Internet & IT

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  • Ebay: „Schnäppchenpreis“ und Schadenersatz dank beendeter Auktion (Internet & IT, 17.11.2014, 08:51)
    Karlsruhe (jur). Eine Internetauktion darf nicht beendet werden, weil der Anbieter den Gegenstand anderweitig verkaufen will. Erfolgt der Abbruch doch, kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit dem bis dahin Meistbietenden ... mehr
     
  • Rechtswahlklauseln können unzulässig sein (Internet & IT, 10.11.2014, 10:18)
    Dürfen Betreiber von einem Online-Shop in ihren Klauseln Rechtswahlklauseln verwenden? Dies erscheint jedenfalls gegenüber Verbrauchern fraglich. Manche Online-Händler verwenden Rechtswahlklauseln. In diesen wird ... mehr
     
  • Schadensersatz für unberechtigt abgebrochene eBay-Auktion (Internet & IT, 10.11.2014, 09:58)
    Bricht ein Verkäufer seine eBay-Auktion grundlos ab, schuldet er demjenigen Schadensersatz, der mit seinem Höchstgebot nicht zum Zuge kommt. Das kann auch dann gelten, wenn sich der Höchstbietende als so genannter ... mehr
     
  • Schlechte Bewertung bei eBay: Tipps für Online-Verkäufer (Internet & IT, 03.11.2014, 09:43)
    eBay-Händler können bei einer nicht gerechtfertigten negativen Bewertung einen Anspruch auf Entfernung haben. Im zugrundeliegenden Sachverhalt ärgerte sich ein Verkäufer bei eBay über den folgenden Kommentar eines Kunden zu ... mehr
     
  • Einbettung fremder Youtube-Videos auf eigener Homepage erlaubt (Internet & IT, 29.10.2014, 14:10)
    Luxemburg (jur). Auf Videoportalen wie Youtube gespeicherte fremde Videos dürfen auf der eigenen Homepage eingebunden werden. Das sogenannte „Framing“ verstößt nicht gegen das EU-Urheberrecht, entschied der Europäische ... mehr
     
  • „Hochwertig“ und „individuell“ auch im Online-Shop erlaubt (Internet & IT, 13.10.2014, 08:47)
    Schleswig (jur). Auch Gleitsichtbrillen aus dem Internet dürfen als „hochwertig“ und „individuell“ beworben werden. Dass sie naturgemäß nicht individuell an das Gesicht angepasst werden, sei den Kunden wohl klar, heißt es in ... mehr
     
  • Achtung Online-Händler: Bestell-Button hat seine Tücken (Internet & IT, 30.09.2014, 08:29)
    Online-Händler sollten bei der Beschriftung des Bestell-Buttons lieber keine Risiken eingehen. Gerade die Verwendung von im Alltag gebräuchlichen Formulierungen wie „Kauf“ kann rechtswidrig sein. Der Betreiber von einem ... mehr
     
  • Keine Austragung von Ärzten aus Internet-Bewertungsportalen (Internet & IT, 24.09.2014, 16:37)
    Karlsruhe (jur). Ärzte müssen Beurteilungen im Internet hinnehmen. Sie können sich nicht aus einem Bewertungsportal austragen lassen, urteilte am Dienstag, 23. September 2014, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe zur ... mehr
     
  • AG Düsseldorf: Schadensersatz bei Internetausfall (Internet & IT, 21.07.2014, 11:04)
    Internetnutzern steht bei einem Ausfall des Providers oft Schadensersatz zu. Fragt sich nur, in welcher Höhe. Hier sollten private Nutzer in der Regel keine zu hohen Erwartungen haben.Zuweilen kommt es bei einem Wechsel des ... mehr
     
  • Keine Auskunftspflicht bei anonymen unwahren Internetkommentaren (Internet & IT, 02.07.2014, 16:44)
    Karlsruhe (jur). Verfasser anonymer, persönlichkeitsrechtsverletzender Kommentare im Internet müssen grundsätzlich nicht die Offenlegung ihrer Identität fürchten. Denn ohne Einwilligung des Verfassers kann von einem ... mehr
     
  • XING: Abmahnung wegen unzureichendem Impressum? (Internet & IT, 30.06.2014, 13:52)
    Wer als Unternehmer ein Profil bei XING ohne ordnungsgemäßes Impressum hat, dem droht schnell eine Abmahnung. Das Landgericht München hat jetzt eine solche Abmahnung für unzulässig erklärt. Im aktuellen Fall hatte ein Anwalt ... mehr
     
