtsverletzung erfährt. Dann darf er normalerweise nicht noch die Vorlage einer Berechtigung vom Inhaber eines Markenrechtes verlangen. Anders siehst es nur dann aus, wenn hinreichende Zweifel dargelegt worden snd. Hiervon ging das Gericht aber nicht hier aus. Infolgedessen hätte der Inhaber der Domainparking-Plattform unverzüglich etwas unternehmen müssen.

Quelle: Juraforum.de
Foto: © Helder Almeida - Fotolia.com


Weitere Nachrichten zum Thema
  • BildDer dritte Bildungsweg (22.06.2011, 15:10)
    Mit einem neuen Bachelor für Meister und Techniker baut die SRH Hochschule Heidelberg ihr Angebot an berufsbegleitenden Studiengängen aus; Zielgruppe sind Arbeitnehmer mit RealschulabschlussNoch vor einigen Jahren war ein Hochschulstudium...
  • BildDritte Bundeswaldinventur beginnt (15.03.2011, 12:00)
    Bäume an über 60.000 Probepunkten in ganz Deutschland werden vermessenWie hat sich der Wald in den letzten Jahren verändert? Wächst mehr Holz nach als genutzt wird? Fragen dieser Art wird die vom Johann Heinrich von Thünen-Institut (vTI)...
  • BildDritte Kölner Afrikawissenschaftliche Nachwuchstagung (29.10.2010, 11:00)
    Dritte Kölner Afrikawissenschaftliche Nachwuchstagung„50 Jahre ‚Unabhängigkeit’“ – Anlass zum Austausch Von mündlich überlieferten Regionalerzählungen bis zu Diskursen über Mikrokrankenversicherungen: Der afrikanische Kontinent wirft viele...
  • BildWissen schafft Unternehmen (09.11.2009, 11:00)
    Veranstaltungswoche zum Thema Existenzgründung"Wissen schafft Unternehmen" heißt die Ausstellung, zu deren Eröffnung die Leibniz Universität Hannover für Freitag, 13. November 2009, um 16 Uhr in den Lichthof des Welfenschlosses, Welfengarten1,...
  • Bild54 Unternehmen bieten Karrierechancen (05.11.2007, 11:00)
    Für Hochschulabsolventen, Arbeit suchende Akademiker und Studierende bietet sich am 14. November eine große Chance: 54 Unternehmen aus dem Südwesten präsentieren sich auf der 6. Karrierebörse der Hochschule Albstadt-Sigmaringen und suchen...
  • BildRisikomanagement für Unternehmen (11.07.2007, 13:00)
    Bewerbungen für den nächsten Zertifikatskurs "Risk Manager" am ZWW der Universität Augsburg sind bis zum 20. August möglich.-----Die zunehmende Globalisierung der Märkte und des Wettbewerbs eröffnet Unternehmen in sämtlichen Branchen Chancen und...
  • BildErfolgreiches Unternehmen (15.03.2007, 16:00)
    Albert-Ludwigs-Universität Freiburg auf viertem Platz im Benchmarking "Unternehmen Hochschule"Universitäten müssen wettbewerbsfähig sein und sich der vielschichtigen Wettbewerbssituation stellen. Viele Hochschulen haben Konzepte entwickelt, mit...
  • BildKinderUniversität: "Was unternehmen Unternehmen?" (05.03.2007, 12:00)
    Ob Kleidung, Lebensmittel, Filme oder Spiele - alles ist heute cool oder uncool. Hergestellt werden alle diese Produkte von Unternehmen. Sie versuchen, möglichst viele ihrer Waren zu verkaufen, damit es den Betrieben gut geht. Aber wie schaffen es...
  • BildUnternehmen Hochschule - Infotag (08.09.2006, 15:00)
    Gemeinsamer Informationstag von DECHEMA, vdbiol, vbbm und GBMFreitag, 27. Oktober 2006, 10.00 - 17.00 Uhr, Frankfurt am MainIm Zentrum aller Diskussionen zum Wandel der Industriegesellschaft, zur Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands oder zum...
  • BildWiki-Technologie für Unternehmen (27.04.2006, 10:00)
    Wiki-Technologie für UnternehmenKölner Wirtschaftswissenschaftler starten Online-UmfrageDie offene Web-Enzyklopädie Wikipedia hat vorgemacht, wie man das Wissen Vieler möglichst einfach aufnehmen und nutzen kann. Diesen Vorteil haben auch...

Ähnliche Themen in den JuraForen


Kommentar schreiben

76 + S;ieben =

Bisherige Kommentare zur Nachricht (0)

(Keine Kommentare vorhanden)



Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

Anwalt für Internetrecht - Top 20 Orte

Weitere Orte finden Sie unter

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.