UrhG - Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Übersicht


Teil 1
Urheberrecht

    Abschnitt 1
    Allgemeines

    Abschnitt 2
    Das Werk

    Abschnitt 3
    Der Urheber

    Abschnitt 4
    Inhalt des Urheberrechts

      Unterabschnitt 1
      Allgemeines

      Unterabschnitt 2
      Urheberpersönlichkeitsrecht

      Unterabschnitt 3
      Verwertungsrechte

      Unterabschnitt 4
      Sonstige Rechte des Urhebers

      Abschnitt 5
      Rechtsverkehr im Urheberrecht

        Unterabschnitt 1
        Rechtsnachfolge in das Urheberrecht

        Unterabschnitt 2
        Nutzungsrechte

        Abschnitt 6
        Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen

          Unterabschnitt 1
          Gesetzlich erlaubte Nutzungen

          Unterabschnitt 2
          Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen

          Unterabschnitt 3
          Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen

          Unterabschnitt 4
          Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen

          Unterabschnitt 5
          Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke

          Unterabschnitt 6
          Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen

          Abschnitt 7
          Dauer des Urheberrechts

          Abschnitt 8
          Besondere Bestimmungen für Computerprogramme

          Teil 2
          Verwandte Schutzrechte

            Abschnitt 1
            Schutz bestimmter Ausgaben

            Abschnitt 2
            Schutz der Lichtbilder

            Abschnitt 3
            Schutz des ausübenden Künstlers

            Abschnitt 4
            Schutz des Herstellers von Tonträgern

            Abschnitt 5
            Schutz des Sendeunternehmens

            Abschnitt 6
            Schutz des Datenbankherstellers

            Abschnitt 7
            Schutz des Presseverlegers

            Teil 3
            Besondere Bestimmungen für Filme

              Abschnitt 1
              Filmwerke

              Abschnitt 2
              Laufbilder

              Teil 4
              Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

                Abschnitt 1
                Ergänzende Schutzbestimmungen

                Abschnitt 2
                Rechtsverletzungen

                  Unterabschnitt 1
                  Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg

                  Unterabschnitt 2
                  Straf- und Bußgeldvorschriften

                  Unterabschnitt 3
                  Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

                  Abschnitt 3
                  Zwangsvollstreckung

                    Unterabschnitt 1
                    Allgemeines

                    Unterabschnitt 2
                    Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber

                    Unterabschnitt 3
                    Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers

                    Unterabschnitt 4
                    Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner

                    Unterabschnitt 5
                    Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen

                    Teil 5
                    Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen

                      Abschnitt 1
                      Anwendungsbereich des Gesetzes

                        Unterabschnitt 1
                        Urheberrecht

                        Unterabschnitt 2
                        Verwandte Schutzrechte

                        Abschnitt 2
                        Übergangsbestimmungen

                        Abschnitt 3
                        Schlussbestimmungen


                        Das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte UrhG ist ein Bundesgesetz. Es trat am 01. Januar 1966 in Kraft, gehört zur Rechtsmaterie des Immaterialgüterrechts.

                        Gesetz über das Urheberrecht (© Zerbor - Fotolia)
                        Gesetz über das Urheberrecht
                        (© Zerbor - Fotolia)

                        Das UrhG ersetzte vor allem die beiden Gesetzeswerke „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst“ (LUG) sowie das „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie. (KUG) Das UrhG wurde in drei sogenannten Körben dem Fortschritt in Wissenschaft und Technik angepasst.

                        Dies Veränderungen und Novellierungen sind unmittelbare Folge der EG-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft aus 2001. Diese Richtlinie hatte es sich zum Ziel gemacht, die Vereinheitlichung des Urheberrechts in den Partnerländern zu forcieren. Das Urheberrechtsgesetz versteht sich als die grundlegende Gesetzgebung für das deutsche Urheberrecht und auch seine verwandten Leistungsschutzrechte.

                        Die Körbe der Urheberrechtsreform

                        Im ersten Korb von 2003 wurde als herausragende Veränderung die Einführung einer neuen Verwertungsart gesetzlich. Es geht um Publikationen im Internet, die sogenannte „öffentliche Zugänglichmachung. Der zweite Korb beinhaltet den weitaus größten Teil der Neuerungen und Änderungen. Mit dieser grundlegenden Reform trat das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft in Kraft. Im Urheberrecht in Wissenschaft und Forschung ist es nunmehr erlaubt, einem durchaus abgegrenzten Personenkreis, minimale Teile eines Werkes oder einen Zeitschriftenartikel auch ohne Zustimmung des Verwertungsrechteinhabers zugänglich zu machen.

                        Der neue Paragraf 52 b regelt unter anderem den Umgang öffentlicher und wissenschaftlicher Bibliotheken im Umgang mit digitalen Medien. Im ebenfalls neuen Paragrafen 53 wird der Austausch von geschützten Werken über Peer-to-Peer-Netzwerke untersagt, außer sie werden der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt. Der dritte Korb enthält Regelungen zur Privatkopie, dem Schutz des Presseverlegers, zum Open Access und über verwaiste Werke.

                        (+++ Textnachweis Geltung ab: 10.10.1976 +++)
                        (+++ Zur Nichtanwendung d. § 52a vgl. § 137k (F ab 10.9.2003 bis 14.12.2012)
                        +++)
                        (+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 9/96 (CELEX Nr: 396L0009) vgl. G v. 2.7.1997 I 1870 Umsetzung der EWGRL 83/93 (CELEX Nr. 393L0083) vgl. G v. 8.5.1998 I 902 Umsetzung der EGRL 55/97 (CELEX Nr. 397L0055) EWGRL 28/92 (CELEX Nr: 392L0028) vgl. G v. 1.9.2000 I 1374 Umsetzung der EGRL 29/2001 (CELEX Nr: 301L0029) vgl. G v. 10.9.2003 I 1774 iVm § 137j Umsetzung der EGRL 84/2001 (CELEX Nr: 301L0029) vgl. G v. 10.11.2006 I 2587 Umsetzung der EURL 77/2011 (CELEX Nr: 30211L0077) vgl. G v. 2.7.2013 I 1940 Umsetzung der EURL 28/2012 (CELEX Nr: 32012L0028) vgl. G v. 1.10.2013 I 3728 +++)

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