  • Darf Kunden der Weiterverkauf von E-Books untersagt werden? (Internet & IT, 23.06.2014, 14:05)
    Viele Anbieter von E-Books untersagen ihren Kunden den Weiterverkauf an Dritte. Doch dürfen sie das? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung. Anbei stand in den AGB eines Online Buchhändlers angegeben, der E-Books ... mehr
     
  • Verkauf downloadbarer Audiodateien mit Weiterveräußerungsuntersagung erlaubt (Internet & IT, 11.06.2014, 11:59)
    Im Download erworbene Audiodateien wie z.B. Hörbücher dürfen so verkauft werden, dass dem Käufer das Kopieren und Weiterveräußern der erworbenen Computerdatei untersagt wird. Das hat der 22. Zivilsenat des Oberlandesgerichts ... mehr
     
  • Google muss persönlichkeitsverletzende Informationen entfernen (Internet & IT, 14.05.2014, 10:38)
    Luxemburg (jur). EU-Bürger haben ein Recht darauf, dass nicht alle im Internet gespeicherten Informationen über sie über Suchmaschinen zu finden sind. Wenn alte Informationen ihre Persönlichkeitsrechte verletzen, können sie ... mehr
     
  • „Autocomplete“ Funktion: Muss Google Ergänzungswörter überprüfen? (Internet & IT, 22.04.2014, 08:39)
    Werden Personen oder Unternehmen durch die Autovervollständigung ohne nachvollziehbaren Anlass mit negativen Begriffe in Verbindung gebracht, ist dies eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Auch wenn die bei einer ... mehr
     
  • Wahrheitswidrige Verbindung zwischen„Scientology“ und Unternehmen bei Googles Suchvorschlägen unzulä (Internet & IT, 09.04.2014, 15:52)
    Köln (jur). Werden Personen oder Firmen bei Suchvorschlägen der Internetsuchmaschine Google wahrheitswidrig immer wieder mit „Scientology“ in Verbindung gebracht, verstößt dies gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht. ... mehr
     
  • Online- Fotoklau kann auch bei unprofessionellen Bildern teuer werden (Internet & IT, 17.03.2014, 09:37)
    Wer Bilder im Internet klaut um sie beispielsweise auf eBay zu veröffentlichen, muss mit hohen Schadensersatzforderungen rechnen. Das gilt auch von Fotos, die nicht von einem Profi stammen. Der Betreiber von einem ... mehr
     
  • EuGH: Hyperlinks zu anderen Webseiten kein Urheberrechtsverstoß (Internet & IT, 14.02.2014, 11:11)
    Luxemburg (jur). Im Internet sind Links zu anderen, öffentlich zugänglichen Seiten frei erlaubt. Auch ohne Zustimmung des anderen Betreibers oder der Autoren verstoßen solche sogenannten Hyperlinks nicht gegen das ... mehr
     
  • LG Köln: Urhebernennung ist in Webseitenbildern anzugeben (Internet & IT, 05.02.2014, 14:24)
    Auf Nutzer der Bilderdatenbank Pixelio, welche auf ihrer Webseite den Urheberrechtsvermerk der verwendeten Bilder lediglich in Textform unter dem Bild platziert haben und nicht direkt im Bild, könnten juristische Probleme ... mehr
     
  • Film Ansehen ohne Runterladen kein Urheberrechtsverstoß (Internet & IT, 27.01.2014, 16:52)
    Köln (jur). Das bloße Ansehen eines Videos im Internet, ohne den Film auf den eigenen Computer herunterzuladen, verstößt nach Überzeugung des Landgerichts Köln nicht gegen das Urheberrecht. Nach einem am Montag, 27. Januar ... mehr
     
  • Impressum unter “Info” auf Facebook-Seiten ist unzureichend (Internet & IT, 17.01.2014, 08:57)
    Das OLG Düsseldorf hat in dem Urteil vom 13.8.2013 (Az. I-20 U 75/13) endgültig entschieden, dass das Einbinden eines Impressums unter der Rubrik „Info“ auf einer Facebook-Fanpage nicht ausreiche. Insbesondere stellte das ... mehr
     
  • Keine Elternhaftung für illegale Downloads volljähriger Kinder (Internet & IT, 09.01.2014, 10:50)
    Karlsruhe (jur). Eltern müssen für illegale Musik-Internet-Downloads ihrer erwachsenen Kinder nicht geradestehen. Die volljährigen Kinder sind für ihr Handeln nämlich selbst verantwortlich, urteilte am Mittwoch, 8. Januar ... mehr
     
  • Facebook - Das soziale Netzwerk als Rechtsraum (Internet & IT, 11.12.2013, 12:12)
    Ein Fachaufsatz von Rechtsanwalt Möbius aus Hannover über Facebook und die bisher wichtigsten Rechtsstreitigkeiten über den Datenschutz bis hin zur ImpressumspflichtWer kennt Facebook noch nicht? Facebook ist ein soziales ... mehr
     
  • Keine Internetfilmübertragung der Stadtverordnetenversammlung (Internet & IT, 04.11.2013, 11:12)
    Kassel (jur). Kommunen müssen zumindest in Hessen keine Videoübertragung ihrer Stadtverordnetensitzung über das Internet erlauben. Verbietet die Geschäftsordnung einer Stadtverordnetenversammlung Filmaufnahmen der Sitzung, ... mehr
     
  • Vorsicht mit Betrugsvorwürfen bei eBay (Internet & IT, 29.10.2013, 09:09)
    eBay-Nutzer sollten mit Betrugsvorwürfen auf der Auktionsplattform eBay aufpassen. Ansonsten drohen erhebliche juristische Folgen. Ein eBay-Nutzer kaufte über diese Plattform eine bestimmte Software und gab über diesen ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Internetrecht?

Das Internetrecht betrifft nicht nur Unternehmen, die im Internet beispielsweise mit einem Onlineshop vertreten sind, sondern auch private Nutzer. Grundsätzlich versteht man unter Internetrecht (auch IT-Recht, Informationstechnologierecht) das Rechtsgebiet, welches sich mit den Sachverhalten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere der Verwendung des World Wide Webs, befasst. Als sogenanntes Querschnittsrecht vereinigt das Internetrecht verschiedene relevante Rechtsgebiete wie beispielsweise Datenschutzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, wodurch es auch zu einer thematischen Überschneidung der einzelnen Rechtsgebiete kommen kann. Aber auch Teile des Zivilrechts sowie des Strafrechts finden im Internetrecht Anwendung.

So fallen unter das IT-Vertragsrecht sämtliche Verträge, die sich mit Informationstechnologien (Software, Hardware, Dienstleistungen) befassen. Das Urheberrecht setzt sich mit rechtlichen Sachverhalten auseinander, die die Nutzung von Texten, Bildern, Videos etc. sowie deren Verwendung betreffen, um deren unerlaubtes Nutzen bzw. deren Verbreitung zu schützen. Das Datenschutzrecht soll das Recht des Einzelnen schützen, indem es die Handhabung von personenbezogenen Daten regelt, damit es zu keiner Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt. Auch das Wettbewerbs- und Medienrecht haben im Internetrecht eine Bedeutung. Hier kommt es immer wieder zu Abmahnungen, um beispielsweise Mitbewerber über ein Fehlverhalten (z. B. unvollständiges Impressum, fehlende AGBs) zu belehren. Während das Domainrecht sich z. B. mit der Domain-Registrierung beschäftigt, ist das Markenrecht von Bedeutung, wenn es um die Wahl des Namens geht. Denn die Verwendung eines bereits existierenden Markennamens kann zu einem Verstoß gegen das Markenrecht führen.

Immer relevanter für das Internetrecht wird das Strafrecht, insbesondere dann, wenn es sich um Straftatbestände wie beispielsweise Computerkriminalität oder Regelungen im Urheberrecht handelt. So können z. B. Betrugsdelikte, die über das Internet erfolgt sind, auf strafrechtlichem Wege geahndet werden. Eine Strafanzeige ermöglicht häufig die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen.

Das Internetrecht ist in ständiger Bewegung. Neue Vorschriften, Gesetzesurteile und Regelungen sind fast an der Tagesordnung. Wenn Sie aus privaten oder auch geschäftlichen Gründen auf dem neusten Stand im Internetrecht sein müssen oder wollen, dann finden Sie in diesem Bereich des Juraforums eine ständig aktualisierter Zusammenfassung aller wichtigen News, die das Internetrecht betreffen.

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